Rat 15.02.2018

Zeit: 18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung    
1.1der ordnungsgemäßen Einladung    
1.2der Beschlussfähigkeit    
1.3der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Annahme und Vermittlung von Zuwendungen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Resolution an die Niedersächsische Landesregierung; hier: Änderung der Mindestgröße der Fraktionen in den kommunalen Vertretung
Antrag der FDP- und UWL-Fraktion sowie der Ratsfrau Rosenow (Bündnis90/DieGrünen) vom 26.01.2018
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
6Verleihung von Ehrenbezeichnungen BÜ/529/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Haushalt 2018    
7.1Haushaltsplan    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Haushaltssatzung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.3Investitionsprogramm    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.4Stellenplan    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Beratung schriftlich eingegangener Anfragen von Ratsfrauen und Ratsherren    
9Einwohnerfragestunde