Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Finanzzwischenbericht 2018
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.08.2018   FPLA/007/2018 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB I/036/2018 

Fachbereichsleiterin Frau Rethorn stellte dem Ausschuss den Finanzzwischenbericht 2018 vor.

 

Der Bericht ist geprägt durch höhere Gewerbesteuereinnahmen, welche aus Anpassung der Vorjahre resultieren. Die Umlage zum Finanzausgleich und der Kreisumlage beträgt in diesem Jahr rd. 16,7 Mio. Euro.

 

Hierfür wurde jedoch im Jahre 2017 eine Rückstellung im Rahmen des Finanzausgleichs i.H.v. 8.634.600,00 € gebildet, welche in diesem Jahr aufgelöst wird. Da die gebildete Rückstellung höher angesetzt wurde als der nun festgesetzte Finanzausgleich, ergab sich aus der Auflösung ein Ertrag i.H.v. rd. 1 Mio. Euro.

 

Der Ausschuss bedankte sich und nahm den Finanzzwischenbericht zur Kenntnis.

 

Ergänzung zum Protokoll:

 

Im Bereich Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden die Ist-Zahlen zum 08.08.2018 auf das gesamte Jahr hochgerechnet. Darin enthalten sind neben der voraussichtlichen Erstattung für die Gebührenfreien Kiga-Plätze mit 140.000,00 € folgende Positionen:

 

Sportstättenabrechnung 2016 und 2017                              165.000,00 €

Erstattungen von Wohngeldleistungen                                 60.000,00 €

Finanzhilfe für beitragsfreies Kiga-Jahr                                  22.000,00 €

Verwaltungspauschale Asyl                                                        10.000,00 €

Abrechnung NK Bunte Kuh                                                         10.000,00 €

Wahlkostenerstattung Bundestagswahl                                  7.500,00 €

Sowie weitere betragsmäßig geringeren Erstattungen.

 

Unter Berücksichtigung dieser Einmalzahlungen ist die Hochrechnung anzupassen.

 

Des Weiteren ist der Betrag der Gewerbesteuerumlage im Abschnitt „18. Transferaufwendungen“ aufgrund der höheren Gewerbesteuererträge zu korrigieren. Durch die Mehrerträge ergibt sich eine unmittelbare Erhöhung der Gewerbesteuerumlage von 2.910.000,00 €.

 

Ein geänderter Zwischenbericht ist beigefügt.