Beschluss: abgestimmt

Die Beschlüsse im Einzelnen lt. Beratungsliste (s. Anlage):

 

Allg. Zentrale Dienste: Schließanlange Rathaus (7.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Allg. Zentrale Dienste: Glasschiebetür (10.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Liegenschaften:

 

Das Sanierungskozept „Schwarzer Leuchtturm“ erfuhr keine Unterstützung.

 

 

Spielplätze: Spielplatzkomission, P1.366000, lfd. Nr. 3 u. Nr. 4; (13.000 + 10.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Spielplätze: Drainage Ammerländer Str. (6.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

7

Enthaltung:

0

 

Hr. Rosenhagen schlägt hierzu vor, dass über die Spielplaztkommission protokolliert wird, wie der Zustand des Spielplatzes ist und dann soll entsprechend entschieden werden.

 

 

Spielplätze: Neugestaltung Weserdüne (Kostenschätzung; kein Wert angegeben)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

7

Enthaltung:

0

 

Fr. Neuke ergänzt hierzu, dass die Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch  die Neugestaltung unterstützt, aber erst zu 2020, wenn der Endausbau geplant ist. Das entspricht dem Ergebnis der Spielplatzkommission.

Die UWL gibt in ihrem Wortbeitrag an, dass sie für eine frühere Lösung plädiert, da hierfür der Bau Weserdüne nicht zwingend erforderlich ist. Daher wurde über die Neugestaltung abgestimmt.

 

 

Spielplätze: Erweiterung Bahndamm/ Calisthenics-Station (52.000 Euro)

 Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

6

Enthaltung:

1

 

 Fr. Neuke merkt hierzu an, dass statt einer Calisthenics-Station eher an einem Gesamtkonzept an der Stelle weiterarbeiten sollte, als nur eine separate Station zu errichten. Zum Finanz- und Planungsausschuss sind die Kosten einer solchen Gesamtplanung vorzustellen. Der Besuch sollte sich vom Bahndamm über das Sport- und Freizeitzentrum bis zu den  Edenbütteler Teichen und zurück erstrecken.

 

 

Straßen: Straßenbauprogramm Prio. 1 (195.000 / 335.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

6

Nein:

3

Enthaltung:

0

 

Die Mittel für den Gehweg am Rethkampplatz werden übertragen. Die Mittel für den Bahnübergang Damaschkestraße werden aufgenommen. Die Umgestaltung der Kreuzung an der Wiesenstraße wird zurückgestellt. Restmittel aus 2018 können für die beiden Maßnahmen verwendet werden (Ollenstr. / Kastanienstr.).

 

 

Straßen: Ollenstraße (50.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Straßen: Kastanienstr. (135.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Straßen: Bardewischer Ring Fußweg

 

Das Projekt wird in ein anderes Haushaltsjahr verschoben.

 

 

Straßen: Display Industriestr. (3.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Straßen: Display f. Altenesch u. Bardewisch (6.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

 

Staßen: Ampelanlage Stedinger Straße

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Thema mit den Verkehrsbehörden zu erörtern.

 

 

Straßen: Smartbench (6.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Der Standort soll noch besprochen werden.

 

 

Staßen: Ladestation E-Bikes (Kostenschätzung)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

6

Enthaltung:

1

 

Die Kosten lägen bei 3.000 Euro.

 

 

Straßen: Fußweg Deich

 

Fr. Neuke erläutert, dass es nach Rücksprache mit dem Deichband kaum Chancen gibt, einen Weg auf dem Deich an der Ritzenbütteler Straße umzusetzen. Dies wurde in Berne (hinter dem Ritzenbütteler Sand) nur gemacht, weil es rechts und links des Deiches keine andere Möglichkeit gab.

Hr. Schröder schlägt darauf hin vor, dass es keine Abstimmung gibt, da der Antrag nicht umsetzbar ist. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

 

 

Brückenbauwerke: Rosenkamp (Kostenschätzung 100.000-150.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis: es sind bereits 50.000 Euro aus dem Haushalt 2018 bereitgestellt worden, 2019 kommen weitere 50.000 hinzu, sodass dieses Jahr die Sanierung der Brücke beginnen kann. Es gibt einen Sperrvermerk: Antrag für eine Suche nach Alternativen, um mit dem Ansatz auszukommen.

 

 

Grünanlagen allg.: Miete Toilettenanlagen (2.400 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

6

Nein:

3

Enthaltung:

0

 

 

Grünanlage allg.: Tisch-Bank-Kombi An der Weide (5.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

8

Nein:

1

Enthaltung:

0

 

Grünanlage allg.: Pavillon Hundewiese (3.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

7

Enthaltung:

0

 

Grünanlage allg: Grill- und Chill-Platz (2.000 Euro)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

7

Enthaltung:

0

 

Hierzug gibt es die Anmerkung der SPD, dass der Grill- und Chill-Platz im Gesamtkonzept für das Gebiet am ehemaligen Bahndamm berücksichtigt werden soll.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: