Sitzung: 27.06.2019 Rat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Bürgermeisterin Neuke teilt dem Rat mit:
„Der Verwaltungsausschuss hat seit der
letzten Ratssitzung am 14. Februar 2019 viermal, am 21.03., 25.04., 23.05. und
20.06., getagt.
Neben den Beschlussempfehlungen für die heutige Ratssitzung wurde in
eigener Zuständigkeit u.a. folgendes beschlossen:
Vergabe
von Aufträgen
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Für den
Krippenneubau wurde Aufträge von insgesamt rd. 153.000,00 Euro,
Entwurfsplanung (rd. 42.600,00 Euro),Statik (rd. 26.600,00
Euro), Elektroarbeiten (rd. 43.700,00 Euro), Heizung, Lüftung, Sanitär (rd.
35.800,00 Euro), Brandschutz (rd. 4.100,00 Euro) vergeben.
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Die
Asphaltarbeiten für die Kastanien- und Ollenstraße (rd. 81.900,00 Euro) wurden
beauftragt.
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Erd-
und Straßenbauarbeiten für die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet
Deichshausen (rd. 262.400,00 Euro) wurden vergeben.
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Die
Planung und Baubegleitung für das Projekt “Boulebahn Wesermarsch“ Kosten
insgesamt: ca. 35.000,00 Euro (Anteil Gemeinde rd. 3.900,00 Euro / Standort
Ritzenbütteler Sand) wurden beauftragt.
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Die
Schaffung eines sicheren Zugangs zum Dachhohlraum der Ernst-Rodiek-Halle (rd.
23.100,00 Euro) wurde vergeben.
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Der
Austausch des Parkscheinautomaten am Reisemobilhafen wurde mit einmalig rd.
2.700,00 Euro / Wartungsvertrag jährlich ca. 310,-- Euro beauftragt.
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Die
Straßenbauarbeiten Parkplatz am Deich in Altenesch (rd. 19.800,00 Euro) wurden
vergeben.
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Es
wurde beschlossen, ein Beweisverfahren wegen vorhandener Feuchteschäden in der
KiTa einzuleiten.
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Die
Aufstellung einer Klassencontaineranlage (Klassenraummodul sowie sanitäre
Einrichtungen) auf dem Schulhof der Grundschule Lemwerder – Standort Deichshausen
wurde beschlossen.
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Zum
01.07.2019 übernimmt ein neuer Pächter, Eheleute Rauch, die Gastronomie in der
Begu. Rauchs local & lecker
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Die
Gemeinde Lemwerder beteiligt sich finanziell, zunächst befristet, an der
Fortführung der Aufgabe „Radverkehrskoordination“ (Mobilitätskonzept Radverkehr
(RMK:R) bis 2020.
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Die
Änderungen der Richtlinien der KiTa
wurden beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Punktesystem bei der Vergabe
der Hortplätze festgelegt.
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Es wurde beschlossen, das Gutachten „Zentraler
Versorgungsbereich Lemwerder, Solitärstandort, Sortimentsliste für Lemwerder“,
sowie die „Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung eines Raiffeisen-Marktes
in Lemwerder, Werner-von-Siemens-Straße 13, Einordnung gem. § 11 Abs. 3 BauNVO
(Focus Satz 4)“, als Handlungsgrundlage für die Aufstellung und Änderung
zukünftiger Bebauungspläne und Ansiedelung von Unternehmen zu nutzen.
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Die
Aufstellung und Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-21
„Gewerbegebiet Bahnhof Altenesch“ wurde beschlossen.
Im Übrigen berichtete Frau Neuke über
folgendes:
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Im Juni
fand ein erneuter Neubürgerempfang mit 50 Teilnehmern statt. Hierfür lässt sie
einen Dank ausrichten.
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In der
Begu wird es ab sofort Last-Minute-Tickets für 50 % des Ticketpreises und für Junge Leute Resttickets für 6 Euro an
der Abendkasse geben.
Weitere
Veränderungen sind in Planung.
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Die
Großtagespflegestelle startete am 01.02.2019 und die Erweiterung folgt zum 1.8
auf 10 Plätze
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Die
Jule startete unter Leitung der SOFA e.V. zum 1.3. und stellte sich bereits im
Jugendausschuss vor. Der Tag der offenen Tür fand am 22.06.19 statt.
Der Rat nahm den Bericht zur Kenntnis.