Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Bericht der Bürgermeisterin zugleich für den Verwaltungsausschuss

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.06.2019   Rat/002/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeisterin Neuke teilt dem Rat mit:

„Der Verwaltungsausschuss hat seit der letzten Ratssitzung am 14. Februar 2019 viermal, am 21.03., 25.04., 23.05. und 20.06., getagt.

Neben den Beschlussempfehlungen für die heutige Ratssitzung wurde in eigener Zuständigkeit u.a. folgendes beschlossen:

 

      Vergabe von Aufträgen

      

·         Für den Krippenneubau wurde Aufträge von insgesamt rd. 153.000,00 Euro,

Entwurfsplanung  (rd. 42.600,00 Euro),Statik (rd. 26.600,00 Euro), Elektroarbeiten (rd. 43.700,00 Euro), Heizung, Lüftung, Sanitär (rd. 35.800,00 Euro), Brandschutz (rd. 4.100,00 Euro) vergeben.

·         Die Asphaltarbeiten für die Kastanien- und Ollenstraße (rd. 81.900,00 Euro) wurden beauftragt.

·         Erd- und Straßenbauarbeiten für die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Deichshausen (rd. 262.400,00 Euro) wurden vergeben.

·         Die Planung und Baubegleitung für das Projekt “Boulebahn Wesermarsch“ Kosten insgesamt: ca. 35.000,00 Euro (Anteil Gemeinde rd. 3.900,00 Euro / Standort Ritzenbütteler Sand) wurden beauftragt.

·         Die Schaffung eines sicheren Zugangs zum Dachhohlraum der Ernst-Rodiek-Halle (rd. 23.100,00 Euro) wurde vergeben.

·         Der Austausch des Parkscheinautomaten am Reisemobilhafen wurde mit einmalig rd. 2.700,00 Euro / Wartungsvertrag jährlich ca. 310,-- Euro beauftragt.

·         Die Straßenbauarbeiten Parkplatz am Deich in Altenesch (rd. 19.800,00 Euro) wurden vergeben.

·         Es wurde beschlossen, ein Beweisverfahren wegen vorhandener Feuchteschäden in der KiTa einzuleiten.

·         Die Aufstellung einer Klassencontaineranlage (Klassenraummodul sowie sanitäre Einrichtungen) auf dem Schulhof der Grundschule Lemwerder – Standort Deichshausen wurde beschlossen.

·         Zum 01.07.2019 übernimmt ein neuer Pächter, Eheleute Rauch, die Gastronomie in der Begu. Rauchs local & lecker

·         Die Gemeinde Lemwerder beteiligt sich finanziell, zunächst befristet, an der Fortführung der Aufgabe „Radverkehrskoordination“ (Mobilitätskonzept Radverkehr (RMK:R) bis 2020.

·         Die Änderungen der Richtlinien der KiTa  wurden beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Punktesystem bei der Vergabe der Hortplätze festgelegt.

·         Es wurde beschlossen, das Gutachten „Zentraler Versorgungsbereich Lemwerder, Solitärstandort, Sortimentsliste für Lemwerder“, sowie die „Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung eines Raiffeisen-Marktes in Lemwerder, Werner-von-Siemens-Straße 13, Einordnung gem. § 11 Abs. 3 BauNVO (Focus Satz 4)“, als Handlungsgrundlage für die Aufstellung und Änderung zukünftiger Bebauungspläne und Ansiedelung von Unternehmen zu nutzen.

·         Die Aufstellung und Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-21 „Gewerbegebiet Bahnhof Altenesch“ wurde beschlossen.

 

Im Übrigen berichtete Frau Neuke über folgendes:

 

·         Im Juni fand ein erneuter Neubürgerempfang mit 50 Teilnehmern statt. Hierfür lässt sie einen Dank ausrichten.

·         In der Begu wird es ab sofort Last-Minute-Tickets für 50 % des Ticketpreises  und für Junge Leute Resttickets für 6 Euro an der Abendkasse geben.

Weitere Veränderungen sind in Planung.

·         Die Großtagespflegestelle startete am 01.02.2019 und die Erweiterung folgt zum 1.8 auf 10 Plätze

·         Die Jule startete unter Leitung der SOFA e.V. zum 1.3. und stellte sich bereits im Jugendausschuss vor. Der Tag der offenen Tür fand am 22.06.19 statt.

 

Der Rat nahm den Bericht zur Kenntnis.