Bürgermeisterin Neuke stellte die Powerpoint-Präsentation zur Thematik vor. Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt. Sie hob insbesondere die nachfolgenden Punkte hervor.

1. Oberflächenentwässerung (Bolkostraße und Thammostraße)
1. Regenrückhaltebecken wg. zu geringem Kanaldurchmesser Schulstraße (als Aufnehmend)
2. Verkehr
1. Zukünftiger Ausbau der Straßen soll in Anlehnung des Ausbaus der Schulstraße erfolgen.
2. Umgestaltung des Geländes im Bereich der Gebäude CVJM und DRK, Ecke Schlesische Straße
3. Einbahnstraßenregelung (Bolkostraße und Thammostraße)
3. „Durchmischung“ (Bspl.: Plangebiet Nord)
1. Neubau als altersgerechte Wohnbauten / Zielgruppe „Junge Familien im sog. „Altbestand“ fördern
4. Kostensituation
1. Neubeantragung von Fördermitteln, aufgrund des Preisanstiegs (Neuschätzung: 15 Mio. €)

 

Es ergaben sich Nachfragen u.a. zu Punkt 1a und 2c. Ein Anschlusszwang der Häuser an die Rückhaltebecken ist nicht verpflichtend. Eine Pflicht zur Regelung besteht nur bei einem Bauantrag.

Das bestehende DRK-Gebäude wird aufgrund der bereits erfolgten Wirtschaftlichkeitsberechnung irgendwann abgerissen werden. Details hierzu sind noch nicht ausgearbeitet. Die Schlesische Straße ist in diesem Bereich sehr schlecht. Es sollen daher Fachplaner mit der zukünftigen Gestaltungsplanung 1 des Bereiches beauftragt werden.  

 

Der Finanz- und Planungsausschuss nahm den aktuellen Entwurf des Rahmenplanes zustimmend zur Kenntnis und empfahl einstimmig dem VA die Beschlussfassung in der aktuellen Fassung.

 

Sachverhalt:

Der Rahmenplan ist als Instrument der Fortschreibung der vorbereitenden Untersuchung gewählt worden, um die beschriebenen Ziele mit Maßnahmenvorschlägen zu konkretisieren und festzuhalten.

 

Die Inhalte des Rahmenplanes wie z.B. die Ausbauplanung von Straßen sind in mehreren Sitzungen und öffentlichen Veranstaltungen vorbesprochen worden. Die Lenkungsrunde tritt am 18.6. zusammen, um die ggf. noch offenen Fragen zur endgültigen Fassung zu besprechen und zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 

Der Entwurf und mögliche Empfehlungen werden in der Sitzung des Finanz- und Planungsausschusses vorgestellt.

 

Die Ergebnisse der Vorberatung werden dann vor der Beschlussfassung im Rat noch einmal veröffentlicht.

 

ERGÄNZUNG 27.06.2019: Die Datei steht auf der Homepage der Gemeinde Lemwerder unter https://www.lemwerder.de/Wirtschaft-und-Bauen/ISEK.php zum Download bereit. Die Dateigröße ist im Ratsinformationssystem nicht darstellbar.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	15
Nein:	0
Enthaltung:	0