Sitzung: 05.09.2019 Bau- und Straßenausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: FB II/024/2019
Bürgermeisterin Neuke teilt mit, dass am 21.05.2019 ein
Informationsabend für die Mitglieder des Gemeinderats zum Thema
„Straßenverkehr“ mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Wesermarsch im
Ratssaal stattgefunden hat. Es wurde über allgemeine verkehrsrechtliche Themen
(Rechtsgrundlagen für verkehrsrechtliche Entscheidungen) gesprochen, sowie über
spezielle örtliche Gegebenheiten innerhalb Lemwerder.
Ansätze für den
Haushalt 2020:
Umrüstung auf sog. „Dunkelampeln“. Die Gemeinde betreibt im Gemeindegebiet insgesamt zwei Lichtsignalanlagen. Diese befinden sich in der Industriestraße im Bereich der Außendeichsiedlung und am Haupttor der Lürssen-Werft. Die Kosten für eine entsprechende technische Umrüstung betragen laut einem ersten Angebot vom 29.05.2019 pro Standort rd. 2.500 €. Es wird daher verwaltungsseitig vorgeschlagen, entsprechende Finanzmittel von 5.000 € für den Haushalt 2020 aufzunehmen.
Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
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Enthaltung: |
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