Sitzung: 14.11.2019 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau Niehus sagte, dass in die Beratungsliste alle Anträge
eingearbeitet wurden, die bis zum 11.11.2019 der Verwaltung vorlagen.
Es wurden von Seiten der Fraktionen die eingereichten Anträge erläutert. Nach anschließender Diskussion wurde wie folgt abgestimmt.
Liegenschaften |
P1.111008 |
Kauf von Grundstücken |
Es wurde dem Ansatz von 400.000 € bis 600.000 € einstimmig
zugestimmt. Der Betrag wird entsprechend eines möglichen Ausgleichs des
Haushalts angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
17 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
GS Lemwerder |
P1.211001.001 |
Planungskosten für Standortüberprüfung |
Es wurde dem Ansatz von 10.000 € einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
17 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Orts- und Regionalplanung |
P1.511000.002 |
Städtebaul. Entwicklung zum B-Plan Tecklenburger
Str./Johannesweg |
Die Fraktionen erläuterten die unterschiedlichen Anträge zur Entwicklung der Fläche im Dreieck Johannesweg/Tecklenburger Straße. Die SPD/CDU-Gruppe möchte die künftige Aufteilung zügig angehen. Die Details und mögliche Abschnittsbildungen sind im Rahmen eines städtebaulichen Konzeptes zu entwickeln. Die Gruppe FDP/Bündnis 90 Die Grünen haben für diese Entwicklung (zeitgleich mit der Entwicklung einer Bebauung neben der ehemaligen Grundschule Lemwerder-West) einen Planansatz von 50.000,- € beantragt. Die UWL Fraktion beantragt die direkte Umsetzung im Rahmen eines Bebauungsplanes für die Flächen in Deichshausen.
Nach intensiver Diskussion wurde die Verwaltung beauftragt, die Kosten für solche Planungen zu ermitteln, um auch für das B-Plan Verfahren ausreichend Haushaltsmittel einplanen zu können.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
17 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Orts- und Regionalplanung |
P1.511000.002 |
Vorplanung Wohnbaugebiet Nähe ehem. GS West |
Es wurde dem Ansatz von 25.000 € einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
17 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Allg. Finanzwirtschaft |
P1.612000 |
Reduzierung der Zinseinnahmen |
Die Verwaltung folgt dem Antrag der FDP/Bündnis 90 Die
Grünen und reduziert den Ansatz um 9.000 €.
Bürgermeisterin Neuke erläuterte die Ergänzungsliste. Auf Nachfrage von Herrn Schöne ergänzte sie beim Punkt „OFW Bardewisch“, dass bei den bisherigen Ermittlungen die Planungskosten nicht berücksichtigt worden seien und diese entsprechend der angefallenen Summen um 44.000 € erhöht werden muss.
Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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