Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Haushalt 2020 - 1. Beratung

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.11.2019   FPLA/008/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Frau Niehus sagte, dass in die Beratungsliste alle Anträge eingearbeitet wurden, die bis zum 11.11.2019 der Verwaltung vorlagen.

 

Es wurden von Seiten der Fraktionen die eingereichten Anträge erläutert. Nach anschließender Diskussion wurde wie folgt abgestimmt.

 

Liegenschaften

P1.111008

Kauf von Grundstücken

Es wurde dem Ansatz von 400.000 € bis 600.000 € einstimmig zugestimmt. Der Betrag wird entsprechend eines möglichen Ausgleichs des Haushalts angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

GS Lemwerder

P1.211001.001

Planungskosten für Standortüberprüfung

Es wurde dem Ansatz von 10.000 € einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Orts- und Regionalplanung

P1.511000.002

Städtebaul. Entwicklung zum B-Plan Tecklenburger Str./Johannesweg

 

Die Fraktionen erläuterten die unterschiedlichen Anträge zur Entwicklung der Fläche im Dreieck Johannesweg/Tecklenburger Straße. Die SPD/CDU-Gruppe möchte die künftige Aufteilung zügig angehen. Die Details und mögliche Abschnittsbildungen sind im Rahmen eines städtebaulichen Konzeptes zu entwickeln. Die Gruppe FDP/Bündnis 90 Die Grünen haben für diese Entwicklung (zeitgleich mit der Entwicklung einer Bebauung neben der ehemaligen Grundschule Lemwerder-West) einen Planansatz von 50.000,- € beantragt. Die UWL Fraktion beantragt die direkte Umsetzung im Rahmen eines Bebauungsplanes für die Flächen in Deichshausen.

Nach intensiver Diskussion wurde die Verwaltung beauftragt, die Kosten für solche Planungen zu ermitteln, um auch für das B-Plan Verfahren ausreichend Haushaltsmittel einplanen zu können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Orts- und Regionalplanung

P1.511000.002

Vorplanung Wohnbaugebiet Nähe ehem. GS West

Es wurde dem Ansatz von 25.000 € einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Allg. Finanzwirtschaft

P1.612000

Reduzierung der Zinseinnahmen

Die Verwaltung folgt dem Antrag der FDP/Bündnis 90 Die Grünen und reduziert den Ansatz um 9.000 €.

 

Bürgermeisterin Neuke erläuterte die Ergänzungsliste. Auf Nachfrage von Herrn Schöne ergänzte sie beim Punkt „OFW Bardewisch“, dass bei den bisherigen Ermittlungen die Planungskosten nicht berücksichtigt worden seien und diese entsprechend der angefallenen Summen um 44.000 € erhöht werden muss.

 

Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: