Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Breitband - aktueller Förderaufruf

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.11.2019   FPLA/008/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeisterin Neuke erläuterte das geplante weitere Vorgehen zum Breitbandausbau anhand einer Power-Point-Präsentation des Landkreises Wesermarsch. Der Ausbau soll als „FTTH“ erfolgen. Der Ausbaugrad innerhalb des Landkreises wurde bei 95 % aller Haushalte festgelegt. Die Kosten würden zu 50 % vom Bund und 25 % vom Land Niedersachsen getragen werden. Die Kommunen müssten ca. 25 % (Wirtschaftlichkeitslücke) übernehmen. Bei den 25% würde sich der Landkreis zur Hälfte beteiligen. Der Gemeindeanteil würde sich bei mindestens 29.000 € für die Erschließung mit „FTTH“ der Privathaushalte belaufen. Die Erschließung der Gewerbegebiete beträgt weitere 103.000 €. Es wird aktuell geplant, dass die Ausschreibung im 01/2020 und der Zuschlag im 05/2020 erfolgen sollen. Der Baubeginn erfolgt voraussichtlich im Oktober 2020. Die Mittel sind für die Jahre 2021 bis 2023 einzuplanen.

In nicht öffentlicher Beratung hat die Verwaltung einige Details zu den Adressen mitgeteilt, die nach Ansicht der Planer bei einem Ausbaugrad von 95% nicht gefördert werden. Nach Prüfung der Unterlagen und einem Termin Anfang November mit dem Landkreis und dem Planungsbüro sind verschiedene zusätzliche Adressen noch in Klärung. Der Verwaltungsausschuss hat daher bereits im Umlaufverfahren den Beschluss gefasst, dass die Gemeinde mindestens einem gemeinsamen Ausbaugrad von 95% folgt. Je nach Einzelfall kann auch ein Anschluss darüber hinaus erfolgen. Diese Adressen werden dann vom Landkreis jedoch nicht gefördert.

Bis zum Abschluss der Haushaltsberatungen werden die voraussichtlichen Zuschussanteile für die Privathaushalte in die mittelfristige Finanzplanung eingearbeitet. Die Kosten für die Anschlüsse der Gewerbegebiete von voraussichtlich 103.000,- € sind jetzt bereits in die mittelfristige Planung aufzunehmen.

 

Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: