Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.2: Beratungsliste

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.11.2019   rtscha/007/2019 
Beschluss:abgestimmt
DokumenttypBezeichnungAktionen

Aufbau/Einrichtung von zwei Stromkästen für Weitblick, Edenbütteler Teiche

 

Nach einer kurzen Beratung einigten die Ausschussmitglieder sich darauf, die passende Stelle und Stromversorger zu ermitteln. Die Kosten werden in diesem Zusammenhang ermittelt und nachgereicht. Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

8

Nein:

 

Enthaltung:

1

 

ÖPNV – Bushaltestellen

 

Die Verwaltung schlägt vor, das im Bereich der Bushaltestellen u.a. verschiedene Haltestellen errichtet werden sollen, die Kosten hierfür liegen bei ca. 145.000,00 € (mit Sperrvermerk). Eine mindestens 75%ige Förderung ist vorausgesetzt (108.750,00 €). Bei der Bushaltestelle Altenesch sind 37.000,00 € (Förderung vorausgesetzt) einzuplanen. Der Ausschuss stimmt den o.g. Maßnahmen einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

Miete mobile Toiletten Ochtum/ Ritzenbütteler Sand

 

Die Verwaltung schlägt vor, für die mobilen Toiletten 2.400,00 € einzuplanen und der Beschluss nicht jedes Jahr neu beraten werden soll, sondern dauerhaft beauftragt wird. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Austausch defekter Bänke im Gemeindegebiet

 

Die Gruppe FDP – Bündnis90/DieGrünen beantragt Mittel i.H.v. 10.000 € für neue Bänke einzuplanen. Laut der Verwaltung sind nur zwei Bänke auszutauschen. Die Kosten dafür sind unter Grünanlagen allgemein eingeplant. Nach einer kurzen Beratung wird der Antrag mit 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

1

 

 

Klimaschutzmaßnahmen

 

Die Gruppe FDP – Bündnis90/DieGrünen beantragt Mittel für Klimaschutzmaßnahmen einzuplanen. Hinsichtlich der Klimaschutzmaßnahmen gibt es noch keine genaue Vorstellung. Der Antrag wird zur weiteren Beratung zurück in die Fraktion gegeben.

 

Aufbau einer neuen Internetseite; Aktualisierung/ Verbesserung der vorhandenen

 

Die SPD/CDU – Gruppe beantragt im Haushalt 2020 die Kosten für den Aufbau einer neuen Homepage einzuplanen. Lt. Verwaltung werden die Kosten auf ca. 8.000 € - 10.000 € geschätzt. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

2 Holzhütten für Märkte

 

Die SPD/CDU – Gruppe beantragt, Mittel i.H.v. 7.000 € für zwei Holzhütten im Haushalt einzuplanen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

Landschaftsplan

 

Die Gruppe SPD/CDU beantragt, vor der Einstellung von Mitteln für einen Landschaftsplan erst (z.B. in einem Arbeitskreis) erarbeitet wird, was mit dem Plan erreicht werden soll und welche Aussagen, die nicht schon der gültige Flächennutzungsplan trifft, neu hinzukommen.

 

Die Mittel für den Landschaftsplan sind im Entwurf eingeplant (Entwicklungsmaßnahmen – 60.000 €).

 

Geschwindigkeitsmessdisplay Industriestraße

 

Die Gruppe FDP – Bündnis90/DieGrünen beantragt, Mittel i.H.v. 3,000 € für ein Geschwindigkeitsmessdisplay in der Industriestraße einzuplanen. Nach einer kurzen Diskussion über eine feste Installation, wird der Antrag mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

 

Die Gruppe SPD/CDU macht den Vorschlag, ein bewegliches Geschwindigkeitsmessdisplay ohne Standort einzuplanen. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung: