Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.3: Beratungsliste

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.11.2019   Bau/007/2019 
Beschluss:abgestimmt
DokumenttypBezeichnungAktionen

Barrierefreier Zugang zum Güterschuppen, Bau einer Rampe

 

Mittel für den Bau einer Rampe i.H.v. 10.000 € einzuplanen, wird durch den Ausschuss abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

9

Enthaltung:

 

 

 

Spielplatzkomission; GS Mitte: Sandwerk mit Edelstahlpfosten

Spielplatzkomission; GS Deichshausen: Vogelnest + Spielgerät Actio

 

Die SPD/CDU-Gruppe stellt den Antrag, für weitere Spielgeräte im Bereich Grundschule Deichshausen Mittel i.H.v. 9.700 € einzuplanen und im Bereich der Grundschule Mitte 22.000 € einzuplanen. Nach einer kurzen Beratung innerhalb des Ausschusses ändert die SPD/CDU-Fraktion ihren Antrag zu diesem Punkt auf die Ergebnisse der Spielplatzkommission ab.

Für das Sandwerk mit Edelstahlpfosten sind Mittel i.H.v. 9.700 € einzuplanen und für das Vogelnest + Spielgerät Actio 11.400 €. Der Ausschuss stimmt den Einplanungen einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

Spielplatz Mittenmang, Sportplatz Altenesch je 1 Spielgerät für jüngere und ältere Kinder

 

Für die Spielgeräte beantragt die SPD/CDU-Gruppe, 20.000 € im Haushalt einzuplanen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erhöhung der Mittel für die Neugestaltung der Außenanlage

 

Die Gruppe FDP – Bündnis90/Die Grünen erläutert ihren Antrag. Die Vorschläge des Planungsbüros sind nach Ansicht der Ausschussmitglieder anzupassen und im Anschluss neu vorzutragen. Die bereits eingeplanten Mittel sind (soweit möglich) zu übertragen und auf 70.000 € aufzustocken. Vor der Umgestaltung ist eine erneute Beratung erforderlich. Der Ausschuss stimmt dem Vorgehen einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

Erhöhungsgrundbetrag Straßenbau

 

Die Verwaltung schlägt vor, 50.000 € für den Erhöhungsgrundbetrag Straßenbau einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

Grundbetrag Fuß- und Radwegeprogramm

 

Die Verwaltung schlägt vor, dass der Grundbetrag für das Fuß- und Radwegeprogramm mit 75.000 € eingeplant werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

Rethkampplatz Gehweg

 

Die Verwaltung schlägt vor, für den Bereich Rethkampplatz Gehweg 24.000 € einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

St.-Gallus-Str. (Kurve) bis Altenescher Hof

 

Für die Fußwege aus der St.-Gallus-Str. (ab Kurve) bis Altenescher Hof sind Mittel i.H.v. 10.000 € einzuplanen. Die bestehenden Baumwurzeln sind zu entfernen. Der Ausschuss stimmt dem Antrag mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

6

Nein:

2

Enthaltung:

1

 

 

 

Sanierung Bahnübergang Damaschkeweg

 

Nach einer kurzen Beratung des Ausschusses soll die Baumaßnahme mit einem Sperrvermerk versehen werden. Um eine genaue Angabe, wie die Baumaßnahme umgesetzt werden soll, wird gebeten.

 

Streichung des Ansatzes für Bahnschienenausbau Tecklenburger-/ Hauptstraße

 

Der Antrag der Gruppe FDP – Bündnis90/DieGrünen wird zurückgezogen, da die Verwaltung die Rechtsverpflichtung der Gemeinde gegenüber der Straßenbaulastträger erläutert. Der Betrag soll um weitere 10.000 € für den zusätzlichen Ausbau der Schienen in der Ollenstraße erhöht werden. Der Ausschuss stimmt diesem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

Neuenlander Weg 3.05 (bis Hausnr. 4)

 

Die Gruppe FDP-Bündnis90/DieGrünen beantragt für den Bereich Neuenlander Weg 15.000 € einzuplanen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

Befestigung des parallel zur Ammerländer Str. verlaufenen Rad- und Fußweges

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Notwendigkeit einer zusätzlichen Beleuchtung zu prüfen. Das Thema wird zur weiteren Beratung zurück in die Fraktion gegeben.

 

Radweg auf der stillgelegten Bahnstrecke zw. Lemwerder und Delmenhorst

 

UWL-Fraktion beantragt die Einstellung von Planungskosten für die Schaffung einer Radwegeverbindung auf der stillgelegten Bahnstrecke von Lemwerder nach Delmenhorst. Nach einer längeren Diskussion wird der Antrag mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

 

 

Auch der Alternativ Antrag: „Radweg entlang der Ernst-Pieper-Str.“ wird mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Heißwasserunkrautvernichtungsgerät

 

Die Verwaltung schlägt vor, Mittel i.H.v. 20.000 € für das Heißwasserunkrautvernichtungsgerät einzustellen. Der Ausschuss berät und schlägt vor, dass zunächst Erfahrungen mit der Methode auf Probeflächen über einen Dienstleister in 2020 gesammelt werden sollen und die Kosten über die lfd. Unterhaltung laufen.

 

Dreiseitenkipper, Ersatz für Humbauer Anhänger BJ´93

 

Die Verwaltung in Absprache mit dem Betriebshof schlägt vor, für den Dreiseitenkipper Mittel i.H.v. 7.500 € zu veranschlagen. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

 

NEU! Reparatur Traktor Fendt sh. Protokoll Bereisung vom 27.08.2019

 

Die Verwaltung schlägt vor, Mittel für die Reparatur des Traktors i.H.v. 20.000 € im Haushalt bereitzustellen. Der Sachverhalt wurde im Rahmen der Bereisung vorgestellt. Der Ausschuss bittet um Überprüfung, evtl. Neuanschaffung/ Leasing, sowie des Restbuchwertes.