Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6.1: Beratungsliste

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.12.2019   FPLA/009/2019 
Beschluss:abgestimmt
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachdienstleiterin Niehus erläuterte zur weiteren Beschlussfassung, anhand einer Tabelle, den bisherigen Beratungsstand der vorgelegten Anträge zum Haushalt nach erfolgreicher Fachausschussberatung.

Die Abstimmung erfolgt jeweils über die Empfehlung des Fachausschusses, sofern es dort eine Vorbefassung gab.

 

Beratungspunkt 1

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.111008

Liegenschaften

Barrierefreier Zugang zum Güterschuppen, Bau einer Rampe

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 2

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.111008

Liegenschaften

Aufbau/Einrichtung von zwei Stromkästen für Weitblick, Edenbütteler Teiche

 ./.

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

 -

Enthaltung:

1

 

 

Beratungspunkt 3-5

Nachfolgende Punkte wurden en bloc abgestimmt.

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.366000

Spielplätze

Spielplatzkommission; GS Mitte: Sandwerk mit Edelstahlpfosten

9.700 €

P1.366000

Spielplätze

Spielplatzkommission; GS Deichshausen: Vogelnest + Spielgerät Actio

11.400 €

P1.366000

Spielplätze

Spielplatz Mittenmang, Sportplatz Altenesch je 1 Spielgerät für jüngere und ältere Kinder

20.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und den Anträgen wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 6

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.424000.001

Ernst-Rodiek-Halle

Erhöhung der Mittel für die Neugestaltung der Außenanlage

20.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 7

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.424000.002

Kleine Halle

Überprüfung der Technik im Hallenbad, Ziel Grundsanierung

5.000 €

 

Bei diesem Beratungspunkt wird auf eine Abstimmung verzichtet, da der Antrag zurückgezogen wird.

 

Beratungspunkt 8

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Erhöhungsgrundbetrag Straßenbau

50.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

 -

Enthaltung:

1

 

 

Beratungspunkt 9

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Grundbetrag Fuß- und Radwegeprogramm

75.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 10

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Rethkampplatz Gehweg

24.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 11

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

St.-Gallus-Str. (Kurve) bis Altenescher Hof

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

13

Nein:

4

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 12

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Sanierung Kastanienstr. gem. Beschluss i.R.d. Haushaltsplanung 2019

135.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 13

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Sanierung Bahnübergang Damaschkeweg

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

*mit Sperrvermerk, Mittelfreigabe erst nach Vorlage eines Konzepts

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

14

Nein:

 -

Enthaltung:

3

 

 

Beratungspunkt 14

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Geschwindigkeitsmessdisplay Industriestr.

3.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

7

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 15

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Streichung des Ansatzes für Bahnschienenausbau Tecklenburger-/Hauptstr.

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 16

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Neuenlander Weg 3.05 (bis Hausnr. 4)

15.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 17

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Verbesserung/Gestaltung des Weges von der Rasmussenstr. zur Fähre (Weg a.d. Weser)

3.000 €

 

Bei diesem Beratungspunkt wird auf eine Abstimmung verzichtet, da die Mittel aus dem Unterhaltungsansatz genommen werden.

 

Beratungspunkt 18

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Befestigung des paralell zur Ammerländer Str. verlaufenden Rad- und Fußweges

24.000 €

 

Ratsherr Schröder äußert die Frage, ob dort Beleuchtung geplant ist. Dies wird in der Sitzung nicht beantwortet. Die Verwaltung teilt nachträglich mit, dass die Beleuchtung für 2020 eingeplant ist.

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

7

Enthaltung:

 -

 

Beratungspunkt 19

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Abstimmung mit Verkehrsbehörde Fußgängerampel

 ./.

 

Bei diesem Beratungspunkt wird auf eine Abstimmung verzichtet.

 

Beratungspunkt 20

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Abstimmung mit Verkehrsbehörde Messdisplay

3.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

 

 

Beratungspunkt 21

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Planung des Radweges auf der stillgelegten Bahnstrecke zw. Lemwerder und Delmenhorst

 ./.

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

11

Nein:

6

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 22

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.541001.001

Straßen

Alternativ: Radweg entlang der Ernst-Pieper-Str.

 ./.

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

11

Nein:

6

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 23-25

Nachfolgende Punkte wurden en bloc abgestimmt.

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.547000.002

ÖPNV

Barrierefreiheit Buswartehäuser, verschiedene Haltestelle

145.000 €

P1.547000.002

ÖPNV

Barrierefreiheit Buswartehäuser, mind. 75 %ige Förderung

-108.750 €

P1.547000.002

ÖPNV

Bushaltestelle Altenesch

37.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 26

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Miete mobile Toiletten Ochtum Ritzenbütteler Sand, Grundsatzbeschluss

2.400 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 27

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Austausch defekter Bänke im Gemeindegebiet und Neuanschaffung

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

4

Enthaltung:

3

 

 

Beratungspunkt 28

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Erhöhung des Ansatzes für die Baumpflanzaktion

5.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 29

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.571000.002

Marketing

Klimaschutzmaßnahmen noch nicht definiert

20.000 €

 

Ratsherr Wohlers beantragt eine namentliche Abstimmung. Diese fällt wie folgt aus:

 

Ratsherr Ammermann

Ja

Ratsfrau Drees

Ja

Ratsherr Eckert

Enthaltung

Ratsherr Eymael

Ja

Ratsherr Göttsch

Ja

Ratsherr Haye-Warfelmann

Nein

Ratsherr Helmerichs

Nein

Ratsherr Jabs

Enthaltung

Ratsherr Naujoks

Nein

Ratsherr Rohde

Nein

Ratsherr Rosenhagen

Nein

Ratsfrau Rosenow

Ja

Ratsherr Schöne

Ja

Ratsherr Schröder

Ja

Ratsfrau Sudbrink

Ja

Ratsherr Türkcan

Ja

Ratsherr Wohlers

Ja

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

5

Enthaltung:

2

 

 

 

 

 

 

Beratungspunkt 30

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.571000.002

Marketing

Aufbau einer neuen Internetseite; Aktualisierung/Verbesserung der vorhandenen

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 31

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.573000

Betriebshof

Heißwasserunkrautvernichtungsgerät

20.000 €

 

Bei diesem Beratungspunkt wird auf eine Abstimmung verzichtet, da dies gemäß dem Ergebnis aus dem Bau- und Straßenausschuss nicht weiter verfolgt werden soll.

 

 

Beratungspunkt 32

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.573000

Betriebshof

Pflasterreinigung durch Heißwasserunkrautvernichtungsgerät von priv. UN

 ./.

 

Bei diesem Beratungspunkt wird auf eine Abstimmung verzichtet, da dies gemäß dem Ergebnis aus dem Bau- und Straßenausschuss nicht weiter verfolgt werden soll.

 

 

Beratungspunkt 33

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.573000

Betriebshof

Dreiseitenkipper, Ersatz für Humbauer Anhänger BJ‘93

7.500 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 34

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.573000

Betriebshof

NEU! Reparatur Traktor Fendt sh. Protokoll Bereisung vom 27.08.2019

20.000 €

 

Fachbereichsleiter Kwiske merkt an, dass Leasing hier 1.000 € pro Monat kosten würde. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 35

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.573001

Märkte

Holzhütten für Märkte 2x

7.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 36

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.111000

Gemeindeorgane

Übertragung von Ratssitzungen im Internet

20.000 €

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

5

Nein:

11

Enthaltung:

1

 

 

Beratungspunkt 37

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.281000

Heimat- und Kulturpflege

Zuschuss Friedhofskapelle Lemwerder, Sicherheitsverglasung 50 % der Kosten

1.666 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

 -

Enthaltung:

1

 

 

Beratungspunkt 38

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.281000

Heimat- und Kulturpflege

Kennzeichung historischer Plätze und Straßen, gesonderter Antrag

8.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 39-45

Nachfolgende Punkte wurden en bloc abgestimmt.

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.281001

Begu

1 Gartengarnitur Tisch-Bank 32mm FSC-Kiefer

250 €

P1.281001

Begu

2 Monitore/Bildschirme 60 Zoll inkl. Halterungen für Räume Altenesch, Deichshausen, Lemwerder und Kaminraum

700 €

P1.281001

Begu

Fallschutz aus Mesh

300 €

P1.281001

Begu

Rosenspalier

2.000 €

P1.281001

Begu

Balancier/Schwebebalken

2.000 €

P1.281001

Begu

Maschendrahtzaun mit Recyclingpfählen

1.500 €

P1.281001

Begu

Dachbegrünung aus 2018 nicht umgesetzt, Mittel neu einsetzen

5.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und den Anträgen wird bis auf den Antrag für ein Rosenspalier einstimmig zugestimmt.

Bei dem Antrag auf ein Rosenspalier wird ebenfalls der Beschlussempfehlung des Fachausschusses gefolgt und der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

Beratungspunkt 46, 47

Nachfolgende Punkte wurden en bloc abgestimmt.

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.351700

Seniorenförderung

Ansatz Zuschüsse für Seniorenarbeit wieder erhöhen

1.300 €

P1.362501.001

Jugendförderung

Ansatz für Zuschüsse für Jugendarbeit wieder erhöhen

3.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und den Anträgen wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

 

 

 

Beratungspunkt 48

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.365000.001

KiTa, Kindergarten

Hochbau/Galerie für mehr Platzkapazität und Rückzugsmöglichkeiten

20.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 49

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.365000.001

KiTa, Kindergarten

Großes Schranksystem

2.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

6

Enthaltung:

1

 

 

Beratungspunkt 50

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.365000.003

KiTa, Hort

Sitz-Bank-Kombination für Hortterasse

1.600 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

 

Beratungspunkt 51

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.367500

Familienservicebüro

Einrichtung einer Ferienbetreuung

18.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 52

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.111008

Liegenschaften

Kauf von Grundstücken

400.000-600.000

 

Ratsherr Schröder fragt, wie viel dafür im letzten Jahr eingeplant wurde. In 2018 wurden 500.000 € eingeplant, wovon ein Teil in 2019 übertagen wurde.

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 53

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.211001.001

GS Lemwerder

Planungskosten für Standortüberprüfung

10.000 €

 

Der Beschlussempfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

 

Beratungspunkt 54

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.511000.002

Orts- und Regionalplanung

Städtebaul. Entwicklung zum F-Plan Tecklenburger Str./Johannesweg

45.000 €

 

Verwaltungsseitig wird ergänzt, dass die Planungskosten bis zur Aufstellung eines B-Planes für das gesamte Gebiet rund 45.000 € betragen. Die UWL beantragt daher, die 45.000 € einzustellen.

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Ratsherr Eymael verlässt den Raum um 20:32 Uhr und kommt um 20:36 Uhr zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 55

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.511000.002

Orts- und Regionalplanung

Vorplanung Wohnbaugebiet Nähe ehem. GS West

25.000 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

 -

Enthaltung:

 -

 

 

Beratungspunkt 56

 

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

P1.612000

Allg. Finanzwirtschaft

Reduzierung der Zinseinnahmen

Um 9.000 € reduzieren

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

11

Nein:

4

Enthaltung:

2