Haushalt 2020 – 3. Beratung

 

Beratungsliste

 

OFW Lemwerder/ Katastrophenschutz/ P1.126001.001/ P1.128000

Anschaffung eines Echolots i. H.v. 1.600,00 € für das Boot der Kreisbereitschaft Wesermarsch, Standort Lemwerder. Der Zuschuss für das Echolot beträgt 800,00 €.

Für das Unterwasser-Sonar-Suchgerät gibt es einen Zuschuss von der DLRG i.H.v. 2.000,00 €. Das DLRG Team ist auch bereit sich im Ausschuss einmal vorzustellen.

Der Ausschuss stimmt der Anschaffung und der zu erwartenden Zuschüsse einstimmig zu.

 

Straßen/ P1.541001.001

Bezgl. der Fußgängerampel muss ein Antrag auf Prüfung an den Straßenbaulastträger gestellt werden. Um das Verfahren anzuschieben soll dies zunächst erfolgen.

 

Grünanlagen allg./ P1.551000.001

Der Ausschuss lehnt die Errichtung eines Weges im Wäldchen an der Niedersachsen Straße/ Ammerländer Straße ab.

 

Kindergärten/ P1.365*

Im Bereich zusätzlicher Bedarf einer Kindergartengruppe liegt der Zuschuss bei 50.000 €. Die Umbaukosten in der Schulstraße Krippe belaufen sich auf 30.000 € und für die Ausstattung sind Mittel i.H.v. 20.000 € einzuplanen.

 

Ergänzungsliste

 

P1.111005.002 – Finanzservice allg.

Für die Umstellung von § 2b UmsatzsteuerG wird ein Honorar i.H.v. 12.500 € veranschlagt.

 

P1.111008 – Liegenschaften

Für die Grundstücksverkäufe, hier: verschiedene Flächen, sind 574.000,00 € einzuplanen.

 

P1.122005 – Meldewesen

Im Bereich Meldewesen ist eine Neueinführung Meldeprogramm Vois/Meso inkl. Installationskosten erforderlich. Hierfür sind Mittel i.H.v. 6.200,00 € einzuplanen.

 

P1.126000.001 – OFW Lemwerder

Mittelfristig für 2021 sind 7.100,00 €, für den Austausch von 2 Stk. Car-PC im ELW einzuplanen.

 

P1.126001.001 – OFW Lemwerder

Für den Besprechungsraum sind 100 Stühle anzuschaffen. Hierfür sind Mittel i.H.v. 20.000,00 € einzuplanen.

 

P1.281001 – Begu Lemweder

Für die Anschaffung eines Klaviers sind Mittel i.H.v. 2.000,00 € einzuplanen.

 

P1.365000.002 – Krippe

Für die Kosten der EWE Netz GmbH FBII/082/2019 bezgl. des Neubaus Krippe sind Mittel i.H.v. 14.200,00 € zu veranschlagen.

 

P1.365000.002 – Krippe

Erhöhung aufgrund einer neuen Kostenberechnung (13.12.2019). Es sind Mittel i.H.v. 329.800,00 € einzuplanen.

 

P1.365000.004 – Küche

Für den Kombidämpfer sind 10.000,00 € einzuplanen.

P1.365003 – Altenesch

Im Kindergarten Altenesch sind aufgrund von Verlängerungen der Öffnungszeiten Mittel für den Umbau i.H.v. 11.000,00 €, und Einbaukosten für die Küche i.H.v. 4.000,00 €, einzuplanen.

 

P1.511000.002 – Orts- und Regionalplanung

Für die mittelfristige Planung 2021 – 2023 sind Mittel für die Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen i.H.v. 5.800.000,00 €, und Mittel für den Investitionszuschuss Land i.H.v. 3.866.666,66 €, einzuplanen.

 

P1.541001.001 – Straßen

Für die mittelfristige Planung 2021 – 2023 sind im Bereich der Straßenunterhaltung jährlich 150.000,00 € einzuplanen.

 

Die Vollerstraße (BJ 1973) wird bei mittelfristiger Planung 2021 mit 160.000,00 € veranschlagt.

 

Die Ostlandstraße (BJ 1973) wird bei mittelfristiger Planung 2022 mit 400.000,00 € veranschlagt.

 

An der Weide (BJ 1976) wird bei mittelfristiger Planung 2023 mit 370.000,00 € veranschlagt.

 

Der Ausschuss nimmt die Beratungs- und Ergänzungsliste zustimmend zur Kenntnis.