Frau Niehus stellte den Entwurf für einen möglichen Doppelhaushalt 2021/2022 vor. Dazu ging sie auf ein paar Besonderheiten ein. Sie wies daraufhin, dass aufgrund der Corona-Pandemie entsprechende Finanzmittel von 3.000 Euro für Hygieneartikel unter dem Produkt Zentrale Dienste bis zum Jahr 2023 eingeplant worden sind. Diese Besonderheiten wurden entsprechend im Haushalt markiert und soll in den nächsten Fachausschusssitzungen beraten werden.

 

Ratsherr Schöne merkte an, dass seine Fraktion sich noch nicht eingehend mit dem Entwurf beschäftigt habe. Es sei ihm jedoch aufgefallen, dass bei den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln von 118.700 Euro, nur ein kleiner Rahmen für zusätzliche Anträge von Seiten der Fraktionen möglich seien.

 

Ratsherr Rosenhagen findet es sehr gut, dass die Verwaltung die Vorbereitung für einen Doppelhaushalt getroffen hat und die Einnahmen für zwei Jahre kalkuliert worden sind.

 

Frau Neuke sagte, dass bis zur Bereisung dem Fachbereich 2 noch weitere Anregungen für Besichtigungspunkte vorgetragen werden können. So könnte man nach den Herbstferien in die weitere Diskussion einsteigen.

 

Ratsherr Wohlers sagte, dass seine Fraktion sich noch beraten wird und fragt welcher Beweggrund für die Aufstellung eines Doppelhaushalts vorgelegen hätte.

 

Frau Neuke erwiderte, dass die Verwaltung für die mittelfristige Planung vorgearbeitet habe und das die Städte Brake und Nordenham bereits gute Erfahrungen mit der Aufstellung eines Doppelhaushalts gesammelt hätten. Ein Vorteil sei, dass ein möglicher Nachtrag einfacher für die Finanzabteilung im Haushalt einzupflegen sei. Aufgrund der anstehenden Kommunalwahl im Jahr 2021 kann es dazu kommen, dass ein Haushalt 2022 sehr spät beschlossen werden kann und entsprechende Maßnahmen so nicht oder verzögert umgesetzt werden könnten. Einzelne politische Fraktionen seien daher mit der Anregung zur Aufstellung eines Doppelhaushalts auf sie zugekommen.

 

Ratsherr Rosenhagen erklärte, dass er es für seine Fraktion vorgeschlagen habe.

 

Es ergaben sich noch diverse Wortbeiträge.

 

Der Ausschuss nahm diese zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: