Sitzung: 10.09.2020 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB I/049/2020
Herr Kwiske erläuterte die Sitzungsvorlage und erläutert die Notwendigkeit für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 eine Summe von insgesamt 4.000,00 Euro als Beteiligung eingeplant werden sollten. Bürgermeisterin Neuke regt an, dass die Dringlichkeit seitens der anwesenden Kreistagsabgeordneten ebenfalls mit in den Kreistag genommen werden sollte. Sie verwies hier insbesondere auf den Lückenschluss der Radwegeverbindung an der Ritzenbütteler Straße (K 217), die im Regionalen Mobilitätskonzept besonders hervorgehobene Verbindung an der Ritzenbütteler Straße (C I Abschnitt). Auf Nachfrage, wer den Förderantrag stellen wird, wurde dem Ausschuss mitgeteilt, dass der Kommunalverbund die entsprechenden Förderanträge z.B. bei der Metropolregion einreichen werde. Für Lemwerder ist keine Radschnellverbindung vorgesehen. Auf Nachfrage wurde erklärt, dass die Aufstellung eines Knotensystems in Ganderkesee hindert nicht an der Beantragung von Fördermitteln für die Gemeinde Lemwerder.
Die Ratsherren Rosenhagen und Schöne werden diesen Hinweis der Bürgermeisterin mit in ihre Kreistagsfraktionen nehmen. Herr Rosenhagen sagte, dass die Verwaltung zusätzlich den Landkreis anschreiben sollte.
Die Ausschussmitglieder nahmen das Projekt und die beabsichtigte Beteiligung positiv zur Kenntnis.
Der Ausschuss sprach dem VA einstimmig die Empfehlung aus, einer Beteiligung an der regionalen Machbarkeitsstudie für Radschnellverbindungen des Kommunalverbundes zuzustimmen.
Die Vertreter/innen der Gemeinde Lemwerder werden ermächtigt, dem Beschluss des Konzepts in der Mitgliederversammlung des Kommunalverbunds zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
15 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |