Besondere Einplanungen zu den einzelnen Produkten für den Haushalt 2021 werden erläutert:

-       Unterhaltung Straßen: Grundbetrag Straßenbau mit 100.000 Euro und Fuß- und Radwege mit 75.000 Euro veranschlagt

-       Die Miete für die Elektroladesäule beträgt 2.200 Euro; hier wird eine Nutzungsentschädigung vom LK i. H. v. 800,00 Euro gezahlt, sodass die tatsächliche Miete 1.400 Euro beträgt

-       Die Straßenreinigungskosten sind auf Grund des Preisanstiegs auf 32.000 Euro erhöht worden

-       Es sind drei Straßenlaternen als Ersatz eingeplant mit insges. 2.500 Euro

 

Rh Rosenhagen stellt den Antrag, die Baumaßnahmen für das Rad- und Fußwegprogramm für die Stedinger Straße sowie für den Damaschkeweg ebenfalls in 2021 zu bewilligen. FBL Kwiske erklärt hierzu, dass das Pensum mit allen Straßen im Jahr 2021 nicht zu schaffen ist.

 

Die Förderung für den HQL-Austausch der Straßenbeleuchtung wird geprüft. Hier sind die Kosten für 220 Leuchten mit je 900 Euro veranschlagt. Der Zeitplan für den Austausch der Lampen wird mit 110 pro Jahr vorgeschlagen. Bei Förderung von 50% läge die Investitionssumme bei 99.000 Euro pro Jahr sowie einer Förderung von rd. 49.500 Euro. Die Energieersparnis pro Lampe liegt bei ca. 70 Watt.

 

RH Rohde bittet um eine genaue Aufschlüsselung darüber, was der Betriebshof in welcher Form und Größe für die Arbeiten und Ausgaben benötigt.

BMin Neuke beantragt, die Gerätanschaffung für den Betriebshof in das Haushaltsjahr 2021 zu legen. Hierfür bittet RH Rohde vor der ersten Ausgabe um ein Konzept zur Vorlage.

 

RH Naujoks bittet um das Protokoll der letzten Bereisung.

 

Beratungsgegenstand: Der erste Entwurf des Haushalts wurde in der 37. KW an die Ratsmitglieder verteilt.

 

Erstmalig wurde die Planung des Haushalts für die Jahre 2021/2022 in einem sogenannten Doppelhaushalt erstellt. Die Entscheidung hierüber steht jedoch noch aus.

 

In der Sitzung werden die besonderen Einplanungen zu den Produkten

 

P1.366000	Spielplätze
P1.541001.001	Straßen
P1.541001.004	Brücken
P1.545000.001	Straßenreinigung und Winterdienst
P1.545000.002	Straßenbeleuchtung

 

vorgestellt und erläutert.

Im Dokument zur Vorlage werden zudem Änderungen, Ergänzungen und Beratungsansätze erläutert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Rad- und Fußwegprogramm Raiffeisenstraße, 15.000 Euro

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Rad- und Fußwegprogramm Ostlandstraße, 35.000 Euro

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0