Fachdienstleiterin Niehus erläutert zur weiteren Beschlussfassung anhand einer Tabelle die vorgelegten Anträge zum Haushalt.

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

OFW Lemwerder

Gerätesatz Türöffnung und Rucksack für Türöffnung Prio 1

2.000,00 €

OFW Lemwerder

CO2-Warner Prio 2

600,00 €

OFW Lemwerder

Löschlanze Cobra Lanzenverlängerung Prio 1

1.800,00 €

OFW Lemwerder

Löschdecke E- Fahrzeuge

3.000,00 €

OFW Lemwerder

Halligan-Tool 2x Prio 2

2x 300 €

OFW Bardewisch

CO2-Warner

300,00 €

OFW Altenesch

CO2-Warner

300,00 €

Heimat- und Kulturpflege

Zuschuss f. Fortbildungen Ehrenamt

4.000,00 €

Begu

Aufbewahrungskoffer für Lichtmischpult

400,00 €

Begu

Rosenspalier/Pergola

2.500,00 €

Begu

Giebelstrahler

1.200,00 €

Begu

Stehtische

1.000,00 €

Kiga, KiTa Lemwerder

4 Sonnenschirme vor den Gruppenräumen im Gebäude Detmarstaße

8.000,00 €

Kiga, KiTa Lemwerder

Erweiterung Fahrradständer vor Haus Detmarstraße

500,00 €

Hort

Großer Schuppen Insektenhotel

5.500,00 €

Küche

Küchenschrubbmaschine

2.300,00 €

JuLe

Unterstand mit Sitzgelegenheit und Mülleimer an der Skaterbahn

5.000,00 €

JuLe

Büromöbel

1.500,00 €

JuLe

Basketballkorb

2.000,00 €

JuLe

Sandschutz Skateranlage

6.600,00 €

Straßen

Rad- und Fußwege-Programm, Raiffeisenstr.

15.000,00 €

Straßen

Rad- und Fußwege-Programm, Ostlandstraße Stichwege Hauseingänge

35.000,00 €

DGH Altenesch

Umbau DGH mit Kindergarten

965.000,00 €

DGH Altenesch

Umbau DGH Förderung 53% max. 500.000,-

500.000,00 €

 

Ratsherr Schöne schlägt vor, über die vorhergehenden Punkte, die bereits in den Fachausschüssen vorberaten wurden, en bloc gemäß dem Vorschlag der Fachausschüsse abzustimmen. Dem wird einstimmig zugestimmt. Es wird daher jeweils den Empfehlungen der Fachausschüsse gefolgt.

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Gemeindeorgane

Übertragung der Ratssitzungen im Internet

20.000,00 €

 

Der Antrag der UWL wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

3

Nein:

11

Enthaltung:

2

 

Ratsherr Naujoks beantragt, eine einzelne Ausschusssitzung über eine Fachfirma zu filmen und diese dann anhand der Reaktionen auszuwerten. Dafür sollen 2.000,00 € in den Haushalt aufgenommen werden. Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

5

Enthaltung:

1

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Liegenschaften

Grundstücksverkäufe Edenbüttel II

- 500.000,00 €

 

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

15

Nein:

1

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Liegenschaften

Grundstücksverkäufe Edenbüttel II

- 1.000.000,00 €

 

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt. Der Wert wird auf drei Jahre aufgeteilt (2022-2024).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

15

Nein:

1

Enthaltung:

-

 

 

Nachfolgende Punkte werden en bloc abgestimmt:

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Liegenschaften

Grundstücksverkäufe Aero-Mare

- 147.000,00 €

Liegenschaften

Grundstücksverkäufe Werner-von-Siemens-Straße Altenesch

- 120.000,00 €

 

Den Anträgen wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

OFW Lemwerder

Schmutzwasserpumpe Spechtenhauser Chiemsee Prio 3

3.000,00 €

 

Diese Mittel sind für 2022 eingeplant. Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt, allerdings nicht für die Einplanung in 2022, sondern in 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

13

Nein:

2

Enthaltung:

1

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

OFW Bardewisch

MTW (Baujahr 2003 Umsetzung Fahrzeugkonzept 20xx

67.000,00 €

 

Dem Antrag, den Betrag in 2023 einzuplanen, wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

GS Lemwerder

Neubau Grundschule, Planungskosten 2021

900.000,00 €

 

Fachdienstleiterin Niehus informiert den Ausschuss, dass der Antrag zurückgestellt wird, da weiterer Beratungsbedarf vorhanden ist. Über den Antrag soll zunächst im nächsten Schulausschuss beraten werden.

 

 

Nachfolgende Punkte werden en bloc abgestimmt:

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Spielplätze

Spielschiff am DGH Bardewisch

1.700,00 €

Spielplätze

Spielbrücke/ Balancierbalken am DGH Bardewisch

2.000,00 €

 

Ratsherr Rosenhagen beantragt, diese Punkte mit einem Sperrvermerk zu versehen. Den Anträgen wird einstimmig zugestimmt, allerdings mit einem Sperrvermerk.

 

*Sperrvermerk: Mittelfreigabe nach Vorlage der Aufstellungsplanung der Spielgeräte im Fachausschuss.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Spielplätze

Spielplatzneugestaltung Außendeichsiedlung/Bolzplatz

15.000,00 €

 

Ratsherr Rosenhagen beantragt, die Summe auf 25.000,00 € zu erhöhen. Ratsherr Naujoks beantragt, dass der Spielplatz nicht nur neugestaltet, sondern ein Ort nicht festgelegt wird. Dem wird einstimmig zugestimmt.

 

*Sperrvermerk: Mittelfreigabe nach Vorstellung im Ausschuss. Die Mittel sind nicht an den derzeitigen Standort gebunden. Ein neuer Standort aufgrund der Änderung der Spundwand ist denkbar.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Kleine Halle

Sanierung Umkleiden Planung 2021 50.000,- Ausführung 2022 950.000,-

1.000.000,00 €

 

Fachdienstleiterin Niehus informiert den Ausschuss, dass dieser Punkt wegen Klärungen mit dem Rechnungsprüfungsamt zurückgestellt wird.

 

 

Nachfolgende Punkte werden en bloc abgestimmt:

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Straßen

Rad- und Fußwege-Programm, Stedinger Str. Lampe - Netto

10.000,00 €

Straßen

Rad- und Fußwege-Programm, Damaschkeweg- Goethestr.

10.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Stadlandstraße

25.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Wiesenstraße

32.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Feldstraße (Fasanenweg - Meisenweg)

10.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Feldstraße (Meisenweg - Bardewischer Str.)

4.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Fasanenweg

3.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Meisenweg

3.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Lerchenweg

3.000,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Drosselweg

2.500,00 €

Straßen

Straßenbauprogramm, Schillerstraße

5.000,00 €

 

Ratsherr Rosenhagen beantragt die Einstellung der Punkte in 2021. Den Anträgen wird mehrheitlich zugestimmt. Bei der Abstimmung ist Ratsherr Helmerichs nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

6

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Straßen

Rad- und Fußweg W-v-Siemens-Str.bis Kreuzung Tecklenburger Str.

600.000,00 € ohne
Rückbau der Schienen

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

3

Nein:

10

Enthaltung:

3

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Straßen

Erhöhung Unterhaltungsansatz Fuß- und Radwege

25.000,00 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Straßen

Ampel an der L875 in Altenesch

50.000,00 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Bei der Abstimmung ist Ratsherr Eymael nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

15

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Plätze

Neugestaltung ASL-Parkplatz, Einbezug der Schulen sowie Sport- und
Freizeitzentrum

45.000,00 € Vorplanung

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Straßenbeleuchtung

HQL-Austausch 110 Leuchten pro Jahr

100.000,-|100.000,-

Straßenbeleuchtung

HQL-Austausch, Förderung 35%

-35.000,- | -35.000,-

 

Fachdienstleiterin Niehus teilt dem Ausschuss mit, dass für die oben genannten Punkte ein Förderantrag gestellt wird. Ratsherr Wohlers teilt mit, dass er in einem Unternehmen tätig ist, das diese Produkte vertreibt, und daher befangen sein könnte. Fachbereichsleiterin Zander schlägt vor, dass er sich aus Rechtssicherheitsgründen bei der Abstimmung enthält. Bei dem Austausch soll auf insektenfreundliche Lampen geachtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

15

Nein:

-

Enthaltung:

1

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Grünanlagen allg.

Sitzbänke entlang des Weser-Radweges (Ochtum-Weitblick)

10.000,00 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Grünanlagen allg.

Bürger-Bäume für das Einheitsbuddeln

5.000,00 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Nachfolgende Punkte werden en bloc abgestimmt:

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Betriebshof

Schuppen komplett sanieren

40.000,00 €

Betriebshof

Deckenstrahlheizung & Schweißabsaugung

20.000,00 €

Betriebshof

Hofbefestigung

35.000,00 €

Betriebshof

Schüttgutboxen ändern

20.000,00 €

Betriebshof

Tandem Anhänger/ Dreiseiten oder Hakenliftanhänger

20.000,00 €

Betriebshof

Neuausstattung Werkstatt

11.000,00 €

 

Den Anträgen wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

-

Enthaltung:

-

 

 

Ergänzungsliste:

 

Produktbezeichnung

Bemerkung

Haushaltsansatz

Krippe

Neubau Krippe, Reservepuffer

200.000,00 €

 

Der Empfehlung des Fachausschusses wird gefolgt und dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

10

Nein:

6

Enthaltung:

-