Sitzung: 03.02.2022 Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur
Beschluss: abgestimmt
Ratsherr Schöne regt an, dass sämtliche Maßnahmen unter Finanzvorbehalt betrachtet werden sollten.
Fachbereichsleiterin Niehus stellt die Positionen vor. Die Antragsteller erläutern ihre Anträge.
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Baumpflanzaktion Herbst 2022- Ansatz von 5.000,00 €
auf 10.000,00 € erhöhen |
5.000,00 € |
Fachbereichsleiterin Niehus teilt mit, dass bisher ca. 3.500,00 € inklusive Verpflegung für die Baumpflanzaktion benötigt wurde. Ihrer Ansicht nach sind die 5.000,00 € also ausreichend.
Der Antrag der FDP über die Erhöhung des Betrags von 5.000,00 € auf 10.000,00 € wurde abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
5 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
- |
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Baum-Geschenke an Bürger für den eigenen Garten |
3.000,00 € |
Ratsherr Schöne beantragt, den Betrag auf 2.000,00 € zu reduzieren.
Der Antrag von Herrn Schöne, den Betrag auf 2.000,00 € zu reduzieren und diesen Betrag in den Haushalt einzustellen, wird einstimmig empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
- |
Enthaltung: |
- |
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Anschaffung zusätzlicher Sitzbänke im Ort |
10.000,00 € |
Anschaffung von Bänken, Wetterschutz, Mülleimer an
der Weser zwischen Altenesch und Ochtum |
7.000,00 € |
Zu dem Vorschlag von Ratsherr Schöne, über diese beiden Positionen zusammen abzustimmen, empfiehlt Fachbereichsleiterin Niehus, dafür dann einen gemeinsamen Betrag einzustellen. Ratsherr Rosenhagen beantragt, die beiden Positionen zusammen mit einem gemeinsamen Betrag i.H.v 12.000,00 € in den Haushalt einzustellen.
Der Antrag von Herrn Rosenhagen, die beiden Positionen mit einem gemeinsamen Betrag i.H.v. 12.000,00 € in den Haushalt einzustellen, wird einstimmig empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
- |
Enthaltung: |
- |
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Erhöhung des Ansatzes für Klimaschutzmaßnahmen für
Aktionen |
15.000,00 € SPD 5.000,00 € FDP |
Die SPD und die FDP einigt sich auf einen Betrag i.H.v. 11.000,00 €.
Der Antrag, 11.000,00 € in den Haushalt einzustellen, wird einstimmig empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
- |
Enthaltung: |
- |
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Anschaffung eines Lastenrades zwei Varianten im
Antrag |
10.000,00 € |
Ratsherr Rosenhagen beantragt den Betrag mit einem Sperrvermerk zu versehen. Ratsherr Schöne beantragt, ein Leasingkonzept zu erarbeiten und die Kosten zu ermitteln.
Der Antrag der Bündnis90/Die Grünen, für den Kauf 10.000,00 € in den Haushalt einzustellen, wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
3 |
Nein: |
6 |
Enthaltung: |
1 |
Der Antrag von Ratsherrn Rosenhagen, die 10.000,00 € mit einem Sperrvermerk in den Haushalt einzustellen, wird mehrheitlich empfohlen. Der Sperrvermerk besteht darin, dass dieser Fachausschuss zu beteiligen ist. Dieser Fachausschuss kann den Sperrvermerk dann auch wieder aufheben.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
5 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
2 |
Der Antrag von Ratsherrn Schöne, ein Leasingkonzept zu erarbeiten und die Kosten zu ermitteln, wird mehrheitlich empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
5 |
Nein: |
4 |
Enthaltung: |
1 |
Bezeichnung/Verwendung |
Betrag |
Photovoltaik-Anlage unter Bürgerbeteiligung |
10.000,00 € |
Ratsherr Rohde zieht den Antrag zurück, bittet den Ausschuss aber, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Ratsherr Schöne schlägt vor, dass die Gemeinde sich am Solarpark beteiligt. Bürgermeisterin Winkelmann weist darauf hin, dass demnächst der Schnitt der Bäume erfolgt, im April folgt der Abriss der Gebäude und in 2023 ist dann der Bau geplant. Aus Sicht der Verwaltung ist es bei diesem Projekt aufgrund der fortgeschrittenen Planung zu spät für eine Bürgerbeteiligung. Bei zukünftigen Projekten könne dies mitgedacht werden..