Sitzung: 10.02.2022 Ausschuss für Bauen und Straßen
Beschluss: abgestimmt
Der Vorsitzende Ratsherr
von Lübken eröffnet um 18:33 den öffentlichen Teil des Ausschusses für Bauen
und Straßen. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die
Beschlussfähigkeit fest.
Zu der Tagesordnung wurde
von Ratsherr Schwarz die organisatorische Frage gestellt, ob Ratsherr von
Lübken trotz noch nicht erfolgter Vereidigung den Vorsitz übernehmen dürfe.
Seitens der Verwaltung
wurde mitgeteilt, dass dies bereits im Vorfeld geprüft wurde und rechtens ist.
Ratsfrau Rosenow und
Ratsherr Eckert merkten an, dass der Tagesordnungspunkt über die Anschaffung
von mobilen Lüftungsanlagen, der durch Antrag der CDU gestellt wurde, nicht auf
der Tagesordnung vorzufinden sei.
Frau Bürgermeisterin
Winkelmann gab zu bedenken, dass in dieser Sitzung keine Elternvertreter
anwesend sind und diese beteiligt werden sollten. Zudem könne der
Tagesordnungspunkt auf den 28.02.2022 in den Ausschuss für Finanzen und
Gemeindeentwicklung vertagt werden.
Der Vorsitzende Ratsherr
von Lübken lässt über die Aufnahme der Beratung über die Anschaffung von
mobilen Lüftungsanlagen abstimmen.
Die Ausschussmitglieder
des Ausschusses für Bauen & Straßen stimmten mehrheitlich dafür.
Die Tagesordnung wurde
durch den Tagesordnungspunkt 3 Mobile Lüftungsanlagen ergänzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
4 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
3 |