Sitzung: 05.05.2022 Ausschuss für Finanzen und Gemeindeentwicklung
Beschluss: abgestimmt
Vorlage: FB II/002/2022-1
Bürgermeisterin Winkelmann empfahl, aufgrund der Vorberatungen einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
Seitens der FDP-Fraktion wurde getrennte Abstimmung zu folgenden Punkten beantragt:
- Die Bolko- und Thammostraße sollen als verkehrsberuhigte Straßen mit Tempo-30-Zone belassen werden.
Der Antrag wurde mit Stimmenmehrheit (5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) abgelehnt.
- Die Eschhofstraße soll in der überarbeiteten Planung mit einem Zickzackkurs verlaufen.
Der Antrag wurde mit Stimmenmehrheit (15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) angenommen.
Von der CDU-Fraktion wurde folgender Antrag zur Abstimmung gestellt:
- Mit den Eigentümern sollte eine Vereinbarung zur Schaffung von weiteren Parkplätzen getroffen werden.
Der Antrag wurde mit Stimmenmehrheit (13 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen) angenommen.
Mit den Änderungen erfolgte die Zustimmung, die überarbeitete Planung als Grundlage für die weitere Planung zu verwenden.