Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgermeisterin Christina Winkelmann teilt mit, dass die Ausgabe der Baumgeschenke an die Bürger: innen am 22.11.2022 erfolgt.

 

Außerdem teilt sie mit, dass alle Bürgerinnen und Bürger herzlich gebeten werden, an örtlichen Gedenkstunden zum Volkstrauertag teilzunehmen.

 

Die Gedenkstunden werden durchgeführt:

 

In Altenesch um 10:00 Uhr beim zentralen Gottesdienst in der Kirche Altenesch und  die Kranzniederlegung wird am Ehrenmal durchgeführt. 

 

In Lemwerder um 12.00 Uhr wird die Kranzniederlegung an der Kriegsgräberstätte auf dem Friedhof Lemwerder durchgeführt.

 

In Bardewisch um 15:00 Uhr ist die Gedenkfeier in der Kirche Bardewisch.

Im Anschluss wird die Kranzniederlegung am Ehrenmal durchgeführt. 

 

Herr Schwarz stellte eine Frage zur letzten Sitzung des Finanz- und Gemeindeentwicklungsausschuss vom 03.11.2022.

Unter dem Tagesordnungspunkt „über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem.  § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022“ wurden zur Deckung von
Mehrauszahlungen die Haushaltsansätze für den Neubau der GS Lemwerder I1.200015.500 verwendet.

Im Bauausschuss am 09.06.2022 stellte Herr Kwiske unter dem Tagesordnungspunkt „Baumaßnahme Neubau der Krippe – Kostenfeststellung“ die Kostenverfolgung des Projektes vor.

Im Ergebnis standen zum 07.06.2022 noch 57.616,96 € zur Verfügung.

 

Herr Schwarz erkundigte sich, warum die voraussichtlichen Minderausgaben für den Neubau Krippe I1.180013.500 nicht zur Deckung verwendet wurden.

Frau Niehus teilte mit, dass die Beantwortung der Frage dem Protokoll ergänzt wird.

 

Antwort:

Seit Vorstellung der Kostenverfolgung zum Neubau Krippe wurden weitere Rechnungen auf das Projekt gebucht, sodass aktuell keine verlässliche Prognose über die noch zur Verfügung stehenden Mittel von Seiten der Finanzabteilung  abgegeben werden kann.
Um sicherzugehen das es am Ende des Jahres nicht zu Überplanmäßigen Auszahlungen im Projekt Neubau Krippe kommt, wurden diese Mittel nicht zur Deckung herangezogen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: