Sitzung: 10.11.2022 Ausschuss für Bauen und Straßen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Bürgermeisterin
Christina Winkelmann teilt mit, dass die Ausgabe der Baumgeschenke an die
Bürger: innen am 22.11.2022 erfolgt.
Außerdem teilt sie
mit, dass alle Bürgerinnen und Bürger herzlich gebeten werden, an örtlichen
Gedenkstunden zum Volkstrauertag teilzunehmen.
Die Gedenkstunden
werden durchgeführt:
In Altenesch um
10:00 Uhr beim zentralen Gottesdienst in der Kirche Altenesch und die Kranzniederlegung wird am Ehrenmal
durchgeführt.
In Lemwerder um
12.00 Uhr wird die Kranzniederlegung an der Kriegsgräberstätte auf dem Friedhof
Lemwerder durchgeführt.
In Bardewisch um
15:00 Uhr ist die Gedenkfeier in der Kirche Bardewisch.
Im Anschluss wird die Kranzniederlegung am Ehrenmal durchgeführt.
Herr Schwarz stellte eine Frage zur letzten Sitzung des Finanz- und
Gemeindeentwicklungsausschuss vom 03.11.2022.
Unter dem Tagesordnungspunkt „über- und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022“ wurden zur
Deckung von
Mehrauszahlungen die Haushaltsansätze für den Neubau der GS Lemwerder
I1.200015.500 verwendet.
Im Bauausschuss am 09.06.2022 stellte Herr Kwiske unter dem
Tagesordnungspunkt „Baumaßnahme Neubau der Krippe – Kostenfeststellung“ die Kostenverfolgung des Projektes vor.
Im Ergebnis standen zum 07.06.2022 noch 57.616,96 € zur Verfügung.
Herr Schwarz erkundigte sich, warum die voraussichtlichen
Minderausgaben für den Neubau Krippe I1.180013.500 nicht zur Deckung verwendet
wurden.
Frau Niehus teilte mit, dass die Beantwortung der Frage dem Protokoll
ergänzt wird.
Antwort:
Seit Vorstellung der Kostenverfolgung zum Neubau Krippe wurden weitere
Rechnungen auf das Projekt gebucht, sodass aktuell keine verlässliche Prognose
über die noch zur Verfügung stehenden Mittel von Seiten der Finanzabteilung
abgegeben werden kann.
Um sicherzugehen das es am Ende des Jahres nicht zu Überplanmäßigen
Auszahlungen im Projekt Neubau Krippe kommt, wurden diese Mittel nicht zur
Deckung herangezogen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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