Sitzung: 08.12.2022 Ausschuss für Digitales, Personal und Geschäftsordnung
Beschluss: abgestimmt
Vorlage: FB 3/004/2022/4
Die SPD-Fraktion
beantragt dem Ausschuss für Digitales, Personal- und
Geschäftsordnung
eine Übersicht aller Leistungen der KDO und ggf.
weitere
IT-Dienstleister zur Verfügung zu stellen. Die Übersicht soll
ebenfalls die
jeweiligen Kosten, Vertragslaufzeiten und Details zum
Leistungsumfang
beinhalten. Diese Übersicht soll spätestens im Laufe
der Beratungen zum Haushalt 2023 vorgelegt werden.
Der Antrag wird weiter beraten.
Die SPD-Fraktion
beantragt, bereits jetzt einen Blocker im Haushalt
2023 für die Kosten
der OZG-Umsetzung einzustellen. Der finanzielle
Umfang wird im
Anschluss an die Übersicht der zu digitalisierenden
Verwaltungsleistungen und Kostenvoranschläge ergänzt.
Der Antrag wird weiter beraten.
Bündnis 90 Die
Grünen beantragen Haushaltsmittel für eine Power Bank – als Modellprojekt- in
Höhe von 7.000,00 € für den
HH 2023.
Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
7 |
Nein: |
1 |
Enthaltung: |
2 |