Fachbereichsleiterin 3 Rilana Niehus verteilte einen Antwortkatalog an die Politik, für die Fragen, die in den letzten Tagen zum Thema Haushalt 2023 von der Politik eingegangen waren.

 

Gemeinsam mit der Bürgermeisterin Christina Winkelmann beantworteten sie im Wechsel alle Fragen ausführlich.

 

Der Ausschuss nahm die Präsentation zur Kenntnis.

 

Der Fragen und Antwortkatalog ist als Power Point Präsentation dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss hatte der Ausschuss die Gelegenheit, sich zur Präsentation zu äußern und Fragen zu stellen. Die Fragen wurden ausführlich von der Bürgermeisterin und den Fachbereichen beantwortet.

 

Ratsherr Schröder fragte, wann das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung der Kleinen Halle in Lemwerder der Politik vorgestellt wird.

Bürgermeisterin Christina Winkelmann antwortete daraufhin, wenn alle Unterlagen im Hause sind.

 

Des Weiteren fragte er, zu wann die neue Mikrofonanlage geplant wäre.

Bürgermeisterin Christina Winkelmann sagte, dass die Verwaltung sich dem Thema angenommen habe und man gerade Kontakt zu Fachfirmen aufgenommen habe, um die Planung zu voranzubringen und das sie deshalb noch keinen genauen Zeitraum nennen kann.

Die Nächste Frage vom Ratsherrn Schröder ging an den Fachbereichsleiter 4

Dennis Paack. Er fragte, wann das Straßenzustandserfassungsprogramm funktioniert würde und einsatzbereit sei. 

Fachbereichsleiter 4 Dennis Paack erläuterte, dass das Programm bereits eingerichtet wurde, aber noch mit Daten gefüttert werden muss. Komplett einsatzfähig wird es erst zum 3. Quartal 2023 sein. 

 

Ratsherr Bade fragte, ob die Verwaltung schon Angebote in Bezug auf die Notstromaggregate eingeholt habe und bemerkte außerdem, dass man sich technisch absichern sollte.

Bürgermeisterin Christina Winkelmann antwortete, dass die Verwaltung erste Angebote vorliegen hat um eine erste Größenordnung zu kennen. Im nächsten Schritt erarbeitet die Verwaltung zusammen mit der Feuerwehr das Konzept für die Einrichtung sog. „Bevölkerungsschutz – Leuchttürme“

Nach Fertigstellung des Konzeptes wird die Verwaltung die Politik entsprechend informieren. 

 

 

 

 

 

 

 

Ratsherr Schöne erklärte, dass für die Brücke an der Industriestraße bereits ein Auftrag erteilt wurde und dieser über die Wintermonate ruht. Deshalb könne er nicht verstehen, warum es heißt, dass noch kein Auftrag erteilt wurde.

Fachbereichsleiter 4 Dennis Paack entgegnete, dass Herr Schöne den Sachverhalt verwechselt. Es wurde ein Auftrag über die Fahrbahnsanierung im weiteren Verlauf der Industriestraße erteilt, der zt. Ruhe, weil es Lieferschwierigkeiten für die Stoffe zur Herstellung des Belages (Asphalt) gibt. Ursache dafür sind die Auswirkungen des Ukrainekrieges. Mit der Brücke habe dies nichts zu tun. Herr Schöne nahm seinen Einwand daraufhin zurück.

 

Als Anregung hatte Ratsfrau Rosenow noch vorgeschlagen, dass es das Ziel sein sollte, den Haushalt 2023 zu verabschieden und den Haushalt 2022 und 2023 auf der Homepage einzupflegen. Des Weiteren wäre es schön, wenn der Ausschuss in Zukunft ein Exemplar in Papierform ausgehändigt bekommen würde.

 

Die Verwaltung wird eine Abfrage starten, wer den Haushalt 2023 in Papierform wünscht um nicht überflüssige Exemplare zu produzieren.