Fachbereichsleiter Dickel erläuterte den Ausschussmitgliedern die Vorlage sowie die Maßnahmen die mit ihrer Dringlichkeit an erster Stelle stehen.

Ratsherr Schöne regte an, die Position 1.02, Stadlandstraße, ebenfalls an die erste Stelle der Dringlichkeit zu stellen. Ratsherr Eymael sieht dieses auch für Position 1.19, Edenbütteler Str. Die Anträge hierfür sollen im Fachausschuss gestellt werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragten an, nach welchem Prinzip die Dringlichkeit festgelegt wird. Hierauf informierte Herr Dickel die Ausschussmitglieder, dass unter anderem auch die Verkehrsbedeutung der Straßen Einfluss auf die Bewertung der Maßnahme hat. Für Maßnahmen die der Verkehrssicherung dienen, stehen Mittel aus der allgemeinen Unterhaltung zur Verfügung.

 

Ratsherr Rohde regt an, die Dringlichkeiten in den Haushaltsberatungen genauer zu besprechen.