Sitzung: 16.03.2023 Ausschuss für Schulen, Jugend, Sport und Kultur
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Lübke vom Institut für Public
Management (IPM) stellt die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die geplante
Zusammenlegung der Grundschulstandorte in der Gemeinde Lemwerder vor. Es werden
folgende Varianten betrachtet:
A1a Komplettneubau „Sportplatz“
A1b Komplettneubau „Parkplatz“
A2 Umbau und Erweiterung.
Die Präsentation ist untergliedert in
a) Ausgangssituation/Handlungsbedarf und Ziele der Maßnahme
b) Handlungsalternativen/ Zeitplan/ Rahmendaten
c) Planungs- und Baukosten/ Betriebs- und Folgekosten
d) Berechnungsergebnisse/ Risikobetrachtung
e) Nutzwertanalyse
f) Bewertung der Wirtschaftlichkeit.
Ausgangssituation ist der Ratsbeschluss
vom 10.12.2020 sowie die vorliegende Machbarkeitsstudie. Der Handlungsbedarf
wurde in einer Lenkungsrunde und einem Arbeitskreis ermittelt und Zielaspekte
formuliert.
In die WiBe ist eine 3,5 Zügigkeit sowie
eine 4-Zügigkeit eingeflossen. Die Kapitalwertmethode bietet Ergebnisse zur
Bewertung der Wirtschaftlichkeit. Darüber hinaus erfolgte eine Nutzwertanalyse
zur Bewertung des qualitativen Nutzens. Der Bewerterkreis für die
Nutzwertanalyse bestand aus 6 Fraktionsvertretern, 3 Verwaltungsvertretern, 1
Schulvertreter, 1 Hortvertreter und 1 Elternvertreter.
Im Gesamtergebnis wird festgestellt, dass
die Alternative A1a Komplettneubau „Sportplatz“ bei allen Bewertungen auf Rang
1 liegt.
Ratsherr Schöne hinterfragt, ob das
Hortgebäude in der Schulstraße in die Betrachtung einbezogen wurde.
Herr Lübke erwidert, dass das angestrebte
Campusmodell seines Erachtens mit dem Gebäude in der Schulstraße nicht
abgebildet werden könne und das Hortgebäude für ihn deshalb außerhalb des
Betrachtungsgebietes „Standort Mitte“ liegt. Er wird noch nachreichen,
inwiefern die Nachnutzung des Gebäudes berücksichtigt wurde.
Ratsfrau Ludwig bittet um Klärung, ob die
Beförderung von Grundschülern berücksichtigt wurde. Herr Lübke führt aus, dass
dies in die Betrachtung eingeflossen ist.
Ratsfrau Rosenow betont die Wichtigkeit
der Nachhaltigkeit, z.B. Versiegelung von Flächen und Kosten der Baustoffe.
Ihres Erachtens wurden die Interimskosten für die Miete für nichtgenutzte
Gebäude nicht korrekt (Ergänzung lt.
Protokoll vom 04.05.2023) eingerechnet.
Herr Lübke entgegnet, dass die
Nachhaltigkeit bzw. der Aspekt der Versiegelung in die Nutzwertanalyse
eingeflossen ist. Bezogen auf die Baustoffe sind die Baukosten angepasst
worden. Interimskosten fallen bei der Alternative Umbau/Anbau zusätzlich an, z.
B. durch Containeraufstellungen, diese sind berücksichtigt worden. Ergänzend
weist er darauf hin, dass sich ein Kauf von Containern erst bei einer Nutzung
von über 5 Jahren lohnt.
Ratsherr Schöne bittet um Erklärung wie
die Mieteinnahmen von 1,8 Mio. Euro berechnet worden sind. Herr Lübke teilt
mit, dass es eine Kalkulation zu den Einnahmen gibt, Mieteinnahmen wurden nach
ortsüblichen Mieten angenommen. Die Berechnung wird nachgereicht.
Ratsfrau Heller fragt, warum die 3,5 und
4 – Zügigkeit betrachtet wurde. Herr Lübke erläutert, dass 3,5 und 4-zügig am
Wahrscheinlichsten erschien. 5-zügig erscheint auf die Gemeinde gesehen eher
unwahrscheinlich.
Ratsfrau Warnken bittet um Beantwortung,
ob evtl. Kosten für Pfahlgründungen berücksichtigt wurden. Außerdem gibt sie zu
bedenken, ob die Platzzahl für das Nachmittagsangebot für 150 Kinder
berücksichtigt wurde. Sie bittet um Klärung, ob diese Zahl auch erhöht werden
kann. Des Weiteren bittet sie um eine Aussage zur Barrierefreiheit. Herr Lübke
erwidert, dass gewisse Risiken zu berücksichtigen sind, dieses ist erfolgt. Die
Platzzahl ergibt sich aus dem vorliegenden Raumprogramm. Steigende
Schülerzahlen könnten bei der Planung der Schule angepasst werden. Eine
Bewertung der Barrierefreiheit wurde von der Bewertungsrunde im Rahmen der
Nutzwertanalyse berücksichtigt.
Ratsherr Schöne hinterfragt die Baukosten
und bittet um Beantwortung, welche Anzahl an Containern während einer
Umbauphase berechnet wurden. Herr Lübke liefert die Zahlen nach. Die Anzahl der
Container bzw. der notwendige Flächenbedarf wurde auf Basis der jetzigen
Nutzung der Schule berechnet.
Ratsfrau Rosenow hinterfragt die
Berechnung der Fremdkapitalberechnung. Herr Lübke wird im Nachgang zusätzliche
Anhänge zur Berechnung zur Verfügung stellen.
Ratsherr Rosenhagen äußert sich positiv
zu der vorgestellten Wirtschaftlichkeitsberechnung. Aus seiner Sicht wurden
alle wichtigen Aspekte berücksichtigt und verständnisvoll vorgetragen.