Fachbereichsleiterin 3 Frau Niehus erläuterte die Sitzungsvorlage und beantwortete Fragen der Ausschussmitglieder.

 

2015 war ein schwieriges Jahr u.a. durch den Brand in der Ernst-Rodiek-Halle.

Durch den unplanmäßigen Rückgang der Gewerbesteuern war es im Oktober 2015 erforderlich einen Nachtragshaushalt aufzustellen.

Dadurch ergab sich planerisch ein Haushaltsdefizit im Ergebnishaushalt von rd. 10,2 Mio. €.

Der Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung von 9.350,876,93 € im Jahresabschluss 2015 war zu erwarten.

Hinsichtlich der Prüfungsfeststellung „[B] Der Bilanzausweis der Sonderposten weicht in Summe um rd. 659 T€ vom Ausweis der Sonderposten im Anlagengitter ab. Die Gemeinde konnte nicht aufklären, welcher Ausweis korrekt ist (vgl. 4.4 und 5.4.7)“ teilte Frau Niehus aus Nachfrage mit, dass es sich hierbei um einen technischen Fehler im Buchungsprogramm SAP handelt. Dieser sei bereits in den Jahresabschlüssen 2012-2014 vorgekommen, allerdings in der Prüfung nicht festgestellt worden.

Aktuell ist das Team Finanzen zusammen mit der KDO Oldenburg dabei diesen zu beheben.

 

Es kam zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die dem Rat nicht zur Beschlussfassung vorgelegt wurden. Hier wird die Verwaltung künftig ordnungsgemäß arbeiten und eher informieren. Sh. auch TOP 6 der heutigen Sitzung. Überplanmäßige Ausgaben waren z.B. für die Ernst-Rodiek-Halle sowie für einen Wechsellader für die Feuerwehr getätigt worden.

 

Insgesamt wurde seitens des Ausschusses festgestellt, dass die jetzige Bürgermeisterin Frau Winkelmann sowie die Gemeindekämmerin Frau Niehus keine Schuld an diesem schlechten Abschluss 2015 haben.

 

Es wurden handwerkliche Fehler gemacht, die künftig nicht mehr erfolgen sollten. Auch müsse der Rat als Kontrollorgan der Verwaltung mehr seinen Aufgaben nachkommen. Kritisiert wurde die Arbeit der ehemaligen Bürgermeisterin Frau Neuke.

 

Es ist erfreulich, dass die Verwaltung 100 % der Belege für 2015 dem RPA vorlegen konnte und die Mitarbeiterstruktur in dem Bereich Vollstreckung erweitert wurde sowie weitere Programme eingesetzt werden.

Seit 2020 wird eine Inventur in der KiTa-Küche, dem Betriebshof und teilweise im Rathaus durchgeführt. In den Jahren davor fehlte das Personal dafür.

Insgesamt wurde der Fachbereich 3 für seine Fleißarbeit zur Erstellung des Jahresabschlusses 2015 gelobt.

 

Der Jahresabschluss 2015 ist nicht erfreulich, aber der Gemeinde Lemwerder ist kein Vermögensschaden entstanden.

 

Herr Rosenhagen regte für die nächsten Jahresabschlüsse an, nicht mehr so ausführlich darüber zu diskutieren. Dazu gab es verschiedene Meinungen seitens der Ausschussmitglieder.

 

Es kam zu 2 Abstimmungen:

 

1.)    Der Rat beschloss mehrheitlich gemäß §129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG die vorliegende Jahresrechnung 2015

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	15
Nein:	0
Enthaltung:	3

 

2.)    Der Rat erteilt der im Jahr 2015 amtierenden Bürgermeisterin Neuke mehrheitlich die Entlastung

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	6
Nein:	2
Enthaltung:	10