Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgermeisterin Winkelmann informiert den Ausschuss über den bundesweiten Warntag am 14.09.2023. Um 11:00 Uhr erfolgt eine Probewarnung, um 11:45 Uhr dann eine Entwarnung. Des Weiteren wurde am 20.07.2023 auf dem Ritzenbütteler Sand eine neue Sirene in Betrieb genommen, die vom Bund gefördert wurde. In Altenesch wurde außerdem eine Kampfmittelsondierung durchgeführt, bis Ende der 36. Kalenderwoche werden die Störpunkte nun freigelegt.

 

Ratsfrau Rosenow möchte wissen, wo der Antrag für die Schule, dass die 5. und 6. Klasse nach Berne kommt und Räume in der Eschhofschule genutzt werden sollen, in der Sitzung für den 14.09.2023 zu finden ist. Sie bittet um Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung des Rates am 14.09.2023.

 

Auf die Nachfrage von Ratsherr Bade nach der Art der Veröffentlichung der Starkregengefahrenkarte entgegnet Bürgermeisterin Winkelmann, dass dieses Thema im Klimaausschuss am 21.09.2023 auf der Tagesordnung ist.

 

Ratsfrau Heller erkundigt sich nach der Sanierung vor der Kleinen Halle, die Anfang 2023 mit Haushaltsmitteln aus 2022 realisiert werden sollte. Nachtrag zum Protokoll: Für die Instandsetzung wurden keine Mittel im Haushalt 2022 eingeplant. Die Mitteleinplanung bezieht sich auf die Sanierung Eschhofsiedlung und die Neugestaltung der Schlesischen Straße und des Vorplatzes.

 

Ratsherr Schöne fragt nach dem Stand seiner Nachfragen bezüglich der Vogelsiedlung und dem Verkehrsschild für eine Ampelanlage im Protokoll vom 25.05.2023 unter Mitteilungen. Bürgermeisterin Winkelmann teilt mit, dass das Schild bereits aufgestellt wurde und bittet darum, Anfragen zukünftig vor der Sitzung schriftlich zu stellen. Anmerkung der Verwaltung: Die Verkehrsrechtliche Anordnung für die Straßenmeisterei Delmenhorst zur Aufstellung des Verkehrszeichens 131 wurde am 13.07.2023 erteilt; das Schild wurde nur in Fahrtrichtung Delmenhorst aufgestellt. Die Ausschreibung zur Vogelsiedlung ist bis zum Jahresende geplant.