Die Sitzungsvorlagen für den TOP lautete:

 

Der im Rat der Gemeinde Lemwerder freie Sitz von dem bisherigen Ratsherrn Denis Walecki, FDP, geht auf die Ersatzperson Ratsherrn Thorben Schöne, FDP, über.

 

Der Übergang des Sitzes wird gemäß § 44 Abs. 7 NKWG am 06.10.2023 öffentlich bekannt gemacht.

 

Der bisherige Ratsherr Denis Walecki gehörte sowohl der Ausschussgruppe A sowie B für die FDP-Fraktion an. Im Verwaltungsausschuss war Ratsherr Walecki als stellvertretender Beigeordneter benannt worden.

 

Zudem war Ratsherr Walecki Vertreter im Begu-Beirat sowie als stv. Stellvertreter der

 

Gemeinde für die Werbegemeinschaft benannt.

 

Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt über die Neubesetzung der Sitze in den

 

Ausschüssen, dem Verwaltungsausschuss sowie die Benennung von Vertretern der

 

Gemeinde in den verschiedenen Gremien durch die FDP-Fraktion wie folgt …

 

Gremium	Funktion	NEU
VA	stv. Beigeordneter	Thorben Schöne
Ausschuss für Bauen und Straßen	Mitglied	Jörg Bade
Ausschuss für Bauen und Straßen	stv. Vorsitzender	Jörg Bade
Ausschuss für Wirtschaft, Land-wirtschaft und Tourismus	Mitglied	Thorben Schöne
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familien und Senioren	Mitglied	Thorben Schöne
BEGU-Beirat	stv. Mitglied	Thorben Schöne
Werbegemeinschaft	stv. Mitglied	Jörg Bade

 

 

Mit Schreiben vom 21.09.2023 beantragt die FDP-Fraktion weitere personelle

 

Veränderungen (ohne Angabe von Namen) bei der Besetzung der Positionen in Gremien.

 

Die Namen zu den personellen Änderungswünschen teilte die FDP-Fraktion mit Schreiben

 

vom 27.09.2023 mit.

 

Gremium	Funktion	NEU
Eschhof GmbH	Vertreter der Fraktion (bisher Herr Ammermann)	Thorben Schöne
Steuerungsgruppe ISEK (Eschhofsiedlung	Vertreter der Fraktion (bisher Herr Ammermann)	Thorben Schöne
Spielplatzkommission	Vertreter der Fraktion (bisher Frau Ludwig)	Thorben Schöne
AK Radwege (FDP verzichtet auf ein zweites Mitglied)	Jörg Bade	Harald Schöne

 

 

Des Weiteren teilte die FDP-Fraktion mit Schreiben vom 27.09.2023 mit, dass Herr

 

Thorben Schöne die Funktion als stv. Fraktionsvorsitzender übernimmt.

 

 

Aufgrund noch ausstehender Informationen, Mail von Herrn Kamlage an den Gemeinderat, wurde über die Sitzungsvorlage nicht komplett abgestimmt.

 

Der Rat stimmte einstimmig über folgende Neubesetzungen ab:

 

Gremium	Funktion	NEU
VA	stv. Beigeordneter	Thorben Schöne
Ausschuss für Bauen und Straßen	Mitglied	Jörg Bade
Ausschuss für Bauen und Straßen	stv. Vorsitzender	Jörg Bade
Ausschuss für Wirtschaft, Land-wirtschaft und Tourismus	Mitglied	Thorben Schöne
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familien und Senioren	Mitglied	Thorben Schöne

 

Über die Besetzung der Gremien wurde nicht abgestimmt.

Es wurde beantragt den Punkt in der Ratssitzung im Dezember 2023 zu beraten.

 

Darüber wurde wie folgte abgestimmt:

11 Ja-Stimmen

  7 Nein-Stimmen

  1 Enthaltung

 

Somit kommt der TOP Besetzung von Gremien im Dezember 2023 erneut auf die Tagesordnung der Ratssitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: