Ein Anwohner erkundigte sich danach, wann der Verwaltung die Gewerbesteuer-Nachzahlung bekannt war bzw. ob man sich nicht hätte absichern können?

 

Frau Niehus antwortete darauf, dass der Verwaltung die Nachzahlung im September bekannt wurde und dann unmittelbar eine Haushaltssperre verhängt wurde.

Da die Gemeinde stark von den Werften abhängig ist und diese keine konstanten Umsätze erwirtschaften, ist immer mit Schwankungen zu rechnen. Die Gewerbesteuer für das Jahr 2024 wird aktuell mit eher niedrigen Erträgen geplant. Die Kommune ist im ständigen Austausch mit den Gewerbebetrieben, um frühzeitig Kenntnis über Entwicklungen zu erlangen. Die positiven Gewerbesteuererträge der letzten Jahre haben jedoch auch dazu geführt, dass der Standard innerhalb des Ausgabeverhaltens der Gemeinde gestiegen ist. Alle Bereiche haben von der guten Finanzlage profitiert. Die Tätigkeit von Frau Niehus als Kämmerin begann im September 2016, seit diesem Zeitpunkt habe sie stets darauf hingewiesen, sorgfältig mit den vorhandenen Mitteln umzugehen. Die Anzahl an Maßnahmen und der Rückblick auf die vergangenen Jahre zeigt, wie wenig darauf gehört wurde.

Die BGM ergänzte, dass so eine Steuerrückzahlung nicht permanent kalkuliert werden kann, da Effekte innerhalb der Betriebe Frau Niehus nur kurzfristig bekannt werden.