Beschluss: zur Kenntnis genommen

Seitens der Verwaltung gab es keine Mitteilungen.

 

Von den Ausschussmitgliedern kamen folgende Fragen:

 

Frau Heller erkundigte sich, wann ihre E-Mail an Frau Winkelmann zum Thema: Ausschreibung Grundschule beantwortet werden würde.

 

Herr Bade wartet immer noch auf die Ausschreibungsunterlagen zur Hebeanlage GS Deichshausen sowie auf die Rechnung und den Vertrag mit der Firma Somacos.

 

Herr Ruminski hat den Tagesordnungspunkt: Informationen über den Sachstand Grundschulbau auf der Einladung zur heutigen Sitzung vermisst.

 

Herr Schwarz fragte nach, was mit den Protokollen der Fachausschüsse wäre, wenn diese nicht mehr tagen würden. Werden diese nicht mehr genehmigt?

Frau Zander erwiderte, dass es keine Frist für die Genehmigung von Protollen gibt, sofern es in den Legislaturperioden wäre.

Die Protokolle der Fachausschüsse werden genehmigt, wenn es nach Ostern und der Verabschiedung des Haushaltes 2024 mit dem üblichen Rhythmus der Fachausschüsse weitergeht.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: