Sitzung: 20.06.2024 Ausschuss für Finanzen und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: FB 4 /089/2023-24-3
Herr Carsten Zippel
vom Planungsbüro P3 aus Oldenburg stellte die Ausarbeitung zu den Einwänden
nach der Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit paralleler
Teiländerung des Flächennutzungsplans zur Errichtung einer
AGRI-PV-Flächenanlagen im Ortsteil Butzhausen mit einer PowerPoint Präsentation
vor.
Die PowerPoint
Präsentation ist als Anhang mit beigefügt.
Der Ausschuss für Finanzen und
Gemeindeentwicklung empfahl einstimmig, die Abwägung und den Umgang mit den
eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB sowie den Satzungsbeschluss
nach § 10 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40, "AGRI
PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Butzhausen", und den
Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 5 BauGB zur Teiländerung des
Flächennutzungsplans, anzunehmen.
Der Verwaltungsausschuss hat am 02.05.2024 den
Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Auslegung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplans mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans zur
Errichtung einer AGRI-PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Butzhausen gefasst.
Der Auslegungsbeschluss und die öffentliche Beteiligung wurden am 03.05.2024 im digitalen Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht. Die Planunterlagen zur öffentlichen Beteiligung liegen vom 13.05. bis 13.06.2024 öffentlich aus.
Die eingegangenen Stellungnahmen können unter dem nachstehenden Link eingesehen werden.
https://portal.p3-plan-partner.de/owncloud/index.php/s/AORhzHRiFzUyha7
Gültigkeit des Links
bis: 01.08.2024. Passwort zum Link: LemwerderPV!
Alle Stellungnahmen, die bis zum 13.06.2024, 0:00 Uhr noch beim Planungsbüro eingehen, werden sukzessive in die Cloud hochgeladen werden.
Die Erläuterung der Abwägung und die angepassten Planunterlagen mit textlichen Festsetzungen, sowie der Begründung, Umweltbericht und VEP werden am heutigen Sitzungstag durch das beauftragte Planungsbüro P3-Planungsteam aus Oldenburg der Politik erläutert.
Eine vorherige Übersendung der Unterlagen ist nicht möglich. Es wird daher auf Vorstellung des Planungsbüros und Tischvorlagen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
19 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |