Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2005 beschlossen, die Begu rückwirkend in einen Nettoregiebetrieb umzuwandeln.

Diese Entscheidung wurde erforderlich, da die Begu als Betrieb gewerblicher Art im Umfang aus den sonstigen Regiebetrieben der Gemeinde herausragte. Durch die Umwandlung boten sich die Vorteile der Kontrolle durch eine kaufmännische Buchführung und eine Optimierung der inneren Organisation.

Durch die Einführung der Doppik zum 01. Januar 2012 ist die Weiterführung der Begu als Nettoregiebetrieb überflüssig geworden.

Seit der Doppik-Umstellung erfolgt die Buchhaltung der Begu und der Kernverwaltung über das gleiche Buchungsprogramm jedoch in einem, vom restlichen Gemeindehaushalt, getrennten Buchungskreis. Da die Begu finanziell jedoch nicht unabhängig ist, wurde die Begu von der Kernverwaltung entsprechend bezuschusst. Dieses Vorgehen und die buchhalterische Darstellung wurde von der Kommunalaufsicht bemängelt.

Die Verwaltung folgt der Kommunalaufsicht und schlägt daher vor, die Begu als Nettoregiebetrieb rückwirkend zum 31. Dezember 2014 aufzuheben und ab dem Haushaltsjahr 2015 wieder in den Gemeindehaushalt einzugliedern.

Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 19. Februar 2015 und der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 12. März 2015 empfohlen, den Nettoregiebetrieb aufzuheben.

Der Rat beschloss einstimmig, den Nettoregiebetrieb Begu rückwirkend zum 31. Dezember 2014 aufzulösen und die Begu ab dem Haushalt 2015 wieder in den Gemeindehaushalt einzugliedern.