Herr Delfs informierte über den Bau und die Planungen zur B 212 neu. Durch seine Landesbehörde werden im Bereich Oldenburg rd. 1.820 km Straßen betreut. Dies sind im Jahr ca. 100 Baustellen für Erhaltungs- oder Neubaumaßnahmen.

Anhand einer Präsentation erläuterte Herr Delfs den Bauabschnitt I von Huntebrück bis Harmenhausen, Gemeinde Berne, und den Bauabschnitt II von Harmenhausen bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Bremen, Gemeinde Lemwerder. Der Abschnitt I soll mit dem Anschluss in Harmenhausen im Jahr 2018 fertiggestellt werden. Anhand von Bildern wurde der bisherige Baufortschritt und die Fertigstellung der neuen Huntebrücke veranschaulicht. Voraussichtlich wird die Brücke mit einem Teilstück der Straße Ende des Jahres 2015 freigegeben. Die neue Klappbrücke wird im September 2015 technisch in den Betrieb gehen. Die neue Klappbrücke ersetzt die vorhandene Hubbrücke, die in den Jahren 1951 bis 1953 erbaut wurde. Die Klappbrücke wird schneller arbeiten als die Hubbrücke. Mit rd. 80 m Gesamtlänge, ist die neue Brücke die größte Klappbrücke Deutschlands.

Zum Bauabschnitt II, Harmenhausen bis Bremen, erklärte Herr Delfs, dass die Straße eine Länge von ca. 13 km hat. Davon liegen 11,5 km in Niedersachsen und 1,5 km in Bremen. Nach den Planungen wurde eine Übergabe der Straße an Bremen mit einer südlichen Variante vorgeschlagen. Dies wurde mit dem Linienbestimmungserlass vom 1.3.12.2012 vom Bundesverkehrsministerium auch so übernommen. Aufgrund des massiven Widerstands der Stadt Delmenhorst und der Gemeinde Ganderkesee, werden die Varianten, südliche oder nördliche Übergabe vom Ortsteil Deichhausen (Delmenhorst) an Bremen, nochmals geprüft. Mit den betroffenen Kommunen und Interessenvertretern sollen mit einer externen Dialogbegleitung Gespräche zur Erarbeitung eines Entwurfes durchgeführt werden. Das Ziel ist eine Planfeststellung. Dabei werden insgesamt 3 Varianten betrachtet. Eine südliche und nördlich von Deichhausen sowie durch das Poldergebiet in Ochtum. Diese Verfahren wird etwa 3 Jahre in Anspruch nehmen.

Die Anfrage der Gemeinde Lemwerder, bereits eine Teilstrecke von Harmenhausen bis zum Ortsteil Husum fertigzustellen, wird aufgrund der nicht zu erwartenden Erhöhung der Verkehrsdichte in Bardewisch nicht realisiert. Hier ist von einer Belastung mit etwa 3.600 Fahrzeugen auszugehen.

Anschließend ergaben sich verschiedene Fragen des Ausschusses zur Planung und Variantenprüfung der B 212 neu. Zur Frage, ob die Planung der Osttangente der Gemeinde Lemwerder bei den Planungen zur 212 neu einbezogen wurde, wurde erklärt, dass dies nicht berücksichtigt wurde.

Zur Frage der externen Moderationsbegleitung wurde erklärt, dass die Moderation keine Entscheidungsbefugnisse hat. Geplant ist, durch eine erfahrende Person alle Interessengruppen zu einem gemeinsamen Gespräch an einen Tisch zu bekommen.

Nach Einschätzung von Herrn Delfs, könnte nach der erneuten Variantenprüfung 2018/2019 oder auch erst 2020/2021 mit der Planfeststellung begonnen werden.

 

Die Sitzung wurde von 19:31 Uhr bis 1942 Uhr für eine Einwohnerfragestunde unterbrochen.

 

Herr Delfs stand für Fragen zur Verfügung:

• Für den Kreuzungsbereich Krögerdorf/Harmenhausen sind zz. keine Änderungen geplant.
• Die Höhe der Planungskosten hängt auch vom Bürgerwillen bzw. von dem Ergebnis der Bürgerbeteiligung ab.
• Der Sand, der in den Bauabschnitten abgetragen wird, wird zwischen den Bauabschnitten verteilt. Ebenso wird geprüft, ob eine Zwischenlagerung oder die Verwendung für andere Bauprojekte möglich ist.

 

Nach Ende der Einwohnerfragestunde ergaben sich abschließend allgemeine Fragen zu Straßenplanungen.

Planungen zur Änderung des Kreuzungsbereiches am Deichschaart in Lemwerder, sind zwischen der Gemeindeverwaltung und dem Straßenbauamt abzusprechen.

Zu Umwandlung bzw. Abstufungen von Landesstraßen erklärte Herr Delfs, dass dies durch entsprechenden Verwaltungsakt der Landesbehörde erfolgt.

Der Ausschuss dankte Herrn Delfs für seine Ausführungen.