Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Plan im Entwurf ist fertiggestellt und geht ins Beteiligungsverfahren, bei dem die Gemeinde Lemwerder sowie alle Bürgermeister des Landkreises Stellung nehmen konnten.

Im LRP werden die aktuellen Ziele und die erforderlichen Maßnahmen für den Schutz und die Entwicklung der Arten, der Biotope, des Landschaftsbildes, des Bodens und des Wassers sowie des Klimas und der Luft als Planungsgrundlage dargestellt. Der Landschaftsrahmenplan, der keine Rechtskraft hat, stellt dar, welche Maßnahmen zur Erreichung der Ziele an welchem Ort notwendig sind.

Der LRP bildet dabei auch die Arbeitsgrundlage für die untere Naturschutzbehörde des Landkreises hinsichtlich der Ausweisung, Planung und Umsetzung von Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen sowie für Stellungnahmen bei Genehmigungsverfahren. Die Aussagen des LRP sind auch für die Planungen von Nutzergruppen und anderen Fachverwaltungen relevant.

 

Frau Neuke stellte anhand der Übersicht die wesentlichsten Punkte zur Stellungnahme der Gemeindeverwaltung vor. Fragen / Anregungen/ Bedenken und Kritik aus der Fraktion von Herrn Schöne über den Raumschutzplan, dem Nds. Moorschutzprogramm wurden zur Kenntnis genommen. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Stellungnahme für einen Beschluss nicht vorgesehen ist.

Frau Rosenow kritisierte die Stellungnahme und teilte mit dass ihre Fraktion mit einigen Inhalten nicht einverstanden ist.

 

Die Fraktionen waren sich einig, dass die um die Anregungen bzw. den Ergebnissen aus den Anregungen erweiterte Stellungnahme fristgerecht zum 15.06.2015 beim Landkreis eingereicht werden soll. Da von Seiten Bündnis 90/ Die Grünen noch Beratungsbedarf besteht soll das Papier in der nächsten Sitzung des Finanz- und Planungsausschusses auf die Tagesordnung. Mögliche Ergänzungen sollen an den Landkreis nachgereicht werden.