Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Anrufsammeltaxi

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.06.2015   Sozial/024/2015 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  BÜ/244/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Die Bürgermeisterin Frau Neuke erläuterte die Sitzungsvorlage. Es ergaben sich verschiedene Nachfragen bzgl. der genauen zeitlichen Weiterführung (zu welchen Uhrzeiten) und der Finanzierung (Auflösung der im Haushalt genannten Sperrvermerke, sowie der Umgang mit den Außenständen aus den Jahren 2011 bis 2014) des Anrufsammeltaxis (AST). Frau Neuke sagte, dass die Sperrvermerke aufgehoben werden und wg. der  Außenstände eine Regelung mit den VBW getroffen wurde. Weitere Details werden in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgestellt. Ansonsten verwies sie auf die Beschlussempfehlung der Verwaltung.

 

Frau Rosenow möchte, dass die zeitliche Nutzung (06:30 Uhr bis 23:30 Uhr) des AST nicht eingeschränkt werden soll und darüber abgestimmt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

1

Nein:

6

Enthaltung:

2

 

Herr Rohde sagte, dass die Verwaltungsempfehlung mit der Abänderung der Fortführung bis zum 30.06.2016, angenommen werden sollte. Herr Rosenhagen stimmt diesem zu, jedoch sollte für diesen Zeitraum bis zum 30.06.2016, der Bahnhof Bookholzberg mit aufgenommen werden. Über die vorgenannten Änderungen soll ebenfalls abgestimmt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

7

Nein:

1

Enthaltung:

1

 

Der Sozialausschuss empfiehlt die Fortführung des AST unter Berücksichtigung der sich aus der Erhöhung der Beförderungsentgelte ergebenden Umstände bis zum 30.06.2016 mit dem bisherigen Vertragspartner. Die Nutzungszeiten sollen dabei ab dem 01.07.2015 auf die Zeit von 6.30 Uhr bis 20.00 Uhr an Werktagen und 8.30 Uhr bis 20.00 Uhr an Sonn- und Feiertagen geändert werden. Zusätzlich soll der Bahnhof Bookholzberg als Haltestelle mit aufgenommen werden..