Sitzung: 25.06.2015 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: FB II/239/2015
Nach Einleitung durch Bürgermeisterin Neuke referierte Frau Rohmeyer vom Kommunalverbund über das Konzept zur kooperativen Regionalentwicklung.
Zunächst gab sie einen Rückblick über die Entwicklungen der letzten 10 Jahre. Bereits im Jahr 2011 wurden die ersten Beschlüsse zur Regionalentwicklung in der Mitgliederversammlung gefasst. Der Grundsatzbeschluss gliedert sich in 4 Kapitel:
- Leitbild
- Umsetzung der Inhalte
- Kooperationsmodell
- Fazit und Gesamtbeschluss
Die einzelnen Kapitel werden in thematische Handlungsfelder unterteilt. Aus den Handlungsfeldern ergeben sich weitere Leit- und Entwicklungsziele, die zu Projekten führen. Beispielhaft stellte Frau Rohmeyer dies am Kapitel des Leitbildes vor. Das Leitbild gliedert sich in folgende Handlungsfelder:
- Daseinsvorsorge
- Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung
- Freiraum
- Klima und Energie
Als Leitziele lassen sich u.a. Versorgungsfunktionen, zielgruppenspezifische Angebote und Erreichbarkeit darstellen. Daraus ergeben sich Entwicklungsziele, die zu Projekten führen.
Die Regionale Kooperation ist die Voraussetzung, um die Aufgaben bewältigen und regionale Positionen erarbeiten zu können.
Der Beschluss der Mitgliederversammlung soll am 01.12.2015 erfolgen.
Auf Nachfrage erklärte Frau Rohmeyer, dass die Entscheidungsfreiheit immer bei den Kommunen liegt. Vor den Planungen und Planungsbeginn erfolgt ein Austausch zwischen den Kommunen und nicht erst nach beschlossenen Planungen. Über den Kommunalverbund finden gemeinsame Gespräche der Kommunen vor konkreten Planungen statt.
Der Finanz- und Planungsausschuss empfahl einstimmig, dass die Gemeinde Lemwerder dem vorgelegten Grundsatzbeschluss zur kooperativen Regionalentwicklung zustimmt und die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in der Mitgliederversammlung dem Beschluss zustimmen.