Ratsherr Rosenhagen erläuterte den Antrag der CDU zu den Straßenschäden im Bereich der Kastanienstraße und der Krögerdorfer Hellmer. Die CDU-Fraktion fordert daher die sofortige Aufnahme in das Straßenbauprogramm 2015 und die Beseitigung der Schäden.

Herr Kwiske sagte, dass im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die beiden Straßen bewertet und instandgesetzt werden.

Ratsherr Rosenhagen bestand auf eine sofortige Aufnahme der beiden Straßen in das Straßenbauprogramm und forderte daher eine Abstimmung zwecks Beschlussempfehlung.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:	2
Nein:	9
Enthaltung:	-

 

Ratsherr Schwarz machte den Vorschlag, dass die beiden Straßen im Straßenbauprogramm 2016 mit aufgenommen werden sollten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:	9
Nein:	-
Enthaltung:	2

 

Der Bauausschuss sprach sich mehrheitlich für die Empfehlung aus, die Kastanienstraße und die Krögerdorfer Hellmer im Straßenbauprogramm 2016 mit aufzunehmen.

 

Fachbereichsleiter Kwiske teilte mit, dass im Rahmen des Straßenbauprogramms 2015 bereits 5 Maßnahmen u.a. die Lechterseite abgeschlossen wurden. Er merkte an, dass aufgrund der ausgesprochenen Haushaltssperre keine weiteren Baumaßnahmen des Straßenbauprogramms umgesetzt werden können. Es erfolgen nur Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Er merkte an, dass bei der Straße „Am Hohen Groden“ eine Reparatur im größeren Umfang erforderlich sein wird und die geplanten Mittel aufgestockt werden müssten.

 

Ratsherr Schwarz fragte an, wann die „rote Markierung“ bei den Straßen in Altenesch erfolgen wird. Bürgermeisterin Neuke merkte an, dass eine Abstimmung zwischen dem Landkreis und der Landesstraßenbaubehörde erfolgen wird.

 

Die Ausführungen wurden zur Kenntnis genommen.