Ausschussvorsitzender Herr Andreas von Lübken eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu den TOP 2 wurde die Niederschrift vom 26.11.2015 verschoben da die Niederschrift erst heute vorlag. Weitere Einwände ergaben sich nicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: