Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

Im Investitionsprogramm sind die vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Jahresabschnitten aufgenommen worden.

Der Finanz- und Planungsausschuss hat im Rahmen der Haushaltsberatungen das Investitionsprogramm beraten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 04. Februar 2016 empfohlen, das Investitionsprogramm zu beschließen.

Der Rat beschloss mit Stimmenmehrheit (13 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen) das Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2016.

 

Zum Stellenplan lag seitens der FDP-Fraktion ein Ergänzungsantrag über eine gesonderte Abstimmung vor.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 04. Februar 2016 empfohlen, den vorliegenden Stellenplan zu beschließen.

Der Rat beschloss mit Stimmenmehrheit (12 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016.