Beschluss: zur Kenntnis genommen

Fachbereichsleiter Kwiske erläuterte den Ausschussmitgliedern die Informationsvorlage.

Ratsherr Schöne fragte nach, ob die Erfassung der Fuß- und Radwege ebenfalls wie die Erfassung der sanierungsbedürftigen Straßen in einer Prioritätenliste erfolgt und ob hierfür dann genau festgelegt werden muss, wann und wie der Schaden einzustufen ist.

Herr Kwiske bestätigte dies und fügte hinzu, dass die kleinen Schäden im täglichen Geschäft im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht behoben werden und das Programm zur Sanierung von Fuß- und Radwegen für längere Abschnitte, die auch finanziell geplant werden müssen, gedacht ist.

Ratsherr J.-O. v. Lübken merkte an, dass viele Teile der Gehwege für Personen mit Kinderwagen, Rollatoren oder Rollstühlen schwer zu passieren sind. Die SPD-Fraktion wird zu gegebener Zeit mit o.g. Personen durch den Ort gehen und eine Aufstellung von Gefahren und Schwierigkeiten an Gehwegen notieren.

Der Ausschussvorsitzende Herr Haye-Warfelmann regte an, gemeinsam mit dem Bauausschuss eine Fahrradtour entlang der Radwege zu machen und sich so einen Überblick zu verschaffen, wie das Sanierungsprogramm aussehen könnte..