Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ratsherr Schwarz merkte an, dass die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen dem Wortlaut des Tagesordnungspunktes 5 des Protokolls vom 19.05.2016 so nicht zustimmen werden. Er machte deutlich, dass sie die Auffassung nicht teilen und das die Flughafenstraße keine Ortsstraße, sondern eine gemeindliche Verbindungsstraße darstellt.

Die Ausführungen wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Die Niederschriften vom 19.05.2016 und 09.06.2016 wurden anschließend einstimmig genehmigt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

19

Nein:

0

Enthaltung:

0