Frau Strack und Frau Brunken von der Firma re.urban informierten die Ausschussmitglieder über den aktuellen Arbeitsprozess vom ISEK und den Vorbereitenden Untersuchungen.

 

Der Finanz- und Planungsausschuss folgte einstimmig der Empfehlung der Verwaltung bezüglich des Beschlussvorschlages:

 

Beschlussvorschlag:

 

a) Das Städtebauliche Entwicklungskonzept wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

    Ratsfrau Rosenow teilte mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den

    wesentlichen Inhalt zustimmend zur Kenntnis genommen hat, jedoch mit

    Einschränkung der Osttangente.

 

b) Die Vorbereitenden Untersuchungen mit den gebietsbezogenen Darstellungen zu städtebaulichen Missständen, Erneuerungskonzept und Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Eschhofsiedlung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

c) Die Gemeinde Lemwerder wird zur Durchführung von Maßnahmen zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des Wohngebietes Eschhofsiedlung einen Antrag auf Gewährung von Städtebaufördermitteln der Programmkomponente "Soziale Stadt" beantragen.

 

d) Die Gemeinde Lemwerder wird den durch Einnahmen und durch Städtebaufördermittel des Landes nicht gedeckten Teil der Ausgaben für die Finanzierung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme aufbringen und die notwendigen Mittel im Haushaltsplan entsprechend bereit stellen. Gemäß Kosten- und Finanzierungsübersicht der Vorbereitenden Untersuchungen ergibt sich ein Eigenanteil der Gemeinde zur Gegenfinanzierung der Fördermittel von Bund und Land in Höhe von 2.747.073 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:
Enthaltung: