Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Benennung von Vertretern der Gemeinde in anderen Körperschaften und Organisationen

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2016   PUG/037/2016 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  BÜ/401/2016 

 

 


a)

Der Vorsitzende übergab der Bürgermeisterin Frau Neuke das Wort.

Diese verwies auf den TOP 11 der Konstituierenden Ratssitzung und auf den Vorschlag der Verwaltung zur Empfehlung der Benennung von Vertretern der Gemeinde in Körperschaften und Organisationen. Des Weiteren schlug sie den ehemaligen Bürgermeister Hans- Joachim Beckmann vor, weiterhin für den im Aufsichtsrat der Wohnungsbau Wesermarsch zu benennen. Herr Beckmann sei, so Neuke, bereits lange Zeit im Aufsichtsrat dieser Gesellschaft vertreten und habe hier gute Arbeit für die Gemeinde Lemwerder geleistet. Außerdem würde seine Benennung vom Aufsichtsrat der Gesellschaft weiterhin begrüßt.

 

Ratsfrau Rosenow hinterfragte die Dauer der Vertretung in den einzelnen Gremien und Institutionen. Dies beantwortete Frau Neuke mit dem Bestreben der einzelnen Gremien, dass die Vertretung für die Dauer der jeweiligen Periode festgelegt wird. Sie betonte jedoch, dass eine Änderung jederzeit auf Antrag möglich sei.

 

Die Abstimmung über die Benennung der Vertreter wurde aufgrund der unterschiedlichen Gremien und Personen aufgeteilt.

 

Die Empfehlung über die Benennung von Herrn Hans-Joachim Beckmann, Bürgermeister a.D., für den Aufsichtsrat der Wohnungsbau Wesermarsch wurde mehrheitlich gefasst.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

6

Nein:

3

Enthaltung:

 

 

Anschließend empfahl der Personal-und Geschäftsausschuss einstimmig die Benennung von Ratsmitglied Wolf Rosenhagen für die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch mbH.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung:

 

 

b)

Herr Schöne schlug vor, über die Vertreter neben der Bürgermeisterin Frau Neuke für die Gesellschafterversammlung des Kommunalverbunds neu abzustimmen. Er nominierte daraufhin Ratsfrau Rosenow und bat um differenzierte Abstimmung.

 

Der Ausschuss stimmte anschließend über die Benennung der beiden Vertreter für die Mitgliederversammlung des Kommunalverbunds wie folgt ab:

 

1. Abstimmungsergebnis:

 

Rosenow

3

Helmerichs

6

 

2. Abstimmungsergebnis:

 

Rosenow

3

Rohde

6

 

Anschließend schlug Ausschussmitglied Schöne für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebunds Herrn Werner Ammermann für die vorgeschlagene Tanja Sudbrink vor.

Hierüber stimmte der Ausschuss wie folgt ab:

 

3. Abstimmungsergebnis:

 

Sudbrink

6

Ammermann

3

 

Daraufhin schlug auch Ausschussmitglied, Wiebke Naujoks, für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebunds den Ratsherrn der UWL-Fraktion, Herrn Sven Schröder, für den vorgeschlagenen Ewald Helmerichs vor.

Der Ausschuss stimmte wie folgt ab:

 

4. Abstimmungsergebnis:

 

Helmerichs

6

Schröder

3

 

Der Ausschuss nahm daraufhin die vorgeschlagenen Personen für die benannten Gremien und Institutionen zustimmend zur Kenntnis.

 

c)

Bezüglich der Benennung eines Vertreters für die Stiftung der Gemeinde Lemwerder gab es seitens des Fraktionsvorsitzenden Schöne eine Nachfrage zur Besetzung sowie der Vertretung dieser. Dies beantwortete die Bürgermeisterin, dass pro Fraktion ein Mitglied in die Stiftung entsandt wird und diese beliebig innerhalb der Fraktion vertreten werden kann. Die Liste über die Benennung von Vertretern wird in geänderter Form dem Protokoll beigefügt.

 

Die Besetzung der Vorlage zu C wurde von Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen.