Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: BV: "Osttangente" / Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2016   FPLA/047/2016 
Beschluss:zurückgestellt
Vorlage:  FB II/273/2015-16-6 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Ratsherr Rohde beantragte für die Gruppe SPD/CDU die weitere Beratung in die Fraktionen zurückzuweisen und eine Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen zu treffen.

Ratsherr Schöne übte Kritik dahingehend, dass den Fraktionen die Rückverweisung bereits vorher mitgeteilt hätte werden können.

Der Tagesordnungspunkt wurde zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückgegeben.

 

Von 18:39 Uhr bis 18:40 Uhr wurde die Sitzung für eine Einwohnerfragestunde unterbrochen.

 

Mit einer Wortmeldung wurde kritisiert, dass die Bürger und Einwohner nicht vor der dem Sitzungstermin darüber informiert wurden, das keine Beratung und Beschlussfassung stattfinden wird.

Abschließend schloss sich eine politische Debatte zwischen den Fraktionen an.