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Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Haushalt 2017 (1. Beratung)

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.01.2017   FPLA/044/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeisterin Frau Neuke eröffnete die 1. Haushaltsberatung 2017.

 

Nachfolgend aufgeführt sind die einzelnen Punkte der Beratungsliste zum HH-Entwurf 2017.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

1

P1.111000

Gemeindeorgane

Livestream Ratssitzung

 

Die UWL beantragt ein Konzept für eine Videoaufzeichnung und eine Veröffentlichung von Gemeinderatssitzungen. Hierfür sollen 20.000,00 € im Haushalt bereit gestellt werden. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Personal- und Geschäftsordnungsausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

2

P1.111012.003

Allg. zentrale Dienste

Boxen (Innen- & Außenbereich) groß

3

P1.111012.003

Allg. zentrale Dienste

Alternativ zu 1= Boxen (Innenbereich) klein

 

Der Ausschuss stimmte einstimmig ab, Mittel i.H.v. 3.300,00 € für die Boxen im Innenbereich bereitzustellen. Die lfd. Nr. 2 wurde einstimmig gestrichen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

4

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Umbau Feuerwehr Lemwerder

5

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Container aus Konzept Feuerwehr 2025

6

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Standheizung Einsatzleitwagen

7

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

Fahrzeug aus Konzept Feuerwehr 2025 (HLF)

8

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

TS Bardewisch

9

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

1x Führerschein LKW

10

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

3x Führerschein LKW

11

P1.126001.003

Feuerwehr Altenesch

1x Führerschein LKW

12

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Heißausbildung Flash-Over Container 8x

13

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

Heißausbildung Flash-Over Container 10x

 

Alle Vorhaben der Feuerwehren wurden zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

14

P1.211001.001

GS Lemwerder, Standort Mitte

Umbau GS Lemwerder, Bereich der Pausenhalle

 

Die UWL beantragt, die Grundschule Mitte im Bereich der Pausenhalle umzubauen. Dafür sollen 300.000,00 € im Haushalt 2017 eingeplant werden. Der Punkt wurde zurück in den Schulausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

15

P1.211001.001

GS Lemwerder, Standort Mitte

Anpassung/Anfertigung eines Beschattungs- und Sonnenschutzsystem für die Klassenräume

 

Die UWL beantragt für das Schuljahr 2017/2018 die Anpassung des Beschattungssystems bzw. die Anfertigung eines funktionierenden Sonnenschutzsystems an der Grundschule Mitte. Hierfür sollen 20.000,00 € im Haushalt 2017 eingeplant werden. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung zurück in den Schulausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

16

P1.211001.002

GS Lemwerder (Deichshausen) Verwaltung/Personal

12 Lehrerstühle à 149,00 €

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, Haushaltsmittel i.H.v. 1.800,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

17

P1.281000

Heimat- und Kulturpflege

Antrag des AWO-Ortsverein auf Unterstützung

18

P1.281000

Heimat- und Kulturpflege

Schifffahrtsmuseum Brake-Bezuschussung der lfd. Kosten (Vorlage: FB/I088/2016/1)

 

Der Sozialausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 19.01.2017, 600,00 € im Haushalt 2017 für die Unterstützung des AWO-Ortsvereins bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte einstimmig zu.

 

Bezgl. der Bezuschussung der lfd. Kosten für das Schifffahrtsmuseum in Brake gab der Ausschuss den Punkt zurück in den Fachausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

19

P1.281*

Begu

Plane für den Anhänger

20

P1.281*

Begu

Dachbegrünung

21

P1.281*

Begu

Klappstühle Saal

22

P1.281*

Begu

Außenbeleuchtung (Eigenanteil 22.500,-, Gesamtkosten 30.000,-)

23

P1.281*

Begu

Lichtmischpult

 

Die aufgeführten Punkte werden im Begubeirat besprochen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

24

P1.311009

Verwaltung der Sozialhilfe

Zuschuss Lebensmittelausgabe Radieschen in Berne (Raummiete)

 

Der Ausschuss beschloss einstimmig, 1.200,00 € für die Lebensmittelausgabe im Haushalt 2017 bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

25

P1.311009

Verwaltung der Sozialhilfe

Zuschuss kit (krisen interventions team) Wesermarsch (0,20 € pro Einwohner) Stand 31.12.2015 6940 Einw. (Vorlage FBI/065/2016)

 

Mit 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschloss der Ausschuss, Mittel i.H.v. 1.400,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

26

P1.311009

Verwaltung der Sozialhilfe

Förderverein Arbeitslosenzentrum Brake-Antrag auf finanzielle Unterstützung

 

Der Sozialausschuss empfohl in seiner Sitzung vom 19.01.2017 die finanzielle Unterstützung des Arbeitslosenzentrums abzulehnen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Ablehnung einstimmig zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

27

P1.351700

Förderung der Seniorenarbeit

Betrag zur Unterstützung der Seniorenarbeit im Rahmen eines Seniorenbeirates

 

Der Antrag wurde zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

28

P1.362501.002

Jugendförderung

Betrag zur Unterstützung der Jugendarbeit im Rahmen eines Kinder- und Jugendbeirates. Mittel für Werbemaßnahmen und Organisation

 

Der Ausschuss gab den Punkt zur weiteren Beratung zurück in den Fachaussschuss.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

29

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Sprossenwand, Rollbahn mit Podest

30

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Materialien Halle (u.a. Ziehtau)

31

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ergänzung Personalzimmer

32

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ausstattung Digitale Medien (5 Laptops, 2 Drucker)

33

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ersatzbeschaffung Geräteschuppen

34

P1.365000.002

Krippe

Krippenwagen

35

P1.365000.003

Hort

Schallisolierung

36

P1.365000.003

Hort

Fliesen Versammlungsraum

37

P1.365000.003

Hort

Bodenbelag Werkstatt

38

P1.365000.003

Hort 4, Haus 3

Sanitärumbau ehem. Hausmeisterwohnung

39

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Erweiterung Dunstabzugshaube

40

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Vordach Ausgang Kiga

41

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Austausch Multibräter

42

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Bodenablauf

43

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Bain Marie-Wagen

 

Alle Punkte wurden zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

44

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Turnhalle: Balken

45

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Terrasse Außenbereich, durch d. Betriebshof

46

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Neuer Bodenbelag im Gruppenraum

47

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Änderung Gerätetür

48

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Aufbereitung Türen

49

P1.365002

Spielkreis Bardewisch

Renovierung Treppenraum (u.a. Malerarbeiten und Austausch Deckenleuchte)

 

Alle Vorhaben vom Spielkreis Bardewisch wurden mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

50

P1.366001

JuLe Lemwerder

Austausch Schiebetür Jugendtreff

 

Nach Aussage der Verwaltung handelt es sich um eine Anpassung an die bisherigen Ergebnisse. Der Ausschuss beschloss einstimmig, 4.000,00 € im Haushalt 2017 für die Schiebetür bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

51

P1.421000

Förderung des Sports

Anpassung der Ansätze für den Verkauf von Badekarten (Ertrag um 300,00 €/ Aufwand um 4.000,00 € verringern)

 

Der Ausschuss stimmte der Anpassung einstimmig zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

52

P1.573000

Betriebshof

Schlepper, inkl. Räumschild, Bürste, Transportmulde und Streuer (Austausch des vorhanden Schleppers, welcher dann im Bereich ERH, KiTa, Kl. Halle & Sportplätze eingesetzt werden soll)

 

Der Ausschuss stimmte dem Kauf des Schleppers einstimmig zu und stellt Mittel i.H.v. 54.000,00 € im Haushalt 2017 bereit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

53

P1.424000.002

Kleine Halle

Ersatzbeschaffung Geräte, Instandhaltungsarbeiten

54

P1.424000.002

Kleine Halle

Erneuerung Inventar der Umkleiden in der Schwimmhalle

 

Einstimmig beschloss der Ausschuss, Haushaltmittel i.H.v. 6.400,00 € für die Ersatzbeschaffung von Geräten im Haushalt 2017 bereitzustellen.

 

Die Erneuerung der Umkleiden wurde zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

55

P1.424000.003

Tennishalle

Austausch Beleuchtung

 

Der Ausschuss beschloss einstimmig mit einem Sperrvermerk, 35.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

56

P1.424000.004

Sportplätze

Nebenplatz Drainage

 

Die Verwaltung schlug vor, 45.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Ausschuss gab den Antrag zur weiteren Beratung in den Fachausschuss zurück.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

57

P1.511001.001

Bauleitplanung

Herausnahme der Kosten für das Planfeststellungsverfahren der Osttangente sollen herausgenommen werden

58

P1.511001.001

Bauleitplanung

Einstellung von Mitteln für Infoveranstaltung zum Thema Planfeststellungsverfahren (Moderation, Gutachter etc.)

59

P1.511001.001

Änderung Bebauungsplan

Alma-Rogge-Str. ehem. Spielplatz Vorlage: FBII/061/2016

 

Beide Punkte (57 & 58) wurden zur weiteren Beratung zurück in die Fraktion gegeben und sollen inhaltlich in der nächsten Sitzung des Finanz- & Planungsausschusses erörtert werden.

 

Für die Änderung des Bebauungsplanes, Alma-Rogge-Str./ ehem. Spielplatz werden im Haushalt 2017 4.000,00 € bereitgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

60

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Investitionszuschuss Förderung der Baukosten von Ladestation für KFZ

61

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Umsetzung aller Prioritäten 1 des Rad- und Fußwegeprogrammes

62

P1.551000.001

Straßenunterhaltung

Erneuerung/ Ergänzung von Straßenmarkierungen – Piktogramme 30/50

63

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Ollenstr. Rep./Instandhaltung

64

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Kastanienstr. Rep./Instandhaltung

65

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Sanierung der Kastanienstraße

66

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Birkenweg, Verbreiterung der Einfahrt von der Tecklenburger Str.

67

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Platz am DGH Altenesch-Vergrößerung der Baumscheibe um die Wachstumsbedingungen zu verbessern

68

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Parkplatz am Deich in Altenesch (nähe Pilgerkreuz/ Fleischerei Horn)

69

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Stedinger Str. (Postfiliale) – Rep./Instandhaltung der Parkbuchten

70

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Kennzeichnung von Fuß- und Radwegen an Einmündungen von Nebenstraßen

 

Der Bau- und Straßenausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 12.01.2017 einstimmig, 10.000,00 € für den Investitionszuschuss Förderung der Baukosten von Ladestation für KFZ bereitzustellen (lfd. Nr. 60). Der Ausschuss stimmte diesem einstimmig zu.

 

Die Punkte 61 bis 70 wurden zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

71

P1.547000.001

Bahn

Kosten Freistellung

 

Die Verwaltung schlägt vor, 2.000,00 € für die Freistellung der Bahnstrecke zu veranschlagen. Hierbei handelt es sich um Verwaltungsgebühren, die dafür anfallen. Der Ausschuss stimmte diesem mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

72

P1.547000.002

ÖPNV

Verbesserung des Personennahverkehr

 

Die SPD/ CDU-Fraktion beantragt, Haushaltsmittel i.H.v. 3.000,00 € für die Verbesserung des Personennahverkehrs im Haushalt bereitzustellen. Der Punkt wurde zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

73

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Beleuchtung der Rad- und Gehwege Edenbütteler Teiche 10 Leuchten à 2.600,00 €

74

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Toilettenanlagen im Bereich Ochtumsperrwerk (mobil) und Ritzenbütteler Sand (Rücksprache mit LK/ NatSchB)

75

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Beauftragung eines Dienstleisters für die Ersterfassung zugunsten eines Baumkataster

76

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Anschaffung von Bänken, Kombinationen Tisch/ Bänke und Schutzhütte am Weser-Radwanderweg (Lemw.-Ochtum)

 

Alle Punkte im Bereich der Grünanlagen wurden zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

77

P1.551000.002

Ritzenbütteler Sand

Sandreinigung

 

Die SPD/ CDU-Fraktion beantragt, dass Geld für eine gründliche  Reinigung des Sandes am See auf dem Ritzenbütteler Sand im Haushalt 2017 zur Verfügung gestellt wird. Der Ausschuss gab den Punkt zur weiteren Beratung zurück in den Fachausschuss.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

78

P1.552000.002

Hafen

Benutzungsgebühren

 

Die FDP-Fraktion beantragt, 8.000,00 € im Haushalt 2017 einzuplanen. Der Ausschuss stimmte diesem einstimmig zu. Es handelt sich um Anpassungen an die Ergebnisse der Vorjahre.

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

79

P1.573000

Betriebshof

Pritschenwagen (Neuwagen)

80

P1.573000

Betriebshof

Spindelmäher (Neuwagen)

 

Der Pritschenwagen wurde einstimmig vom Ausschuss gestrichen. Für den Spindelmäher sind 33.000,00 € im Haushalt 2017 zu veranschlagen. Der Ausschuss stimmte diesem einstimmig zu.

 

Verwaltungsnachtrag

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

1

P1.111012.003

Allg. zentrale Dienste

Frankiermaschine

2

P1.521001

Bau- und Grundstücksordnung

Beprobung/ Erstellung Ersatzmessstelle ehem. Hausmülldeponie Edenbüttel

3

P1.551000.001

Grünanlagen

Pflanzaktion

 

Für die Frankiermaschine sind Mittel i.H.v. 1.500,00 € bereitzustellen. Für die Beprobung sind Mittel i.H.v. 3.500,00 € zu veranschlagen und für die Pflanzaktion Mittel i.H.v. 5.000,00 €. Alle drei Maßnahmen wurden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Sonstige Anträge

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

1

P1.xxx

nn

Einrichtung eines Schulwegexpress für das Schuljahr 2017/2018

2

P1.xxx

div.

Wiederaufnahme freiwilliger Leistungen aus HSK2015

3

P1.351700

Seniorenarbeit

Zuschuss

4

P1.362501.002

Jugendförderung

Zuschuss Klassen- und Gruppenfahrten

5

P1.362501.002

Jugendförderung

OJR (1.800 € Ersparnis im Haushalt 2016 bereits eingeplant, 500 € bleiben)

6

P1.366001

Jugendtreff

Einsparung ½ Stelle, dafür Bufdi

7

P1.421000

Sportförderung

Zuschuss für Anschaffungen für Jugendsport

8

P1.551000.001

Grünanlagen

Zuschuss zum Grünlandzentrum

 

Alle Maßnahmen wurden zur weiteren Beratung in den Fachausschuss gegeben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

9

Xxx

Xxx

Sanierung Eschhofschule-Aufforderung an den LKW

 

Die UWL gab diesen Antrag zur Kenntnis an die Verwaltung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

10

P1.511000.001

Spielplätze/ Bolzplätze

Spielplatzkommission, Feststellung der Weiterentwicklungsmöglichkeiten

11

P1.511000.001

Bauleitplanung

Erweiterung BPlan Gewerbegebiet Edenbüttel II (Zufahrt GewerbeG/Feuerwehr sowie erstes gemeindeeig. Grundstück)

12

P1.511000.001

Bauleitplanung

Mittel für Planfeststellungsverfahren sollen gemäß Zweck verwendet werden

13

P1.55100.001

Grünanlagen

Einführung Baumkataster

14

P1.54700.002

ÖPNV

Haltestellenkonzept

15

P1.573000

Ritzenbütteler Sand

Weiterentwicklung zum Naherholungsgebiet

16

P1.611000

Steuern/ allg. Zuweisungen/ Umlagen

Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B

 

Alle Vorhaben wurden zur weiteren Beratung zurück in die Fachausschüsse gegeben. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: