Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Bürgermeisterin Frau Neuke eröffnete die 2. Haushaltsberatung 2017.

 

Nachfolgend aufgeführt sind die einzelnen Punkte der Beratungsliste zum HH-Entwurf 2017.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

1

P1.111000

Gemeindeorgane

Livestream Ratssitzung

 

Der Personal- und Geschäftsordnungsausschuss lehnte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 das Livestream mit 3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ab.

Der Finanz- und Planungsausschuss folgte der Fachausschuss Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

4

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Umbau Feuerwehrhaus Lemwerder

 

Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 400.000,00 € im Haushalt 2017 für den Umbau bereit zu stellen, sowie die Bildung eines Arbeitskreises. Im nächsten Jahr sollen 275.00,00 € bereitgestellt werden. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

5

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Container

 

Das Vorhaben wurde in die Jahre 2019 & 2020 verschoben. Mit jeweils einen Haushaltsansatz von 50.000,00 € in der mittelfristigen Finanzplanung.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

6

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Standheizung Einsatzleitwagen

 

Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, Mittel i.H.v. 2.500,00 € für eine Standheizung im Einsatzleitwagen bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte diesem Vorschlag mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

7

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

Fahrzeug HLF

 

Der Ausschuss stimmte mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme ab, für den Haushalt 2017 Mittel i.H.v. 85.000,00 € bereitzustellen und im nächsten Jahr 240.000,00 € bereitzustellen.

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

8

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

TS Bardewisch

9

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

1x Führerschein LKW

10

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

3x Führerschein LKW

11

P1.126001.003

Feuerwehr Altenesch

1x Führerschein LKW

12

P1.126001.001

Feuerwehr Lemwerder

Heißausbildung Flash-Over Container 8x

13

P1.126001.002

Feuerwehr Bardewisch

Heißausbildung Flash-Over Container 10x

 

Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, für die Tragkraftspritze (TS) Bardewisch sind Haushaltmittel i.H.v. 13.000,00 € zu veranschlagen. Im Bereich der OFW Lemwerder ist für ein Führerschein 2.000,00 € einzuplanen. Bei der OFW Bardewisch sind bereits Mittel für die Führerscheine eingeplant und in Altenesch sind ebenfalls 2.000,00 € für ein Führerschein einzuplanen. Weiterhin werden 1.600,00 € im Bereich der OFW Lemwerder für die Heißausbildung Flash-Over Container 8x und 2.000,00 € im Bereich der OFW Bardewisch für die Heißausbildung Flash-Over Container 10x bereitgestellt.

 

Alle Vorhaben wurden vom Finanz- und Planungsausschuss einstimmig unterstützt.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

14

P1.211001.001

GS Lemwerder, Standort Mitte

Umbau GS Lemwerder, Bereich der Pausenhalle

15

P1.211001.001

GS Lemwerder, Standort Mitte

Anpassung/ Anfertigung eines Beschattungs- und Sonnenschutzsystem für die Klassenräume

 

Die Bereitstellung von 300.000,00 € für den Umbau wurde einstimmig abgelehnt.

Für den Sonnenschutz sind 18.000,00 € einzuplanen. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

18

P1.281000

Heimat- und Kulturpflege

Schifffahrtsmuseum Brake-Bezuschussung der lfd. Kosten

 

Der Jugend-, Kultur- und Tourismusausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, 6.500,00 € für die Bezuschussung des Schifffahrtmuseum im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem einstimmig zu.

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

19

P1.281*

Begu

Plane für den Anhänger

20

P1.281*

Begu

Dachbegrünung

21

P1.281*

Begu

Klappstühle Saal

22

P1.281*

Begu

Beleuchtung vorne

22            

P1.281*

Begu

Beleuchtung hinten Einbaustrahler Bühne,Esche,Terasse + neue Laternen

22            

P1.281*

Begu

Beleuchtung Wege (Pollerleuchten)

23

P1.281*

Begu

Wege-Begu Garten (durch Betriebshof)

24

P1.281*

Begu

Lichtmischpult

 

Die Plane für den Anhänger und die Dachbegrünung wurde vom Begu-Beirat am 06.02.2017 sowie im Ausschuss für Jugend, Kultur & Tourismus vom 16.02.2017 abgelehnt. Der Ausschuss folgte der Empfehlungen mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.

 

Der Begu-Beirat hat in seiner Sitzung vom 06.02.2017 empfohlen, für die Klappstühle im Saal 2.000,00 € im Haushalt 2017 und 2.000,00 € im Haushalts 2018 bereitzustellen. Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus stimmte diesem in seiner Sitzung vom 16.02.2017 zu. Frau Rosenow sprach sich für die Einstellung von insgesamt 4.000,00 € für die Beschaffung neuer Klappstühle aus und bat um Abstimmung. Der Finanz- und Planungsausschuss sprach sich mit 7 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen gegen den Antrag aus.

 

Der Ausschuss stimmte einstimmig dafür, dass für die Beleuchtung vorne 9.000,00 € im Haushalt 2017 bereitgestellt werden. Für die Beleuchtung hinten (Einbaustrahler, Bühne, Esche, Terrasse + neue Laternen) sind Mittel i.H.v. 16.500,00 € einzuplanen. Der Ausschuss stimmte diesem mit 15 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen zu.

 

Im Bereich der Beleuchtung für die Wege (Pollerleuchten) stimmte der Ausschuss mit 4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gegen die Beleuchtung ab.

 

Im Bereich des Begu Gartens sollen die Wege durch den Betriebshof erneuert werden. Hierfür sind Mittel i.H.v. 9.000,00 € im Haushalt 2017 zu veranschlagen. Der Begu-Beirat nahm das Vorhaben in seiner Sitzung vom 06.02.2017 zustimmend zur Kenntnis. Der Fachausschuss stimmte diesem Vorhaben ebenfalls mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.

 

Der Ausschuss stimmte mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme ab, Mittel i.H.v.

4.700,00 € für das Lichtmischpult bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

28

P1.351700

Förderung der Seniorenarbeit

Betrag zur Unterstützung der Seniorenarbeit im Rahmen eines Seniorenbeirates

 

Der Sozialausschuss stimmte dem Versuch auf Einrichtung eines Seniorenbeirates einstimmig zu, allerdings ohne Mittel dafür bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss folgte der Empfehlung mit 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

29

P1.362501.002

Jugendförderung

Betrag zur Unterstützung der Jugendarbeit im Rahmen eines Kinder- und Jugendbeirates. Mittel für Werbemaßnahmen und Organisation

 

Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus stimmte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig dafür die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates zu unterstützen, allerdings ohne Mittel dafür bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu (zum Zeitpunkt der Abstimmung befand sich ein Mitglied nicht im Ratssaal).

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

30

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Sprossenwand, Rollbahn mit Podest

31

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Materialien Halle (u.a. Ziehtau)

 

Diese Vorhaben sollen aus Spenden finanziert werden. Der Finanz- und Planungsausschuss nahm dies zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

32

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ergänzung Personalzimmer

33

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ausstattung Digitale Medien (5 Laptops, 2 Drucker)

34

P1.365000.001

Kiga KiTa Lemwerder

Ersatzbeschaffung Geräteschuppen

35

P1.365000.002

Krippe

Krippenwagen

36

P1.365000.003

Hort

Schallisolierung

37

P1.365000.003

Hort

Fliesen Versammlungsraum

38

P1.365000.003

Hort

Bodenbelag Werkstatt

39

P1.365000.003

Hort 4, Haus 3

Sanitärumbau ehem. Hausmeisterwohnung

40

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Erweiterung Dunstabzugshaube

41

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Vordach Ausgang Kiga

42

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Austausch Multibräter

43

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Bodenablauf

44

P1.365000.004

Küche KiTa Lemwerder

Bain Marie-Wagen

 

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 die Ergänzung des Personalzimmers (lfd. Nr. 32) einstimmig abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss stimmte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig ab, Mittel i.H.v. 1.000,00 € für die Ausstattung der digitalen Medien (lfd. Nr. 33) im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

 

Für die Ersatzbeschaffung des Geräteschuppens (lfd. Nr. 34) stimmte der Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig ab, Mittel i.H.v. 2.000,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 die Anschaffung eines Krippenwagens (lfd. Nr. 35) einstimmig abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für die Schallisolierung (lfd. Nr. 36) im Bereich des Hortes, Mittel i.H.v. 5.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Weiterhin beschloss der Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig,  Mittel i.H.v. 12.000,00 € für die neuen Fliesen im Versammlungsraum (lfd. Nr. 37) des Hortes bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, die Erneuerung des Bodenbelages in der Werkstatt (lfd. Nr. 38) abzulehnen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für den Sanitärumbau ehem. Hausmeisterwohnung (lfd. Nr. 39) im Bereich Hort 4 Haus 3 Mittel i.H.v. 29.500,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig abgelehnt, Mittel i.H.v. 2.500,00 € für die Erweiterung der Dunstabzugshaube (lfd. Nr. 40) bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für das Vordach am Ausgang Kiga (lfd. Nr. 41) Mittel i.H.v. 3.500,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Die lfd. Nr. 42-44 wurden vom Finanz- und Planungsausschuss entsprechend der Empfehlung des Sozialausschusses vom 16.02.2017 einstimmig abgelehnt.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

56

P1.424000.002

Kleine Halle

Kleine Schließfächer 25 Stk.

56

P1.424000.002

Kleine Halle

Große Spinde 2x20 Stk.

 

Für die großen Spinde sind keine Mittel zu veranschlagen. Der Ausschuss lehnte dieses mit 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung ab.

Der Finanz- und Planungsausschuss empfahl einstimmig, Mittel i.H.v. 3.200,00 € für die kleinen Schließfächer im Haushalt 2017 bereitzustellen.

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

58

P1.424000.004

Sportplätze

Nebenplatz Drainage

 

Der Sportausschuss stimmte in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen ab, Mittel i.H.v. 48.000,00 € für die Drainage im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem Vorschlag mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

59

P1.511001.001

Bauleitplanung

Herausnahme der Kosten für das Planfeststellungsverfahren der Osttangente sollen herausgenommen werden.

 

Der Ausschuss stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen ab, dass die Haushaltsmittel i.H.v. 155.000,00 € für das Planfeststellungsverfahren der Osttangente im Haushalt 2017 bestehen bleiben.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

60

P1.511001.001

Bauleitplanung

Einstellung von Mitteln für Infoveranstaltung zum Thema Planfeststellungsverfahren (Moderation, Gutachter etc.)

 

Der Ausschuss stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen ab, Mittel i.H.v. 10.000,00 € bereitzustellen.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

62

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Investitionszuschuss Förderung der Baukosten von Ladestationen für KFZ

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 12.01.2017 einstimmig, für die Förderung Mittel i.H.v. 10.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

63

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Umsetzung aller Prioritäten 1 des Rad- und Fußwegeprogrammes

 

Verwaltungsseitig wurde im Fachausschuss vorgeschlagen den Antrag abzulehnen, da die Kapazitäten für die Umsetzung nicht ausreichen. Dieser Vorschlag wurde vom Bauausschuss jedoch mit 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Fachausschussempfehlung und dem Antrag mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

64

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Erneuerung/ Ergänzung von Straßenmarkierungen – Piktogramme 30/50

65

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Ollenstr. Rep./ Instandhaltung

66

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Kastanienstr. Rep./ Instandhaltung

 

Die Bereitstellung von Mitteln zur  Erneuerung/ Ergänzung von Straßenmarkierungen (lfd. Nr. 64) wurde bereits vom Bauausschuss in seiner Sitzung vom 09.02.2017 abgelehnt. Die Vorhaben sollen aus dem Etat finanziert werden.

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dass die Instandhaltungsarbeiten (lfd. Nr. 65 & 66) über den Etat finanziert werden sollen. Die  Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem einstimmig zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

67

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Sanierung der Kastanienstr.

 

Der Bauausschuss empfahl mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen in seiner Sitzung vom 09.02.2017, dass die Sanierung der Kastanienstraße nicht im Haushaltsjahr 2017 durchgeführt werden soll. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

68

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Birkenweg Verbreiterung der Einfahrt von der Tecklenburger Str.

69

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Platz am DGH Altenesch – Vergrößerung der Baumscheibe um die Wachstumsbedingungen zu verbessern

71

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Stedinger Str. (Postfiliale) – Rep./Instandhaltung der Parkbuchten

72

P1.541001.001

Straßenunterhaltung

Kennzeichnung von Fuß- und Radwegen an Einmündungen von Nebenstraßen

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Verbreiterung der Einfahrt (lfd. Nr. 68) abzulehnen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen die Vergrößerung der Baumscheibe am Platz des DGH-Altenesch (lfd. Nr. 69) abzulehnen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Rep./ Instandhaltung der Parkbuchten bei der Stedinger Str. (Postfiliale) (lfd. Nr. 71) über den Etat zu finanzieren. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.

 

Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, dass die Kennzeichnung von Fuß- und Radwegen an Einmündungen von Nebenstraßen (lfd. Nr. 72) über den Etat finanziert werden soll. Der Ausschuss stimmte de Empfehlung einstimmig zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

74

P1.547000.002

ÖPNV

Verbesserung des Personennahverkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt hat in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen empfohlen, einen Betrag

i.H.v. 3.000,00 € mit Sperrvermerk für ein Haltestellenkonzept in den Haushalt 2017 aufzunehmen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zu.

 

Lfd. Nr.

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

75

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Beleuchtung der Rad- und Gehwege Edenbütteler Teiche 10 Leuchten à 2.600,00 €

76

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Toilettenanlagen im Bereich Ochtumsperrwerk (mobil) und Ritzenbütteler Sand (Rücksprache mit LK/ NatSchB)

77

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Beauftragung eines Dienstleisters für die Ersterfassung zugunsten eines Baumkatasters

78

P1.551000.001

Grünanlagen allg.

Anschaffung von Bänken, Kombination Tisch/Bänke und Schutzhütte am Weser-Radwanderweg (Lemw.-Ochtum)

79

P1.551000.002

Ritzenbütteler Sand

Sandreinigung

 

Die Beleuchtung der Edenbütteler Teiche (lfd. Nr. 75) wurde vom Finanz- und Planungsausschuss mit 3 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Jugend. Kultur und Tourismus empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, Mittel i.H.v. 2.400,00 € im Haushaltsjahr 2017 für die Errichtung von mobilen Toilettenanlagen (lfd. Nr. 76) für ein Jahr begrenzt bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte dieser Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, die Beauftragung eines Dienstleisters für die Erfassung eines Baumkatasters (lfd. Nr. 77) abzulehnen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.

 

Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für die Bänke Mittel i.H.v. 6.000,00 € und für die Kombination Tisch/Bank Mittel i.H.v. 2.000,00 € (lfd. Nr. 78) bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.

 

Der Ausschuss stimmte mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen dafür, Mittel i.H.v. 5.000,00 € für die Sandreinigung auf dem Ritzenbütteler Sand (lfd. Nr. 79) zu veranschlagen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: