Sitzung: 23.02.2017 Finanz- und Planungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Bürgermeisterin Frau Neuke eröffnete die 2. Haushaltsberatung 2017.
Nachfolgend aufgeführt sind die einzelnen Punkte der Beratungsliste zum HH-Entwurf 2017.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
1 |
P1.111000 |
Gemeindeorgane |
Livestream Ratssitzung |
Der Personal- und Geschäftsordnungsausschuss lehnte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 das Livestream mit 3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ab.
Der Finanz- und Planungsausschuss folgte der Fachausschuss Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
4 |
P1.126001.001 |
Feuerwehr Lemwerder |
Umbau Feuerwehrhaus Lemwerder |
Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 400.000,00 € im Haushalt 2017 für den Umbau bereit zu stellen, sowie die Bildung eines Arbeitskreises. Im nächsten Jahr sollen 275.00,00 € bereitgestellt werden. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
5 |
P1.126001.001 |
Feuerwehr Lemwerder |
Container |
Das Vorhaben wurde in die Jahre 2019 & 2020 verschoben. Mit jeweils einen Haushaltsansatz von 50.000,00 € in der mittelfristigen Finanzplanung.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
6 |
P1.126001.001 |
Feuerwehr Lemwerder |
Standheizung Einsatzleitwagen |
Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, Mittel i.H.v. 2.500,00 € für eine Standheizung im Einsatzleitwagen bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte diesem Vorschlag mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
7 |
P1.126001.002 |
Feuerwehr Bardewisch |
Fahrzeug HLF |
Der Ausschuss stimmte mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme ab, für den Haushalt 2017 Mittel i.H.v. 85.000,00 € bereitzustellen und im nächsten Jahr 240.000,00 € bereitzustellen.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
8 |
P1.126001.002 |
Feuerwehr Bardewisch |
TS Bardewisch |
9 |
P1.126001.001 |
Feuerwehr Lemwerder |
1x Führerschein LKW |
10 |
P1.126001.002 |
Feuerwehr Bardewisch |
3x Führerschein LKW |
11 |
P1.126001.003 |
Feuerwehr Altenesch |
1x Führerschein LKW |
12 |
P1.126001.001 |
Feuerwehr Lemwerder |
Heißausbildung Flash-Over Container 8x |
13 |
P1.126001.002 |
Feuerwehr Bardewisch |
Heißausbildung Flash-Over Container 10x |
Der Feuerwehrausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, für die Tragkraftspritze (TS) Bardewisch sind Haushaltmittel i.H.v. 13.000,00 € zu veranschlagen. Im Bereich der OFW Lemwerder ist für ein Führerschein 2.000,00 € einzuplanen. Bei der OFW Bardewisch sind bereits Mittel für die Führerscheine eingeplant und in Altenesch sind ebenfalls 2.000,00 € für ein Führerschein einzuplanen. Weiterhin werden 1.600,00 € im Bereich der OFW Lemwerder für die Heißausbildung Flash-Over Container 8x und 2.000,00 € im Bereich der OFW Bardewisch für die Heißausbildung Flash-Over Container 10x bereitgestellt.
Alle Vorhaben wurden vom Finanz- und Planungsausschuss einstimmig unterstützt.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
14 |
P1.211001.001 |
GS Lemwerder, Standort Mitte |
Umbau GS Lemwerder, Bereich der Pausenhalle |
15 |
P1.211001.001 |
GS Lemwerder, Standort Mitte |
Anpassung/ Anfertigung eines Beschattungs- und
Sonnenschutzsystem für die Klassenräume |
Die Bereitstellung von 300.000,00 € für den Umbau wurde einstimmig abgelehnt.
Für den Sonnenschutz sind 18.000,00 € einzuplanen. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
18 |
P1.281000 |
Heimat- und Kulturpflege |
Schifffahrtsmuseum Brake-Bezuschussung der lfd.
Kosten |
Der Jugend-, Kultur- und Tourismusausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, 6.500,00 € für die Bezuschussung des Schifffahrtmuseum im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem einstimmig zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
19 |
P1.281* |
Begu |
Plane für den Anhänger |
20 |
P1.281* |
Begu |
Dachbegrünung |
21 |
P1.281* |
Begu |
Klappstühle Saal |
22 |
P1.281* |
Begu |
Beleuchtung vorne |
22 |
P1.281* |
Begu |
Beleuchtung hinten Einbaustrahler
Bühne,Esche,Terasse + neue Laternen |
22 |
P1.281* |
Begu |
Beleuchtung Wege (Pollerleuchten) |
23 |
P1.281* |
Begu |
Wege-Begu Garten (durch Betriebshof) |
24 |
P1.281* |
Begu |
Lichtmischpult |
Die Plane für den Anhänger und die Dachbegrünung wurde vom Begu-Beirat am 06.02.2017 sowie im Ausschuss für Jugend, Kultur & Tourismus vom 16.02.2017 abgelehnt. Der Ausschuss folgte der Empfehlungen mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Der Begu-Beirat hat in seiner Sitzung vom 06.02.2017 empfohlen, für die Klappstühle im Saal 2.000,00 € im Haushalt 2017 und 2.000,00 € im Haushalts 2018 bereitzustellen. Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus stimmte diesem in seiner Sitzung vom 16.02.2017 zu. Frau Rosenow sprach sich für die Einstellung von insgesamt 4.000,00 € für die Beschaffung neuer Klappstühle aus und bat um Abstimmung. Der Finanz- und Planungsausschuss sprach sich mit 7 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen gegen den Antrag aus.
Der Ausschuss stimmte einstimmig dafür, dass für die Beleuchtung vorne 9.000,00 € im Haushalt 2017 bereitgestellt werden. Für die Beleuchtung hinten (Einbaustrahler, Bühne, Esche, Terrasse + neue Laternen) sind Mittel i.H.v. 16.500,00 € einzuplanen. Der Ausschuss stimmte diesem mit 15 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen zu.
Im Bereich der Beleuchtung für die Wege (Pollerleuchten) stimmte der Ausschuss mit 4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gegen die Beleuchtung ab.
Im Bereich des Begu Gartens sollen die Wege durch den Betriebshof erneuert werden. Hierfür sind Mittel i.H.v. 9.000,00 € im Haushalt 2017 zu veranschlagen. Der Begu-Beirat nahm das Vorhaben in seiner Sitzung vom 06.02.2017 zustimmend zur Kenntnis. Der Fachausschuss stimmte diesem Vorhaben ebenfalls mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.
Der Ausschuss stimmte mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme ab, Mittel i.H.v.
4.700,00 € für das Lichtmischpult bereitzustellen.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
28 |
P1.351700 |
Förderung der Seniorenarbeit |
Betrag zur Unterstützung der Seniorenarbeit im
Rahmen eines Seniorenbeirates |
Der Sozialausschuss stimmte dem Versuch auf Einrichtung eines Seniorenbeirates einstimmig zu, allerdings ohne Mittel dafür bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss folgte der Empfehlung mit 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
29 |
P1.362501.002 |
Jugendförderung |
Betrag zur Unterstützung der Jugendarbeit im Rahmen
eines Kinder- und Jugendbeirates. Mittel für Werbemaßnahmen und Organisation |
Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus stimmte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig dafür die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates zu unterstützen, allerdings ohne Mittel dafür bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu (zum Zeitpunkt der Abstimmung befand sich ein Mitglied nicht im Ratssaal).
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
30 |
P1.365000.001 |
Kiga KiTa Lemwerder |
Sprossenwand, Rollbahn mit Podest |
31 |
P1.365000.001 |
Kiga KiTa Lemwerder |
Materialien Halle (u.a. Ziehtau) |
Diese Vorhaben sollen aus Spenden finanziert werden. Der Finanz- und Planungsausschuss nahm dies zustimmend zur Kenntnis.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
32 |
P1.365000.001 |
Kiga KiTa Lemwerder |
Ergänzung Personalzimmer |
33 |
P1.365000.001 |
Kiga KiTa Lemwerder |
Ausstattung Digitale Medien (5 Laptops, 2 Drucker) |
34 |
P1.365000.001 |
Kiga KiTa Lemwerder |
Ersatzbeschaffung Geräteschuppen |
35 |
P1.365000.002 |
Krippe |
Krippenwagen |
36 |
P1.365000.003 |
Hort |
Schallisolierung |
37 |
P1.365000.003 |
Hort |
Fliesen Versammlungsraum |
38 |
P1.365000.003 |
Hort |
Bodenbelag Werkstatt |
39 |
P1.365000.003 |
Hort 4, Haus 3 |
Sanitärumbau ehem. Hausmeisterwohnung |
40 |
P1.365000.004 |
Küche KiTa Lemwerder |
Erweiterung Dunstabzugshaube |
41 |
P1.365000.004 |
Küche KiTa Lemwerder |
Vordach Ausgang Kiga |
42 |
P1.365000.004 |
Küche KiTa Lemwerder |
Austausch Multibräter |
43 |
P1.365000.004 |
Küche KiTa Lemwerder |
Bodenablauf |
44 |
P1.365000.004 |
Küche KiTa Lemwerder |
Bain Marie-Wagen |
Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 die Ergänzung des Personalzimmers (lfd. Nr. 32) einstimmig abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss stimmte in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig ab, Mittel i.H.v. 1.000,00 € für die Ausstattung der digitalen Medien (lfd. Nr. 33) im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Für die Ersatzbeschaffung des Geräteschuppens (lfd. Nr. 34) stimmte der Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig ab, Mittel i.H.v. 2.000,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 die Anschaffung eines Krippenwagens (lfd. Nr. 35) einstimmig abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für die Schallisolierung (lfd. Nr. 36) im Bereich des Hortes, Mittel i.H.v. 5.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Weiterhin beschloss der Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, Mittel i.H.v. 12.000,00 € für die neuen Fliesen im Versammlungsraum (lfd. Nr. 37) des Hortes bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, die Erneuerung des Bodenbelages in der Werkstatt (lfd. Nr. 38) abzulehnen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für den Sanitärumbau ehem. Hausmeisterwohnung (lfd. Nr. 39) im Bereich Hort 4 Haus 3 Mittel i.H.v. 29.500,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig abgelehnt, Mittel i.H.v. 2.500,00 € für die Erweiterung der Dunstabzugshaube (lfd. Nr. 40) bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Sozialausschuss beschloss in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für das Vordach am Ausgang Kiga (lfd. Nr. 41) Mittel i.H.v. 3.500,00 € bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Die lfd. Nr. 42-44 wurden vom Finanz- und Planungsausschuss entsprechend der Empfehlung des Sozialausschusses vom 16.02.2017 einstimmig abgelehnt.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
56 |
P1.424000.002 |
Kleine Halle |
Kleine Schließfächer 25 Stk. |
56 |
P1.424000.002 |
Kleine Halle |
Große Spinde 2x20 Stk. |
Für die großen Spinde sind keine Mittel zu veranschlagen. Der Ausschuss lehnte dieses mit 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung ab.
Der Finanz- und Planungsausschuss empfahl einstimmig, Mittel i.H.v. 3.200,00 € für die kleinen Schließfächer im Haushalt 2017 bereitzustellen.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
58 |
P1.424000.004 |
Sportplätze |
Nebenplatz Drainage |
Der Sportausschuss stimmte in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen ab, Mittel i.H.v. 48.000,00 € für die Drainage im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem Vorschlag mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
59 |
P1.511001.001 |
Bauleitplanung |
Herausnahme der Kosten für das
Planfeststellungsverfahren der Osttangente sollen herausgenommen werden. |
Der Ausschuss stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen ab, dass die Haushaltsmittel i.H.v. 155.000,00 € für das Planfeststellungsverfahren der Osttangente im Haushalt 2017 bestehen bleiben.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
60 |
P1.511001.001 |
Bauleitplanung |
Einstellung von Mitteln für Infoveranstaltung zum
Thema Planfeststellungsverfahren (Moderation, Gutachter etc.) |
Der Ausschuss stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen ab, Mittel i.H.v. 10.000,00 € bereitzustellen.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
62 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Investitionszuschuss Förderung der Baukosten von
Ladestationen für KFZ |
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 12.01.2017 einstimmig, für die Förderung Mittel i.H.v. 10.000,00 € im Haushalt 2017 bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
63 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Umsetzung aller Prioritäten 1 des Rad- und
Fußwegeprogrammes |
Verwaltungsseitig wurde im Fachausschuss vorgeschlagen den Antrag abzulehnen, da die Kapazitäten für die Umsetzung nicht ausreichen. Dieser Vorschlag wurde vom Bauausschuss jedoch mit 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Fachausschussempfehlung und dem Antrag mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
64 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Erneuerung/ Ergänzung von Straßenmarkierungen –
Piktogramme 30/50 |
65 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Ollenstr. Rep./ Instandhaltung |
66 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Kastanienstr. Rep./ Instandhaltung |
Die Bereitstellung von Mitteln zur Erneuerung/ Ergänzung von Straßenmarkierungen (lfd. Nr. 64) wurde bereits vom Bauausschuss in seiner Sitzung vom 09.02.2017 abgelehnt. Die Vorhaben sollen aus dem Etat finanziert werden.
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dass die Instandhaltungsarbeiten (lfd. Nr. 65 & 66) über den Etat finanziert werden sollen. Die Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem einstimmig zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
67 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Sanierung der Kastanienstr. |
Der Bauausschuss empfahl mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen in seiner Sitzung vom 09.02.2017, dass die Sanierung der Kastanienstraße nicht im Haushaltsjahr 2017 durchgeführt werden soll. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte diesem mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
68 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Birkenweg Verbreiterung der Einfahrt von der
Tecklenburger Str. |
69 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Platz am DGH Altenesch – Vergrößerung der
Baumscheibe um die Wachstumsbedingungen zu verbessern |
71 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Stedinger Str. (Postfiliale) – Rep./Instandhaltung
der Parkbuchten |
72 |
P1.541001.001 |
Straßenunterhaltung |
Kennzeichnung von Fuß- und Radwegen an Einmündungen
von Nebenstraßen |
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Verbreiterung der Einfahrt (lfd. Nr. 68) abzulehnen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen die Vergrößerung der Baumscheibe am Platz des DGH-Altenesch (lfd. Nr. 69) abzulehnen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Rep./ Instandhaltung der Parkbuchten bei der Stedinger Str. (Postfiliale) (lfd. Nr. 71) über den Etat zu finanzieren. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung einstimmig zu.
Der Bauausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 einstimmig, dass die Kennzeichnung von Fuß- und Radwegen an Einmündungen von Nebenstraßen (lfd. Nr. 72) über den Etat finanziert werden soll. Der Ausschuss stimmte de Empfehlung einstimmig zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
74 |
P1.547000.002 |
ÖPNV |
Verbesserung des Personennahverkehr |
Der Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt hat in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen empfohlen, einen Betrag
i.H.v. 3.000,00 € mit Sperrvermerk für ein Haltestellenkonzept in den Haushalt 2017 aufzunehmen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte der Empfehlung mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zu.
Lfd. Nr. |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
75 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen allg. |
Beleuchtung der Rad- und Gehwege Edenbütteler Teiche
10 Leuchten à 2.600,00 € |
76 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen allg. |
Toilettenanlagen im Bereich Ochtumsperrwerk (mobil)
und Ritzenbütteler Sand (Rücksprache mit LK/ NatSchB) |
77 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen allg. |
Beauftragung eines Dienstleisters für die
Ersterfassung zugunsten eines Baumkatasters |
78 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen allg. |
Anschaffung von Bänken, Kombination Tisch/Bänke und
Schutzhütte am Weser-Radwanderweg (Lemw.-Ochtum) |
79 |
P1.551000.002 |
Ritzenbütteler Sand |
Sandreinigung |
Die Beleuchtung der Edenbütteler Teiche (lfd. Nr. 75) wurde vom Finanz- und Planungsausschuss mit 3 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Ausschuss für Jugend. Kultur und Tourismus empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, Mittel i.H.v. 2.400,00 € im Haushaltsjahr 2017 für die Errichtung von mobilen Toilettenanlagen (lfd. Nr. 76) für ein Jahr begrenzt bereitzustellen. Der Finanz- und Planungsausschuss stimmte dieser Empfehlung mit 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfahl in seiner Sitzung vom 09.02.2017 mit 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, die Beauftragung eines Dienstleisters für die Erfassung eines Baumkatasters (lfd. Nr. 77) abzulehnen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen zu.
Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Tourismus empfahl in seiner Sitzung vom 16.02.2017 einstimmig, für die Bänke Mittel i.H.v. 6.000,00 € und für die Kombination Tisch/Bank Mittel i.H.v. 2.000,00 € (lfd. Nr. 78) bereitzustellen. Der Ausschuss stimmte der Empfehlung mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.
Der Ausschuss stimmte mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen dafür, Mittel i.H.v. 5.000,00 € für die Sandreinigung auf dem Ritzenbütteler Sand (lfd. Nr. 79) zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
|
Nein: |
|
Enthaltung: |
|