Beschluss: zurückgestellt

FBL Kwiske trug die Sitzungsvorlage vor. Bürgermeisterin Neuke ergänzte, dass für den Ausbau einer entsprechenden Erschließungsstraße und Änderung des Bebauungsplanes zum Gewerbegebiet (GE) Deichshausen („Aero Mare“) keine finanziellen Fördermöglichkeiten bestehen würden. Es ergaben sich ein paar Nachfragen, die entsprechend beantwortet wurden. Ratsherr Eymael regte an, dass man die Änderung des Bebauungsplanes mit der weiteren Planung für die Osttangente zusammenfügen sollte.

Weiter wurden Zahlen zu den Produktgruppen Bauleitplanung (P1.511000.001) und Erschließung (P1.541001.001) für die Haushaltsplanung 2018 vorgestellt.

Anmerkung zum Protokoll: Die im Haushalt 2017 eingeplanten Mittel für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zur Osttangente gehören laut Auskunft des Rechnungsprüfungsamt zur den Baunebenkosten und werden somit investiv verbucht. (Vorlage Nr. FBII/522/2017; Nr. 2b).

 

Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und verwies die Punkte zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen.