Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass die vorliegende Beratungsliste Punkt für Punkt durchgegangen und abgestimmt wird.

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
5	P1.111008	Liegenschaften	Sanierung Schlauchturm/Abriss

 

Fachbereichsleiter Kwiske erklärte, dass eine erste Kostenschätzung rund 45.000,00 € für den Abriss des Schlauchturmes ergab. Der Ausschuss stimmte über die in der Beratungsliste aufgeführten 27.000,00 € für die Sanierung ab.

Es ergaben sich 8 Ja-Stimmen, bei nur 8 anwesenden Stimmberechtigten. Frau Rosenow war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Ratssaal.

 

Ja:	8
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
7	P1.111008	Liegenschaften	Renovierung OG-Wohnung DGH Altenesch

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
27	P1.211001.001	GS Lemwerder	Differenzierungsraum Deichsh.
28	P1.211001.001	GS Lemwerder	Modulbau
29	P1.211001.001	GS Lemwerder	Herrichtung/Aufbau/Erstausstattung

 

Die lfd. Nummern 27-29 werden in der nächsten Sitzung des Schulausschusses abgestimmt.

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
50		Krippe neu	Erläuterung Ansätze/Außenber.

 

Hierzu erfolgen Informationen in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses. Eine Abstimmung wurde nicht durchgeführt.

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
51	P1.366000	Spielplatz	Sandreinigungsgerät

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
53	P1.366001	JuLe	Gerätehaus JuLe

 

Da eine erneute Übertragung der Mittel aus 2015 nicht möglich ist, müssen die Mittel im Jahr 2018 neu eingestellt werden.

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
54	P1.366000	Spielplatze	Schaukel ehem. SP Altenesch

 

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
59	P1.541001.001	Straßen	Erhöhung Unterhaltungsansatz f. „kleine Maßnahmen“

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
60	P1.541001.001	Straßen	Piktogramme

 

Der Antrag der Gruppe FDP / Bündnis90/Die Grünen wurde von Herrn Schöne zurückgezogen. Die beantragten Piktogramme wurden bereits in 2017 beschafft, nur noch nicht auf der Straße aufgebracht.

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
61	P1.541001.001	Straßen	Sanierung Kastanienstraße

 

Ratsfrau Rosenow stellte den Antrag vor. Ratsherr Rosenhagen merkte an, dass geprüft werden sollte, ob Fördermittel für denm ländlichen Wegebau genutzt werden könnten. Ebenfalls regt er an, eine Auflistung von vergleichbaren Straßen durch die Verwaltung aufstellen zu lassen.

 

Abstimmung über 120.000,00 €

Ja:	3
Nein:	6
Enthaltung:	0

 

Abstimmung über 15.000,00 €, die Unterhaltungsansätze zu erhöhen

Ja:	4
Nein:	5
Enthaltung:	0

 

Ermittlung von möglichen Fördermitteln und Auflistung aller vergleichbarer Straßen

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
62	P1.541001.001	Straßen	Umgest.Kreuzung Werner-v.-Siemens-Str.

 

Bürgermeisterin Neuke erläuterte, dass hier zunächst nur Planungskosten zur Beratung gestellt werden. Die Planung muss umfangreich mit der NLStbV abgestimmt werden. Dies ist im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren zur Osttangente vorgesehen.

 

Ja:	3
Nein:	6
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
63	P1.541001.001	Straßen	Radwegeneubau Altenesch/Deichshausen

 

Ja:	4
Nein:	5
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
64	P1.541001.001	Straßen	Mobiles Messdisplay

 

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass für das gestohlene Messdisplay eine Ersatzbeschaffung in 2017 erfolgt ist. Das neubeschaffte Display wird in den nächsten Wochen wieder vom Betriebshof eingesetzt.

 

Ja:	4
Nein:	5
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
65	P1.541001.001	Straßen	Edenbüttel II Erschl. Straßen
66	P1.541001.001	Straßen	Edenbüttel II Erschl. Straßen
67	P1.541001.001	Straßen	Edenbüttel II Entwässerungsk.

 

Die lfd. Nummern 65-67 wurden als Block abgestimmt. Eine Trennung ist inhaltlich nicht möglich.

 

Ja:	5
Nein:	4
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
68	P1.541001.001	Straßen	Stichstraße „Aeromare“

 

Die lfd. Nummer 68 wird im nächsten Finanz- und Planungsausschuss abgestimmt.

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
69	P1.541001.001	Straßen	Rotmarkierungen

 

Ratsherr Rohde merkte zu den Rotmarkierungen an, dass zu viele Markierungen auf den Straßen die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer einschränkt. Seitens der Gruppe SPD/CDU sind 5.000,00 € für Rotmarkierungen im HH-Jahr 2018 ausreichend.

 

Abstimmung über 11.600,00 €

Ja:	4
Nein:	5
Enthaltung:	0

 

Abstimmung über 5.000,00 €

Ja:	5
Nein:	0
Enthaltung:	4

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
71	P1.541001.001	Straßen	Zusätzlich zum Straßenbau-/Fuß-u.Radwegeprogramm

 

Ratsherr Schöne erläuterte den Ansatz i. H. v. 95.000,00 €, den die Gruppe FDP/Bündnis90/Die Grünen eingereicht hat.

Hiervon sind zu den 60.000,00 € aus der Verwaltung, 15.000,00 € für die Kastanienstraße sowie 20.000,00 € für den Bereich von Am Rosenkamp bis Kastanienstraße angedacht. Der Ansatz von 15.000,00 € für die Kastanienstraße wurde bereits unter lfd. Nummer 61 abgelehnt.

 

Abstimmung über zusätzliche 20.000,00 €

Ja:	4
Nein:	5
Enthaltung:	0

 

Abstimmung über die 60.000,00 € (lt.Vorschlagsliste Straßenbauprogramm)

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
72	P1.541001.001	Straßen	Parkplatz Alma-Rogge-Str.

 

Eine Abstimmung ist nicht erforderlich. Die Mittel wurden bereits beschlossen und werden eingearbeitet.

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
74	P1.541001.002	Straßenentwässerung	Verrohrung Eschhofstr.

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
75	P1.541001.004	Brücken	Sanierung Brücke Am Rosenkamp

 

Bürgermeisterin Neuke informierte den Ausschuss, dass eine aktuelle Kostenschätzung für die Sanierung in Höhe von 60.000,00 € vorliegt. Die 20.000,00 €, die zur Beratung stehen sind somit nicht ausreichend. Es wird empfohlen, einen höheren Betrag mit Sperrvermerk einzutragen.

Nach kurzer Diskussion wurde sich auf eine Summe von 50.000,00 € mit Sperrvermerk geeinigt. Der Umfang der Brückensanierung soll zunächst im Fachausschuss besprochen werden.

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
76	P1.541001.004	Brücken	Sanierung Brücke an der AWO

 

Abstimmung über 20.000,00 €

Ja:	8
Nein:	0
Enthaltung:	1

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
96	P1.573000	Betriebshof	Erneuerung Werkstatttore

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
97	P1.573000	Betriebshof	Springerkraft/Saisonkraft Straßenbauer

 

Abstimmung über 20.000,00 €

	Ja:	9
	Nein:	0
	Enthaltung:	0
Lfd. Nummer			Produkt		Bezeichnung	Bemerkung
98			P1.573000		Betriebshof	Heißluftlanze f. Bitumenstraße

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
99	P1.573002.001	DGH Altenesch	Unterhaltung Räumlichkeiten

 

Die Gruppe FDP/Bündnis 90/Die Grünen tritt von ihrem Antrag i. H. v. 3.000,00 € zurück. Der Ausschuss stimmt über Kosten in Höhe von 5.000,00 € für die Unterhaltung der Räumlichkeiten ab.

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Lfd. Nummer	Produkt	Bezeichnung	Bemerkung
55	P1.424000*	Sport-u.Freizeitz.	Umgestaltung der Außenanl.

 

Die Gruppe SPD/CDU regte an, die geplanten 50.000,00 € mit Sperrvermerk eintragen zu lassen. Die Umgestaltung der Außenanlagen soll erst im Jahr 2019, nach dem vollständigen Abschluss der Gebäudebaumaßnahme, umgesetzt werden. Hierüber wurde abgestimmt.

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Ratsherr von Lübken fragte, ob die aufgeführten Punkte der Ergänzungsliste zum Haushalt 2018 noch abgestimmt werden müssen. Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass die beigefügte Ergänzungsliste zum Haushalt 2018 bereits beschlossen wurde oder es sich um Anschaffungen/Maßnahmen handelt, die nicht abgelehnt werden können.

 

Ratsherr Helmerichs regte an, den Pausenraum im Keller des Rathauses im Zuge der Umbaumaßnahmen freundlicher zu gestalten und einzurichten. Bürgermeisterin Neuke teilte mit, dass hierfür keine Kostenschätzung vorliegt. Wenn die Umgestaltung stattfinden soll, muss diese im Gesamtpaket mit berechnet werden. Dies führt gegebenenfalls zu geringen Abweichungen. Sie begrüßte den Vorschlag auch im Namen der Mitarbeiter-/Innen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: