Sitzung: 11.01.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt
Bürgermeisterin Neuke erklärte dem Ausschuss, dass die Beratungsliste Punkt für Punkt abzustimmen ist.
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
6 |
P1.111008 |
Liegenschaften |
Verringerung Pachteinnahmen |
80 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Förderung Artenvielfalt |
86 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Kataster mit Festlegung Pflege |
Ratsfrau Rosenow erläuterte ihren Antrag. Sie erklärte, dass es sich nicht um alle Pachtflächen handelt, sondern nur um 1-2 Flächen. Es ist zu überlegen, wie die Artenvielfalt gefördert werden könnte. Finanzielle Mittel sind hierfür noch nicht zwingend einzusetzen, jedoch sollte mit der Planung begonnen werden.
Ratsherr Helmerichs merkte an, dass es für einen Landwirt nicht rentabel sei, eine Fläche zu bewirtschaften, von der er keinen Ertrag hat. Eine Option wäre es, mit dem Deichband und/oder dem Landvolk diesbezüglich in Kontakt zu treten.
Bürgermeisterin Neuke regte an, eine externe Beratung anzufordern. Die inhaltliche Beratung hierüber sollte im Fachausschuss stattfinden.
Es ist abzustimmen, ob für die Anträge der lfd. Nummern 80 + 86 mit je 5.000,00 €, einmalig 5.000,00 € für beide Maßnahmen zusammen, zur Planung im Haushalt eingestellt werden sollen.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Die lfd. Nummer 6 wurde vorerst gestrichen.
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
13 |
P1.111012.003 |
Allg. zentr. Dienste |
Austausch Dienstwagen (E-Auto) |
70 |
P1.541001.001 |
Straßen |
Einrichtung E-Ladesäumen bis 2022 |
Ratsherr Rohde erläuterte die von der Gruppe SPD/CDU angesetzten 6.000,00 €. Es ist zu empfehlen, ein Leasingfahrzeug anzuschaffen, statt ein Fahrzeug zu erwerben. Die 6.000,00 € sind mit Sperrvermerk einzutragen. Ratsherr Rosenhagen regte an, eine Beratung durch die EWE im Fachausschuss durchzuführen.
Die laufenden Nummern 13 und 70 wurden gemeinsam abgestimmt.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
77 |
P1.547000.002 |
ÖPNV |
Bushaltestelle Seglerheim |
78 |
P1.547000.002 |
ÖPNV |
Parkplatz neben Bushaltestelle Seglerheim |
Die laufenden Nummern 77 und 78 wurden en bloc abgestimmt.
Die Verwaltung soll dabei mögliche Unterstützung des Deichbandes zur
kostenmindernd einsetzen.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
79 |
P1.547000.002 |
ÖPNV |
Wetterschutz Haltestellen Bargweg und Stöver |
Nach kurzer Diskussion wurde beschlossen, die Planung für den Erbau des angeregten Wetterschutzes an beiden Haltestellen aufzunehmen. Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass hierfür zunächst Gespräche mit den Eigentümern der Flächen geführt werden müssen.
Ja: |
8 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
81 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Naturnahes Planen |
Ratsfrau Rosenow erläuterte den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es sei sinnvoll einen Mitarbeiter zu schulen, damit zukünftig Planungen von Straßen, Gewerbegebieten und Baugebieten auch eine Planung für die Grünanlagen beinhaltet.
Ratsherr Helmerichs merkte an, dass es für diese Planungen Fachleute gibt und dies im Rathaus nicht erforderlich sei.
Ratsfrau Rosenow erklärte, dass ein Mitarbeiter mit einem Fachwissen sehr gut wäre und die Planungen unterstützen würde.
Ja: |
3 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
1 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
82 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Miete f. mob. Toilettenanlagen |
Ja: |
5 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
2 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
83 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Sanierung Wege Edenb.Teiche |
Die Gruppe SPD/CDU hat in die Beratungsliste 16.000,00 €, statt wie von der Verwaltung vorgeschlagene 15.000,00 € für die Sanierung von Wegen, eingetragen. Ratsherr Rohde erklärte, dass die Erhöhung um 1.000,00 € auf den Weg zur Jule zurückzuführen sind.
Der Ausschuss stimmte über die von der Gruppe SPD/CDU vorgeschlagenen 16.000,00 € ab.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
84 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Deichtreppe Altenesch Spülfeld |
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
85 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Ersatzbepflanzung Sturmschäd. |
Ja: |
3 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
1 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
87 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Boule Bahn Altenesch |
88 |
P1.551000.001 |
Grünanlagen |
Boule Bahn Ritzenb.Sand |
Ratsherr Ammermann fragte an, ob in Ritzenbüttel ein Bedarf an einer Boule Bahn bestehen würde. Bürgermeisterin Neuke bejahte dies. Sie erklärte, dass bereits bei der Bürgermeistersprechstunde jemand vorgesprochen hat, der die Boule Bahn im Bereich Ritzenbütteler Sand pflegen würde. Interesse ist somit gegeben.
Abstimmungsergebnis lfd. Nummer 87
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Abstimmungsergebnis lfd. Nummer 88
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
3 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
89 |
P1.552000.002 |
Hafen |
Reduzierung Hafengebühren |
Ratsherr Schöne erklärte, dass im Haushaltsjahr 2017 die eingeplanten Einnahmen nicht erreicht wurden. Durch die Insolvenz von Carbon Rotec ist zu erwarten, dass die Einnahmen in 2018 noch geringer ausfallen. Es ist somit eine Reduzierung auf 5.000,00 € abzustimmen.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
90 |
P1.571000.001 |
Wirtschaftsförderung |
Änderung Produktbeschreibung |
91 |
P1.571000.001 |
Wirtschaftsförderung |
Teilnahme an Beratung TZN |
Für die in lfd. Nummer 90 15.000,00 € und in lfd. Nummer 91 3.000,00 € wurde ein Mittelwert von 10.000,00 € beschlossen. Dieser soll für die Wirtschaftsförderung eingesetzt werden, jedoch nicht ausschließlich für die Beratung und Arbeit mit dem TZN.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
93 |
P1.571000.002 |
Marketing |
Willkommensschild Fähre |
Ja: |
4 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
0 |
Der Ausschussvorsitzende fragte, ob wegen der Vergleichbarkeit der Anträge die laufenden Nummern 93 bis 95 zusammen zu beraten. Ratsherr Schöne bat um gesonderte Abstimmung zur lfd. Nummer 93.
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
94 |
P1.571000.002 |
Marketing |
Willkommensschild Fähre + weitere Standorte |
95 |
P1.571000.002 |
Marketing |
Eingangsbeschilderung, Flyer, Messeauftritt |
Ratsherr Schröder fügte dem Antrag der UWL hinzu, dass der Bau der Schilder gerne als soziales Projekt für Jugendliche und Senioren angeboten werden sollte. Ebenfalls wäre es eine Überlegung, bei den örtlichen Firmen anzufragen, ob diese mit den Auszubildenden das Projekt unterstützen würden.
Bei den Beträgen für die lfd. Nummern 94 und 95 wurde sich auf eine Gesamtsumme von 15.000,00 € geeinigt, die für die Maßnahmen angesetzt werden sollen.
Ja: |
8 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |