Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Anträge zum Haushalt 2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.01.2018   rtscha/001/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgermeisterin Neuke erklärte dem Ausschuss, dass die Beratungsliste Punkt für Punkt abzustimmen ist.

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

6

P1.111008

Liegenschaften

Verringerung Pachteinnahmen

80

P1.551000.001

Grünanlagen

Förderung Artenvielfalt

86

P1.551000.001

Grünanlagen

Kataster mit Festlegung Pflege

 

Ratsfrau Rosenow erläuterte ihren Antrag. Sie erklärte, dass es sich nicht um alle Pachtflächen handelt, sondern nur um 1-2 Flächen. Es ist zu überlegen, wie die Artenvielfalt gefördert werden könnte. Finanzielle Mittel sind hierfür noch nicht zwingend einzusetzen, jedoch sollte mit der Planung begonnen werden.

Ratsherr Helmerichs merkte an, dass es für einen Landwirt nicht rentabel sei, eine  Fläche zu bewirtschaften, von der er keinen Ertrag hat. Eine Option wäre es, mit dem Deichband und/oder dem Landvolk diesbezüglich in Kontakt zu treten.

Bürgermeisterin Neuke regte an, eine externe Beratung anzufordern. Die inhaltliche Beratung hierüber sollte im Fachausschuss stattfinden.

 

Es ist abzustimmen, ob für die Anträge der lfd. Nummern 80 + 86 mit je 5.000,00 €, einmalig 5.000,00 € für beide Maßnahmen zusammen, zur Planung im Haushalt eingestellt werden sollen.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Die lfd. Nummer 6 wurde vorerst gestrichen.

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

13

P1.111012.003

Allg. zentr. Dienste

Austausch Dienstwagen (E-Auto)

70

P1.541001.001

Straßen

Einrichtung E-Ladesäumen bis 2022

 

Ratsherr Rohde erläuterte die von der Gruppe SPD/CDU angesetzten 6.000,00 €. Es ist zu empfehlen, ein Leasingfahrzeug anzuschaffen, statt ein Fahrzeug zu erwerben. Die 6.000,00 € sind mit Sperrvermerk einzutragen. Ratsherr Rosenhagen regte an, eine Beratung durch die EWE im Fachausschuss durchzuführen.

Die laufenden Nummern 13 und 70 wurden gemeinsam abgestimmt.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

77

P1.547000.002

ÖPNV

Bushaltestelle Seglerheim

78

P1.547000.002

ÖPNV

Parkplatz neben Bushaltestelle Seglerheim

Die laufenden Nummern 77 und 78 wurden en bloc abgestimmt. Die Verwaltung soll dabei mögliche Unterstützung des Deichbandes zur kostenmindernd einsetzen.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

79

P1.547000.002

ÖPNV

Wetterschutz Haltestellen Bargweg und Stöver

 

Nach kurzer Diskussion wurde beschlossen, die Planung für den Erbau des angeregten Wetterschutzes an beiden Haltestellen aufzunehmen. Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass hierfür zunächst Gespräche mit den Eigentümern der Flächen geführt werden müssen.

 

Ja:

8

Nein:

0

Enthaltung:

1

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

81

P1.551000.001

Grünanlagen

Naturnahes Planen

 

Ratsfrau Rosenow erläuterte den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es sei sinnvoll einen Mitarbeiter zu schulen, damit zukünftig Planungen von Straßen, Gewerbegebieten und Baugebieten auch eine Planung für die Grünanlagen beinhaltet.

Ratsherr Helmerichs merkte an, dass es für diese Planungen Fachleute gibt und dies im Rathaus nicht erforderlich sei.

Ratsfrau Rosenow erklärte, dass ein Mitarbeiter mit einem Fachwissen sehr gut wäre und die Planungen unterstützen würde.

 

Ja:

3

Nein:

5

Enthaltung:

1

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

82

P1.551000.001

Grünanlagen

Miete f. mob. Toilettenanlagen

 

Ja:

5

Nein:

2

Enthaltung:

2

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

83

P1.551000.001

Grünanlagen

Sanierung Wege Edenb.Teiche

 

Die Gruppe SPD/CDU hat in die Beratungsliste 16.000,00 €, statt wie von der Verwaltung vorgeschlagene 15.000,00 € für die Sanierung von Wegen, eingetragen. Ratsherr Rohde erklärte, dass die Erhöhung um 1.000,00 € auf den Weg zur Jule zurückzuführen sind.

Der Ausschuss stimmte über die von der Gruppe SPD/CDU vorgeschlagenen 16.000,00 € ab.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

84

P1.551000.001

Grünanlagen

Deichtreppe Altenesch Spülfeld

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

85

P1.551000.001

Grünanlagen

Ersatzbepflanzung Sturmschäd.

 

Ja:

3

Nein:

5

Enthaltung:

1

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

87

P1.551000.001

Grünanlagen

Boule Bahn Altenesch

88

P1.551000.001

Grünanlagen

Boule Bahn Ritzenb.Sand

 

Ratsherr Ammermann fragte an, ob in Ritzenbüttel ein Bedarf an einer Boule Bahn bestehen würde. Bürgermeisterin Neuke bejahte dies. Sie erklärte, dass bereits bei der Bürgermeistersprechstunde jemand vorgesprochen hat, der die Boule Bahn im Bereich Ritzenbütteler Sand pflegen würde. Interesse ist somit gegeben.

 

Abstimmungsergebnis lfd. Nummer 87

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Abstimmungsergebnis lfd. Nummer 88

Ja:

6

Nein:

0

Enthaltung:

3

 

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

89

P1.552000.002

Hafen

Reduzierung Hafengebühren

 

Ratsherr Schöne erklärte, dass im Haushaltsjahr 2017 die eingeplanten Einnahmen nicht erreicht wurden. Durch die Insolvenz von Carbon Rotec ist zu erwarten, dass die Einnahmen in 2018 noch geringer ausfallen. Es ist somit eine Reduzierung auf 5.000,00 € abzustimmen.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

90

P1.571000.001

Wirtschaftsförderung

Änderung Produktbeschreibung

91

P1.571000.001

Wirtschaftsförderung

Teilnahme an Beratung TZN

 

Für die in lfd. Nummer 90 15.000,00 € und in lfd. Nummer 91 3.000,00 € wurde ein Mittelwert von 10.000,00 € beschlossen. Dieser soll für die Wirtschaftsförderung eingesetzt werden, jedoch nicht ausschließlich für die Beratung und Arbeit mit dem TZN.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

93

P1.571000.002

Marketing

Willkommensschild Fähre

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

0

 

Der Ausschussvorsitzende fragte, ob wegen der Vergleichbarkeit der Anträge die laufenden Nummern 93 bis 95 zusammen zu beraten. Ratsherr Schöne bat um gesonderte Abstimmung zur lfd. Nummer 93.

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

94

P1.571000.002

Marketing

Willkommensschild Fähre + weitere Standorte

95

P1.571000.002

Marketing

Eingangsbeschilderung, Flyer, Messeauftritt

 

Ratsherr Schröder fügte dem Antrag der UWL hinzu, dass der Bau der Schilder gerne als soziales Projekt für Jugendliche und Senioren angeboten werden sollte. Ebenfalls wäre es eine Überlegung, bei den örtlichen Firmen anzufragen, ob diese mit den Auszubildenden das Projekt unterstützen würden.

Bei den Beträgen für die lfd. Nummern 94 und 95 wurde sich auf eine Gesamtsumme von 15.000,00 € geeinigt, die für die Maßnahmen angesetzt werden sollen.

 

Ja:

8

Nein:

0

Enthaltung:

1