Sitzung: 18.01.2018 Sozialausschuss
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
35 |
P1.311900 |
Verwaltung der Sozialhilfe |
Antrag Arbeitslosenzentrum Brake |
Es wird vorgeschlagen, den Antrag vorerst abzulehnen. Erst wenn das Angebot auch hier vor Ort genutzt werden kann, soll er erneut abgegeben werden. Darüber wurde abgestimmt.
Ja: |
0 |
Nein: |
9 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
36 |
P1.311900 |
Verwaltung der Sozialhilfe |
Antrag Kit Wesermarsch e.V. |
37 |
P1.311900 |
Verwaltung der Sozialhilfe |
Lebensmittelausgabe Radieschen - Mietzuschuss |
Hier wurde vorerst über die Summen abgestimmt.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Bürgermeisterin Neuke schlug vor die laufenden Nummern 36-37 als Grundsatzabstimmung zu entscheiden, sofern sich die Inhalte der Anträge nicht ändern. Die Anträge werden jedes Jahr neu eingereicht, wurden aber in den letzten Jahren nicht geändert.
Die laufenden Nummern 36 und 37 wurden somit „en bloc“ abgestimmt.
Ja: |
7 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
38 |
P1.3517000 |
Förderung der Seniorenarbeit |
Unterstützung Veranstaltung AGIL Gruppe |
Ratsherr Schöne fragte, ob der Betrag für die Veranstaltung in die Seniorenarbeit übergeht, falls diese Veranstaltung nicht stattfindet.
Bürgermeisterin Neuke stimmte dem zu.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
40 |
P1.365000.001 |
KiTa Kiga |
Garderobe f. 1 Gruppe |
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
41 |
P1.365000.001 |
KiTa Kiga |
2 Schränke für Lagerung Musikinstrumente |
Ja: |
3 |
Nein: |
6 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
42 |
P1.365000.001 |
KiTa Kiga |
Spielhaus Außenbereich |
43 |
P1.365000.001 |
KiTa Kiga |
Krippenwagen |
Bürgermeisterin Neuke merkte an, dass über die laufenden Nummern 42 und 43 nicht abgestimmt werden muss, da diese keine Unterstützung aus der Politik erhalten haben.
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
44 |
P1.365000* |
KiTa |
Sichtschutz Spielfeld |
Ja: |
7 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
45 |
P1.365000* |
KiTa |
Schuppen für den Krippenwagen |
Ja: |
4 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
46 |
P1.365000.004 |
KiTa Küche |
Erweiterung Dunstabzugshaube (Prio. 4) |
Ja: |
4 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
47 |
P1.365000.004 |
KiTa Küche |
Austausch Multibräter (Prio. 2) |
Ratsherr Rohde regte an, den Wunsch der KiTa bei der Beschaffung zu berücksichtigen.
Ratsfrau Drees merkte an, dass durch die neuen Krippenplätze eine höhere Belastung für die KiTa Küche aufkommen wird.
Ratsherr Göttsch fügte hinzu, dass man bei einem Kauf von beiden Geräten einen eventuellen Rabatt seitens der Hersteller erhalten könnte.
Bürgermeisterin Neuke machte darauf aufmerksam, dass dies nicht die höchste Priorität der KiTa Küche sei.
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
3 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
48 |
P1.365000.004 |
KiTa Küche |
kleiner Combidämpfer (Prio. 1) |
Ja: |
6 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
0 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
49 |
P1.365000.004 |
KiTa Küche |
Klimaanlage f. Küche und Spülküche (Prio. 3) |
Da es bei dieser Nummer keine Unterstützung seitens der Politik gibt, wurde sie gestrichen.
Es wurde darüber abgestimmt, die Planungskosten in Höhe von 40.000,00 € für die Krippe für die Zeit nach den Containern in die Ergänzungsliste aufzunehmen.
Ja: |
6 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
1 |
Lfd. Nummer |
Produkt |
Bezeichnung |
Bemerkung |
50 |
Krippe neu |
Erläuterung der Ansätze, insbesondere Krippe
Außenbereich |
Bürgermeisterin Neuke stellte die Informationsvorlage vor und zeigte zur Veranschaulichung Luftbilder.
Ratsherr Naujoks fragte, warum der Außenbereich in dieser Form gestaltet wird und welchem Zweck dies dient.
Fachbereichsleiter Kwiske erklärte, dass der Außenbereich in dem Park zwischen KiTa und Rathaus liegt. So wird der Durchgang zum bestehenden Weg möglichst kurz gehalten und der Krippe einen ausreichend großen Außenbereich zur Verfügung gestellt.
Ratsherr Schöne fragte, ob der Abbau und Abtransport der Container im Preis enthalten sind.
Bürgermeisterin Neuke bejahte dies.
Ratsherr Schröder fragte, warum die Containermiete höhere Kosten verursacht als in dem Planansatz vorgesehen.
Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass es keine Grundlage für die Preise gab und es Schätzwerte waren, da noch keine Erfahrungswerte für die Anmietung und Ausstattung von Containern für Krippe/KiTa vorlagen.