Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Anträge zum Haushalt 2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.01.2018   Sozial/001/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

35

P1.311900

Verwaltung der Sozialhilfe

Antrag Arbeitslosenzentrum Brake

 

Es wird vorgeschlagen, den Antrag vorerst abzulehnen. Erst wenn das Angebot auch hier vor Ort genutzt werden kann, soll er erneut abgegeben werden. Darüber wurde abgestimmt.

 

Ja:

0

Nein:

9

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

36

P1.311900

Verwaltung der Sozialhilfe

Antrag Kit Wesermarsch e.V.

37

P1.311900

Verwaltung der Sozialhilfe

Lebensmittelausgabe Radieschen - Mietzuschuss

 

Hier wurde vorerst über die Summen abgestimmt.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Bürgermeisterin Neuke schlug vor die laufenden Nummern 36-37 als Grundsatzabstimmung zu entscheiden, sofern sich die Inhalte der Anträge nicht ändern. Die Anträge werden jedes Jahr neu eingereicht, wurden aber in den letzten Jahren nicht geändert.

 

Die laufenden Nummern 36 und 37 wurden somit „en bloc“ abgestimmt.

 

Ja:

7

Nein:

2

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

38

P1.3517000

Förderung der Seniorenarbeit

Unterstützung Veranstaltung AGIL Gruppe

 

Ratsherr Schöne fragte, ob der Betrag für die Veranstaltung in die Seniorenarbeit übergeht, falls diese Veranstaltung nicht stattfindet.

Bürgermeisterin Neuke stimmte dem zu.

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

40

P1.365000.001

KiTa Kiga

Garderobe f. 1 Gruppe

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

41

P1.365000.001

KiTa Kiga

2 Schränke für Lagerung Musikinstrumente

 

Ja:

3

Nein:

6

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

42

P1.365000.001

KiTa Kiga

Spielhaus Außenbereich

43

P1.365000.001

KiTa Kiga

Krippenwagen

 

Bürgermeisterin Neuke merkte an, dass über die laufenden Nummern 42 und 43 nicht abgestimmt werden muss, da diese keine Unterstützung aus der Politik erhalten haben.

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

44

P1.365000*

KiTa

Sichtschutz Spielfeld

 

Ja:

7

Nein:

2

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

45

P1.365000*

KiTa

Schuppen für den Krippenwagen

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

46

P1.365000.004

KiTa Küche

Erweiterung Dunstabzugshaube (Prio. 4)

 

Ja:

4

Nein:

5

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

47

P1.365000.004

KiTa Küche

Austausch Multibräter (Prio. 2)

 

Ratsherr Rohde  regte an, den Wunsch der KiTa bei der Beschaffung zu berücksichtigen.

 

Ratsfrau Drees merkte an, dass durch die neuen Krippenplätze eine höhere Belastung für die KiTa Küche aufkommen wird.

 

Ratsherr Göttsch fügte hinzu, dass man bei einem Kauf von beiden Geräten einen eventuellen Rabatt seitens der Hersteller erhalten könnte.

 

Bürgermeisterin Neuke machte darauf aufmerksam, dass dies nicht die höchste Priorität der KiTa Küche sei.

 

Ja:

6

Nein:

0

Enthaltung:

3

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

48

P1.365000.004

KiTa Küche

kleiner Combidämpfer (Prio. 1)

 

Ja:

6

Nein:

3

Enthaltung:

0

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

49

P1.365000.004

KiTa Küche

Klimaanlage f. Küche und Spülküche (Prio. 3)

 

Da es bei dieser Nummer keine Unterstützung seitens der Politik gibt, wurde sie gestrichen.

 

 

Es wurde darüber abgestimmt, die Planungskosten in Höhe von 40.000,00 € für die Krippe für die Zeit nach den Containern in die Ergänzungsliste aufzunehmen.

 

Ja:

6

Nein:

2

Enthaltung:

1

 

Lfd. Nummer

Produkt

Bezeichnung

Bemerkung

50

Krippe neu

Erläuterung der Ansätze, insbesondere Krippe Außenbereich

 

Bürgermeisterin Neuke stellte die Informationsvorlage vor und zeigte zur Veranschaulichung Luftbilder.

 

Ratsherr Naujoks fragte, warum der Außenbereich in dieser Form gestaltet wird und welchem Zweck dies dient.

Fachbereichsleiter Kwiske erklärte, dass der Außenbereich in dem Park zwischen KiTa und Rathaus liegt. So wird der Durchgang zum bestehenden Weg möglichst kurz gehalten und der Krippe einen ausreichend großen Außenbereich zur Verfügung gestellt.

 

Ratsherr Schöne fragte, ob der Abbau und Abtransport der Container im Preis enthalten sind.

Bürgermeisterin Neuke bejahte dies.

 

Ratsherr Schröder fragte, warum die Containermiete höhere Kosten verursacht als in dem Planansatz vorgesehen.

Bürgermeisterin Neuke erklärte, dass es keine Grundlage für die Preise gab und es Schätzwerte waren, da noch keine Erfahrungswerte für die Anmietung und Ausstattung von Containern für Krippe/KiTa vorlagen.