Sitzung: 17.05.2018 Bau- und Straßenausschuss
Vorlage: FB I/019/2018
Bürgermeisterin Neuke stellte die Vorschläge der
Verwaltung anhand einer PowerPoint Präsentation dar. Die Präsentation ist als
Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.
Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2018
(Bauausschuss)
Aufgrund des Antrages der Gruppe SPD/CDU erläuterte
Bürgermeisterin Neuke die Themen „Krippe – KITA – Hort – Grundschule“ unter
folgenden Überschriften: Rahmenbedingungen, Raumanforderungen, Machbarkeit,
Kosten, Zeitabläufe.
Der Ausschuss nahm die Erläuterungen zur Kenntnis.
Umsetzung Bedarfsplanung Krippe (Sozialausschuss)
Der Sozialausschuss hatte sich bereits in seiner
Sitzung am 19.04.2018 mit dem Thema Umsetzung der Bedarfsplanung Krippe bezogen
auf mögliche Standorte beschäftigt. Die Verwaltung befürwortet den Erhalt eines
ganzheitlichen Betreuungskonzeptes im Hauptort.
Sowohl die Ratsmitglieder als auch anschließend die
Einwohner diskutierten ausführlich verschiedene Varianten.
Bürgermeisterin Neuke schlug hinsichtlich der weiteren
Vorgehensweise vor, die Informationen durch die Fraktionen zur nächsten Sitzung
zu sichten. Seitens der Verwaltung würden die Kosten für eine mögliche
Übergangslösung in der nächsten Sitzung bekanntgegeben. Dort soll dann eine
Empfehlung für die weitere Vorgehensweise erfolgen.
Der Ausschuss stimmte dieser Vorgehensweise zu.
Antrag der Grundschule zur Standortfrage und
Ergänzung um den Antrag FDP - Bündnis 90/Die
Grünen (Schulausschuss)
Die Lehrervertreterin, Frau Glimm, stellte den Antrag
der Schule vor, demnach spricht sich das Kollegium der Schule für eine
Grundschule an einem Standort aus. Der Rat wird gebeten, bis zum Sommer eine
Entscheidung zu treffen.
Ratsherr Schöne erläuterte den Antrag der FDP - Bündnis 90/Die Grünen, vorab einer
weiteren Planung eine Elternumfrage durchzuführen. Ein Vordruck war dem Antrag
als Anlage beigefügt.
Über die Anträge wurde seitens der Ratsmitglieder
ausführlich diskutiert. Die Einwohner stellten zahlreiche Fragen auch bezogen
auf mögliche Standorte und mögliche Schulformen. Es konnte klargestellt werden,
dass hierüber noch keine Entscheidungen getroffen wurden.
Anschließend stellte Bürgermeisterin Neuke die
bisherige Entwicklung: Zusammenlegung der Schulen (mit zwei Standorten) im
Sommer 2015/2016, Jahrgangsbündelung zum Schuljahr 2017/2018 dar. Ein Nutzen in
einer Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt ohne zeitliche und inhaltliche
Festlegung wird nicht gesehen. Es wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen,
dem Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu entsprechen.
Frau Neuke schlug vor, dass der Arbeitskreis seine
Arbeit wieder aufnimmt – unter folgenden Rahmenbedingungen:
a)Politik muss Beteiligter sein
b)Ziel, Auftrag und Zeitplan muss klar beschrieben
sein
c)Externe Moderation und Prozessbegleitung muss die
Zielsetzung und die Abarbeitung der Fragen im Auge behalten
d)Politik entscheidet.
Nach kurzer Aussprache hat die Lehrervertreterin, Frau
Glimm, ihren Antrag zurückgezogen.
Über den Antrag der FDP - Bündnis 90/Die Grünen
(Elternumfrage), wurde abgestimmt
Der Ausschuss stimmte mit 4 Ja-Stimmen und 7
Nein-Stimmen dagegen.
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Der Ausschuss sprach sich einvernehmlich dafür aus,
den Arbeitskreis unter den von der Bürgermeisterin genannten Rahmenbedingungen im September 2018
einzuladen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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